Bilanz 2016 bis 2017

 

Halbzeitbilanz 2.Wahlperiode

 

Bilanz Drei Jahre Bundestag

 

Halbzeitbilanz Bundestag

 

Bilanz Ein Jahr Bundestag

 

Biografie

Ich wurde am 19. Oktober 1957 in Berlin geboren. Im Osten Berlins ging ich bis 1974 zur Schule, wurde 1976 Maschinen- und Anlagenmonteur und war anschließend, nach vier Jahren bei der Volksmarine, bis 1984 Jugendklubleiter.

Zur selben Zeit absolvierte ich ein Studium als Kulturwissenschaftler. Politisch überzeugt war ich in hauptamtlichen Funktionen in der FDJ, dann in der SED tätig und ließ mich 1983 als IM des MfS verpflichten. Der demokratische Umbruch in der DDR im Jahre 1989 öffnete mir den Weg vom Parteikommunisten zum demokratischen Sozialisten. Der offene Umgang mit meiner Biografie und das anhaltende Hinterfragen auch persönlichen Versagens gehört seit 1990 dazu.

Dies führte zur kritischen Auseinandersetzung mit dem Realsozialismus, unterstützt durch eine mich prägende Zusammenarbeit mit Stefan Heym, dessen Mitarbeiter ich 1994/95 sein durfte. Die Kritik an den gesellschaftlichen Verhältnissen in Deutschland ließ mich zunächst in der PDS, jetzt für DIE LINKE aktiv bleiben. Seit 1999 bin ich in Brandenburg aktiv. Dort war ich von Februar 2005 bis Februar 2012 Landesvorsitzender meiner Partei. 2009 wurde ich erstmals für DIE LINKE direkt und 2013 über die Landesliste erneut in den Bundestag gewählt. Seit 2012 bin ich Mitglied des Parteivorstandes und seit 2014 Bundesschatzmeister.

IM-Tätigkeit

Anhörung im Überprüfungsverfahren auf IM-Tätigkeit

Im vergangenen Jahr hat der Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung ein Überprüfungsverfahren meiner Person auf eine Tätigkeit oder politische Verantwortung für das Ministerium für Staatssicherheit nach §44c, Absatz 2, Abgeordnetengesetz beschlossen. Seit März 1990 gehe ich öffentlich mit der Tatsache um, dass ich mich 1983 als Inoffizieller Mitarbeiter der Staatssicherheit verpflichtet habe. In dem Verfahren selber ist vorgesehen, dass der Ausschuss mir vor Abschluss der Feststellungen des Überprüfungsverfahrens die Möglichkeit zu einer Anhörung einräumen muss. Am Donnerstag, 24.02.2011 um 16:00 Uhr hat diese Anhörung stattgefunden. Im folgenden dokumentiere ich die 

Stellungnahme im Überprüfungsverfahren des 1. Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung nach § 44c, Abs. 2 Abgeordnetengesetz (Link zur PDF-Datei)

 

Am 30. Juni 2011 hat der Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung sein Überprüfungsverfahren abgeschlossen.

weiter zum offiziellen Bericht

 

Um eventuellen Klagen aus dem Wege zu gehen sind die angegeben Belege/Presseartikel (noch) nicht auf dieser Internetseite zu finden. Die Autoren und Verlage sind jedoch gebeten worden, einer erneuten Veröffentlichung auf meiner Homepage zuzustimmen. Sobald diese Einwilligungen vorliegen, werden die Belege eingestellt.

 

 

Aktuelle Presseberichterstattung

Der Tagesspiegel vom 25.02.2011 - Bundestag diskutiert IM-Akte Nord

Lausitzer Rundschau vom 25.02.2011 - Linksparteichef erneut am Pranger

Berliner Zeitung vom 03.03.2011 - Der Vorzeige-IM