30. April 2017

Konferenz zur Zukunft der Oder-Neiße-Region

Herausforderungen und Perspektiven in der Grenzregion

„Zukunft an Oder und Neiße?!" – unter diesem Titel wurde am 29. April lebhaft über Herausforderungen und Perspektiven dieser strukturschwachen Region diskutiert. Die Fraktionen DIE LINKE. im Bundestag und DIE LINKE. im Landtag Brandenburg veranstalteten dazu eine Konferenz in Frankfurt (Oder). Thomas Nord wies bei der Eröffnung der Konferenz darauf hin, dass für ihn „Europa weitaus mehr als die Metropolen der Europäischen Union“ sei. „Auch Regionen, die nicht direkt neben einer Großstadt liegen, sollen die Chance haben, sich zukunftsfähig zu entwickeln.“ Die Konferenz diene zunächst der Bestandsaufnahme, könne aber auch ein wichtiger Auftakt für eine Diskussion über die Stärkung der Region sein.

Frankfurts Oberbürgermeister Martin Wilke unterstrich, dass die Region als Verbindungsregion zwischen Ost- und Westeuropa gesehen werden muss. Zu einem geeinten Europa könne es keine Alternative geben, deshalb dürfe auch nationalistisches Denken nicht die Zukunft in der Region bestimmen.

Im Rahmen der sozialwissenschaftlichen Bestandsaufnahme stellte Toralf Schiwietz von der Euroregion Viadrina in einer sozialräumlichen Analyse die Oder-Neiße-Region vor. Danach wird die Bevölkerung in der Region auch in den nächsten Jahrzehnten weiter zurückgehen und die Grenzregion vor enorme Herausforderungen stellen. In den anschließenden vier Workshops ging es dann um die Themen Arbeit und Wirtschaft, Bildung, Mobilität und Sicherheit in der Oder-Neiße-Region.

Im Panel zur Mobilität hob die brandenburgische Landtagsabgeordnete Anita Tack hervor, dass man von der herkömmlichen Verkehrsplanung auf der Straße wegkommen müsse hin zum Schienenverkehr. Heike Uhe vom Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien, stellte das Euro-Neiße Ticket vor, das seit 2004 die Grenzregion in Polen, Tschechien und Deutschland miteinander verbindet.

Sebastian Walter vom DGB Ostbrandenburg kritisierte im Panel zu Arbeit und Wirtschaft das Lohngefälle, die schlechte Arbeit trotz Tarifbindung, ein Umgehen des Mindestlohns, und den Fachkräftemangel in der in der Region. Helmut Lange, leitender Oberstaatsanwalt in Frankfurt (Oder) erläuterte im Workshop zur Sicherheit, dass Grenzkriminalität leider ein zentrales Thema in der Region bleibt. Dank der deutsch-polnischen Kooperation gäbe es aber durchaus positive Entwicklungen: in sogenannten „Joint Investigation Teams“ arbeiten deutsche und polnische Polizisten gemeinsam grenzüberschreitend zusammen.

Andreas Wendt vom Konrad-Wachsmann-Oberstufenzentrum forderte im Bildungspanel mehr Polnischlehrer für das Oberstufenzentrum und erläuterte Veränderungen und Herausforderungen bei Berufsausbildungen. Sören Bollmann vom Frankfurt-Slubicer-Kooperationszentrum betonte die dynamische Entwicklung im Bildungsbereich in der Grenzstadt mit dem Ergebnis, dass es Interesse an einer deutsch-polnischen Grundschule gibt. Insgesamt gab es viele spannende Debatten an diesem Konferenztag.

29. April 2017

Offener Brief an den Deutschen Judobund zum Erhalt des Frankfurter Stützpunktes

Die Bundestagsabgeordneten Thomas Nord (DIE LINKE) und Martin Patzelt (CDU), sowie die Brandenburger Landtagsabgeordneten René Wilke und Volkmar Schöneburg (DIE LINKE), wenden sich zum Erhalt des Frankfurter Judo-Stützpunktes in einem Offenen Brief an den Präsidenten des Deutschen Judobundes, um von einer Schließung abzusehen.

26. April 2017

Lärm macht krank – nicht nur in Erkner

Am 26. April findet der nächste Tag gegen Lärm statt. Wir versammeln uns um 14 Uhr zur Protestaktion in der Friedrichstraße in Erkner.

DIE LINKE in Erkner weist an diesem Tag wieder auf die Auswirkungen von Lärm auf Mensch und Natur hin. Denn Lärm macht krank - physisch wie psychisch. Die gesundheitlichen Schäden für die Menschen sind wissenschaftlich nachweisbar.

Als Bundestagsabgeordneter für Oder-Spree und Frankfurt (Oder) sind mir die Probleme sehr gut bekannt. Im Zuge meiner Gespräche mit den Bürgerinitiativen gegen Fluglärm bin ich darauf aufmerksam gemacht worden, dass insbesondere in Erkner die tief an- und abfliegenden Flugzeuge, die nach der Eröffnung des BER den Lärmpegel noch einmal deutlich erhöhen dürften, nur eine von vielen Lärmquellen darstellen. Daneben sind auch der Personen- und Güterverkehr auf der durch die Stadt führenden Bahnlinie sowie der Straßenverkehr in der Stadt und von der nahegelegenen Autobahn Bestandteile des gravierenden Lärmproblems.

DIE LINKE im Deutschen Bundestag fordert eine Verlagerung des Flugverkehrs - insbesondere von Kurzstrecken - auf die Schiene. Auch viele Gütertransporte per LKW könnten - sofern sie überhaupt notwendig sind - auf der Schiene und dem Wasserweg erfolgen. Dies muss jedoch mit Investitionen in die Schieneninfrastruktur und Lärmschutz an Schienenwegen sowie dem Ausbau der Wasserstraßen einhergehen. Genau deswegen kämpfe ich seit Jahren für den Ausbau der Schleusen in Fürstenwalde und Kleinmachnow und die Modernisierung des Oder-Spree-Kanals. Die Schweiz geht beim Thema Schiene mit gutem Beispiel voran, während die Bundesregierung, wie bei vielen anderen Gemengelagen, bei denen Interessen von Unternehmen und Bürgern aufeinanderprallen, nur sehr zögerlich agiert, anstatt zügig nachhaltige Verbesserungen im Sinne der betroffenen Lärmopfer umzusetzen.

Und überall dort, wo eine aktive Lärmminderung, d.h. die Reduzierung von Lärmentstehung, nicht (mehr) umsetzbar ist, muss zumindest ein ausreichender passiver Lärmschutz gewährleistet werden. Die Bürgerinnen und Bürger müssen zur Konfliktvermeidung früher und verbindlicher in die Planung von Verkehrswegen und Flugrouten einbezogen werden. DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass die Betroffenen nicht länger vor vollendete Tatsachen gestellt werden, sondern von Anfang an Einfluss auf die Entscheidung nehmen können, ob ein Projekt überhaupt realisiert wird.

14. März 2017

Tränen im Kinosaal

Es war ein Kinoerlebnis der besonderen Art. Die Taschentuchpackungen wurden durch die Reihen gereicht und ein kollektives Schluchzen füllte den Saal. Am Dienstagabend haben die Bundes- und Landtagsabgeordneten Thomas Nord und Volkmar Schöneburg im Rahmen der Fürstenwalder Frauenwoche zur kostenlosen Vorführung des Films „Eine unerhörte Frau“ eingeladen.

Der Film ist ein bewegendes Drama über den Kampf einer Mutter um das Leben ihrer Tochter und gegen die Mängel im deutschen Gesundheitssystem. Regisseur Hans Steinbichler erzählt darin mit ausdrucksstarken Bildern die wahre Geschichte von Angelika Nachtmann, die ihre Erinnerungen in dem Buch „Nicht gehört - fast zerstört“ niedergeschrieben hat. DIE LINKE setzt sich seit Jahren für eine Krankenversicherung für alle ein, in der jeder denselben Anspruch auf die erforderlichen medizinischen Leistungen hat. Wie nah der Film an der Realität und wie wichtig die Forderung einer einheitlichen Versicherung ist, zeigte auch die anschließende Diskussion mit dem Publikum. Leistungen, für die die Krankenkassen nicht zuständig sind, die aber teilweise zur vorzeitigen Erkennung von schwerwiegenden Krankheiten dienen können oder auch Medikamentenzuzahlungen insbesondere für Kinder und Einkommensschwache müssen endlich der Vergangenheit angehören. Obwohl es nicht die erste Filmvorführung der Abgeordneten war, war es mit Abstand die emotionalste.

8. März 2017

Am Frauentag in Fürstenwalde

Immer dann, wenn ein Mann einen Euro verdient, hat eine Frau 78 Cent. In der BRD liegt das Einkommen von Frauen weiterhin deutlich unter dem der Männer. So klafft zwischen den Geschlechtern eine Lohnlücke von durchschnittlich 22 Prozent. Deutschland zählt damit zu den Schlusslichtern in Europa. Thomas Nord fordert deswegen: "Gleichen Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit!" Am Internationalen Frauentag verteilte Thomas Nord zunächst Nelken, anschließend war er bei der Frauentagsfeier der Fürstenwalder LINKEN, um die Eröffnungsrede zu halten. Im Bundestag setzt sich die DIE LINKE seit langem nicht nur für gleiche Bezahlung von Frauen und Männern und Quoten in Politik und Wirtschaft ein, sondern sieht es auch als Aufgabe an, die soziale Benachteiligung von Frauen durch eine Reform des deutschen Renten-, Steuer-, Sozial- und Familienrechts zu beenden.

3. März 2017

Filmpatenschaft

Anlässlich des Kinostarts von "Der junge Karl Marx" übernahm Thomas Nord die Patenschaft für die Filmvorführungen am 2.3. in Frankfurt (Oder) und am 3.3. in Eisenhüttenstadt. Nicht weniger als die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Widersprüche des Kapitalismus zu überwinden, haben sich die zwei Geistesgrößen Karl Marx und Friedrich Engels zum Ziel gesetzt. Der Historienfilm erzählt die Entstehungsgeschichte einer weltbekannten Idee, als Porträt einer engen Freundschaft.

Thomas Nord erläuterte: "Schon seit einigen Jahren wächst das ideengeschichtliche Interesse an den Büchern von Marx und Engels wieder. In ihnen ist die dialektische Methode enthalten, mit der Marx und Engels ein auch heute noch hilfreiches und kluges Instrument zur gedanklichen Orientierung zur Verfügung stellen. Aber auch die Idee einer klassenlosen Gesellschaft gewinnt nach einem Vierteljahrhundert realexistierendem Neoliberalismus gerade bei Jugendlichen erneut an Attraktivität."

24. Februar 2017

Schulbesuch im Gauss-Gymnasium

Am gestrigen Mittwoch führten Thomas Nord und seine beiden BundestagskollegInnen Annalena Baerbock und Martin Patzelt wieder eine ihrer mittlerweile schon traditionellen Gesprächsrunden mit SchülerInnen einer Frankfurter Schule, dieses mal im Gauss-Gymnasium, durch.

Einen Bericht des Frankfurter Stadtfernsehen darüber können Sie sich hier ansehen.

23. Februar 2017

Spendenübergabe an die Frankfurter Tafel

Auch in diesem Jahr setzt der Frankfurter Kreisverband der LINKEN seine Spendentradition fort und unterstützt soziale Projekte in Frankfurt (Oder). Am 22. Februar übergaben Sandra Seifert (Kreisvorsitzende), René Wilke (Fraktionsvorsitzender/Landtagsabgeordneter) und Thomas Nord (Bundestagsabgeordneter) 350 € an die Frankfurter Tafel. Gesammelt wurde im Rahmen einer Mitgliederversammlung der LINKEN Frankfurt (Oder).

Die Frankfurter Tafel war die erste im Land Brandenburg. Seit mehr als 20 Jahren ist sie ein unerlässlicher Partner für die Bedürftigen in unserer Stadt. Über 1500 Berechtigungsscheine sind aktuell ausgestellt. Da pro Familie ein solcher Schein ausgegeben wird, liegt die Zahl der Menschen, die das Angebot regelmäßig nutzen, deutlich höher. Vor einem Jahr bezog der Trägerverein, die „Frankfurter Arbeitsloseninitiative e.V.“, neue Räumlichkeiten am Topfmarkt 1.

"Wir wollen mit der Spende unseren Beitrag zur Unterstützung dieser wichtigen ehrenamtlichen sozialen Arbeit in unserer Stadt leisten“, sagte René Wilke bei der Übergabe der Spende.

Die Schere zwischen Arm und Reich ist in den vergangenen Jahren auch in unserer Stadt immer größer geworden. Damit sind leider auch die Aufgaben der Tafel in den vergangenen Jahren gewachsen. Der Bedarf steigt ständig. Immer häufiger sind z.B. auch RentnerInnen auf diese Lebensmittel angewiesen.

„Die Tatsache, dass in einem so reichen Land wie Deutschland solche Angebote überhaupt notwendig sind, beweist die soziale Schieflage in der wir uns befinden. Eine Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von Oben nach Unten bleibt somit eine zentrale politische Forderung und Aufgabe für uns“, erklärte Thomas Nord.

Einen Bericht des Frankfurter Stadtfernsehens darüber gibt es hier

14. Februar 2017

Solidarität mit dem Warnstreik beim Busverkehr in Oder-Spree

DIE LINKE Fürstenwalde und der Bundestagsabgeordnete Thomas Nord erklären sich solidarisch mit dem Warnstreik beim Busverkehr Oder-Spree, zu dem die Gewerkschaft Ver.di aufgerufen hat.

„Wir hoffen, dass Bewegung in die Tarifverhandlungen kommt. Dass sich die Beschäftigten gezwungen sehen, sich mit einem Warnstreik Gehör zu verschaffen, ist ein schlechtes Zeichen für den Stand der Verhandlungen", so Nord. "Die Lohnforderungen sind bescheiden. Sie liegen knapp über der erwarteten Inflationsrate für 2017 und 2018. Für das Portemonnaie etwa 1,8 bis 2,0 Prozent mehr. Hinzu käme eine kleine Entlastung durch Verbesserungen bei den Urlaubsregelungen. Besonders wichtig erscheint uns eine volle Bezahlung der Wendezeiten. Das sind jene Zeiten, die FahrerInnen an den Endhaltestellen auf neue Einsätze beziehungsweise die nächste Abfahrt warten.", erklärt Thomas Nord. "Völlig inakzeptabel ist es für uns, wenn seitens der Arbeitgeber versucht wird, sogenannte Alt- und Neubeschäftigte gegeneinander auszuspielen. Das gilt ebenso auch für die Beschäftigten im berlinnahen und berlinfernen Raum."

„Wir stehen als Partei DIE LINKE solidarisch an der Seite der Beschäftigten des Brandenburger Nahverkehr. Das Streikrecht, als Mittel zum Kampf für bessere Arbeitsbedingungen, ist ein Grundrecht. Wir werben daher auch für Verständnis und Solidarität mit den Beschäftigten im Nahverkehr, bei allen die von dem Warnstreik betroffen sind. Der Landkreis Oder-Spree als Miteigentümer des BOS sollte eine Vorreiterrolle bei der Entwicklung guter Arbeitsbedingungen einnehmen.“ ergänzt Stephan Wende, Vorsitzender der LINKEN in Fürstenwalde.

"Das jährliche Lohngefeilsche auf Kosten der Kunden und der Beschäftigten im Busverkehr zeigt deutlich: Privatbetrieben ist nicht immer besser. Ich erneuere die Forderung der LINKEN, den Busverkehr zu rekommunalisieren und in die Verantwortung des Landkreises zu überführen." so Wende, der auch für die LINKE im Kreistag Oder-Spree arbeitet.

Der Busverkehr Oder-Spree, der mehrheitlich der Bahn-AG gehört, "handelt nicht im Interesse der Beschäftigten und der Kundinnen und Kunden. Das Desinteresse für deren Belange in der Geschäftsleitung ist höchst ärgerlich!" so Wende. "Ich erwarte, dass der Landrat hier endlich eine klare Haltung zeigt und sich für die Beschäftigten stark macht! Sie sind die Leistungsträger eines bedarfsgerechten Busverkehrs in unserer Region. Das ist automatisch die beste Vertretung der Interessen der Bürgerinnen und Bürger in Oder-Spree."

8. Februar 2017

Besuch im Überbetrieblichen Ausbildungszentrum

Thomas Nord besuchte heute das Überbetriebliche Ausbildungszentrum in Frankfurt (Oder). Er informierte sich dabei auch über die deutsch-polnische Zusammenarbeit und die Ausbildung von Flüchtlingen. Lesenswert ist hierzu auch der Artikel in "Der Oderlandspiegel":

Abgeordneter Thomas Nord informierte sich über deutsch-polnische Zusammenarbeit und Berufsorientierung für Flüchtlinge

Frankfurt/Oder (gla). Der Bundestagsabgeordnete Thomas Nord besuchte das Überbetriebliche Ausbildungszentrum (ÜAZ).

Walter Jahn vom Berufsförderungswerk des Bauindustrieverbandes, ÜAZ-Leiter Jörg Lehmann sowie Katarzyna Rybinska und Michael Ritter vom internationalen Team begrüßten den Politiker. Ziel des Besuchs war, sich über die deutsch-polnische Zusammenarbeit und die Ausbildung von Flüchtlingen am ÜAZ zu informieren. 50 Schulen in allen Wojewodschaften des Nachbarlands sind Partner des Frankfurter Ausbildungszentrums. Michael Ritter wird diese Woche einige dieser Partner besuchen. Die Ausbildungszentren in Frankfurt (Oder), Brandenburg an der Havel und Cottbus konzentrieren sich nicht nur auf die Arbeit in Europa, sondern sind auch an Projekten in Afrika, Asien und Südamerika beteiligt, sagte Walter Jahn. Vor kurzem hatten sich Studenten der Technischen Universität Berlin im ÜAZ auf ein Projekt in Bolivien vorbereitet. Auch die friedliche Zusammenarbeit mit der Ukraine gehört zum Programm des Ausbildungszentrums. Trainingswerkstätten wie die des ÜAZ sind in Polen nicht mehr vorhanden, da es dort keine duale Ausbildung mehr gibt. Deshalb machen viele polnische Lehrlinge von dem Angebot in Deutschland Gebrauch. „Hat sich was verändert an den Bedingungen der Zusammenarbeit mit der polnischen Seite in den letzten zwei Jahren?“ fragte Thomas Nord (Die Linke). „Für uns hat sich das verbessert“, antwortete Michael Ritter. Seitdem Gymnasien im Nachbarland abgeschafft wurden, sind die Lehrer an den Partnerschulen des ÜAZ ausgelastet. Polnische Jugendliche kommen für ein dreiwöchiges Praktikum zum ÜAZ, das zu diesem Zweck über ein eigenes Wohnheim verfügt. Eine komplette Berufsausbildung ist mangels Sprachunterricht nicht möglich. Während es für Flüchtlinge beim ÜAZ neben der Berufsorientierung auch Deutschkurse gibt, die mit Spenden der Serviceclubs und Unterstützung der Europa-Universität Viadrina ermöglicht werden, existiert laut Jörg Lehmann kein ähnliches Angebot für polnische Lehrlinge. Ideal wäre ein einjähriger Deutschkurs mit anschließender Lehre. Thomas Nord bekundete Interesse. Er bat Jörg Lehmann, diese Idee zu skizzieren und wirtschaftspolitisch zu begründen. Dann könnte der Abgeordnete auf Bundesebene prüfen, ob ein Förderprogramm dafür möglich ist. Im Anschluss an das Gespräch besuchte Thomas Nord die Werkstätten und die Lehrküche des Ausbildungszentrums. Warum eine Einrichtung der Bauwirtschaft eine Lehrküche hat, erklärte Walter Jahn so: „Jeder gute Bauarbeiter muss auch gut verpflegt werden“.

Quelle: "Der Oderlandspiegel" (Ausgabe vom 10.02.2017) Link

10. Januar 2017

Pressemitteilung: Thomas Nord unterstützt Breitbandausbau im Regionalen Wachstumskern Frankfurt (Oder)/Eisenhüttenstadt

Der Frankfurter Bundestagsabgeordnete Thomas Nord unterstützt den Förderantrag der Stadt Frankfurt (Oder) für den Breitbandausbau beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und erklärt dazu:

„Breitbandnetze sind von großer Bedeutung für die nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft und sind ein Standortvorteil, wenn es um die Anwerbung von Investoren geht. Das ist aber nicht alles. Die Wirtschaft digitalisiert sich mehr und mehr. Informationstechnologien durchdringen die Industrie und spielen eine entscheidende Rolle beim Strukturwandel hier in der Region.“ so Nord.

Die Europa-Universität Viadrina und das IHP Leibniz-Institut für innovative Mikroelektronik tragen dazu bei, dass der Wachstumskern Frankfurt (Oder)/Eisenhüttenstadt ein starker Wirtschaftsstandort im Osten Brandenburgs ist. International aufgestellt ist auch die Industrie – wie beispielsweise die weltweit agierenden Unternehmen ArcelorMittal und Astronergy. 80 Prozent aller Innovationen sind mittlerweile IT-basiert. Durch Informations- und Kommunikationstechnologien wachsen im verarbeitenden Gewerbe die technischen mit den wirtschaftlichen und organisatorischen sowie logistischen Prozessen zusammen. Die Industrieproduktion kann dadurch flexibler und kostengünstiger auf individuelle Kundenwünsche eingehen und organisiert die Fertigung zugleich ressourcenschonender. Die Industrie 4.0 als Fusion von Fertigung und IT erfordert somit den konsequenten Wandel von Geschäfts- und Fertigungsprozessen.

„Diesen wirtschaftlichen und industriellen Entwicklungsprozess möchte ich aktiv begleiten und unterstütze daher die Stadt Frankfurt (Oder) in ihrem Antrag, zur Förderung des Breitbandausbaus beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, damit eine weiter Entwicklung und Wettbewerbsfähigkeit des Standortes stattfinden kann.“

14. Oktober 2016

Regionalkonferenz

Die gestrige öffentliche Regionalkonferenz in Beeskow lockte über 100 BesucherInnen an. Die MinisterInnen Diana Golze und Stefan Ludwig, die Bundestagsabgeordneten Kirsten Tackmann, Norbert Müller und Thomas Nord sowie etliche weitere PolitikerInnen standen den Anwesenden für umfangreiche Auskünfte und Gespräche zur Verfügung. In seiner Rede ging Thomas Nord als Landeswahlkampfleiter insbesondere auf den Stand der Vorbereitungen zur nächsten Bundestagswahl ein.

17. September 2016

Thomas Nord erneut zum Direktkandidaten für DIE LINKE zur Bundestagswahl 2017 gewählt

Auf der gemeinsamen Wahlversammlung der Kreisverbände Oder-Spree und Frankfurt (Oder) der Partei DIE LINKE wurde der derzeitige Bundestagsabgeordnete Thomas Nord mit 97,2% erneut zum Direktkandidaten für den Wahlkreis Frankfurt (Oder) und Oder-Spree gewählt. In seiner Bewerbungsrede betonte er:

"Die Große Koalition hat in den vergangenen Jahren die Politik der Umverteilung von unten nach oben fortgesetzt. Diese Regierungspolitik muss beendet werden, damit die großen Probleme im Land gelöst und Flüchtlinge nicht weiter als Sündenböcke für die herrschende Ungerechtigkeit herhalten müssen. Wir brauchen eine starke LINKE für eine sozial gerechte Republik. Dafür werde ich mich in dem vor uns liegenden Jahr mit ganzer Kraft einsetzen und danke den Genossinnen und Genossen recht herzlich, die mir heute ihr Vertrauen ausgesprochen haben."

30. Juni 2016

Besuch bei ArcelorMittal

Am gestrigen Tag besuchte der Arbeitskreis III (Wirtschaft, Arbeit und Finanzen) der Linksfraktion, dem auch Thomas Nord angehört, das Hüttenwerk von ArcelorMittal in Eisenhüttenstadt. Dort fanden neben Gesprächen über aktuelle politische Fragen mit der Geschäftsführung, dem Arbeitsdirektor und dem Betriebsrat natürlich auch eine Besichtigung des Hochofens und des Warmwalzwerkes statt. Zudem wurde in der Mittagspause die Betriebskantine einer eingehenden Prüfung unterzogen.

23. Juni 2016

Lesung und Gespräch: Frank Hammers "Geschichten aus der Loopingzeit"

Am gestrigen Mittwochabend fand im Kabarettkeller des satirischen Theaters "Die Oderhähne" in Frankfurt (Oder) eine Lesung aus dem Buch des langjährigen Landtagsabgeordneten Frank Hammer statt.

Frank Hammer trat in der Politik nach vorn, als viele aus seiner Partei verschwanden: im Herbst 1989. Kurz darauf wählte ihn die Kreisorganisation der PDS Frankfurt (Oder) zu ihrem Vorsitzenden. Nicht zuletzt seine Art, die Dinge beim Namen zu nennen und Probleme direkt anzugehen, schuf Glaubwürdigkeit – eine Glaubwürdigkeit, die seiner Partei in Frankfurt (Oder) stets deutlich höhere Wahlergebnisse als im Bundesdurchschnitt bescherte. Ab 1992 arbeitete Frank Hammer als Streetworker, vor allem unter politisch ins rechte Lager abgedrifteten Jugendlichen, ehe er 1999 für zehn Jahre in den Brandenburgischen Landtag einzog. Seinen »Geschichten aus der Eisenzeit« (2009), in denen Hammer bis 1989 Erlebtes verarbeitete, folgen nun die »Geschichten aus der Loopingzeit« – gemeint sind die Jahre nach 1989. Dieses Buch blieb Fragment; Frank Hammer konnte es nicht mehr beenden: Drei Schlaganfälle warfen ihn nieder und zwangen ihn in ein Leben als Behinderter, ohne ihn brechen zu können. Tag für Tag kämpft er sich seit 2012 etwas mehr zurück in das Leben.

Einen Artikel der Märkischen Oderzeitung darüber finden Sie hier, einen des Blickpunkt Brandenburg hier.

16. Juni 2016

Freifunk und Subbotnik

Am gestrigen Mittwoch sind Thomas Nord und der Landtagsabgeordnete Volkmar Schöneburg unter die Freifunker gegangen. Damit steht nun in ganz Fürstenwalde der erste (und bislang einzige) Freifunk-Router in der "Roten Bank", der Kreisgeschäftsstelle der LINKEN und Wahlkreisbüros der beiden Abgeordneten. Jeder, der sich in der Nähe aufhält, kann das WLAN unkompliziert und barrierefrei nutzen.

Anschließend haben beide in der Begegnungsstätte der Fürstenwalder Volkssolidarität fleißig gemalert und die Räume in neuem Glanz erstrahlen lassen. Unentgeltlich versteht sich. Lediglich zu einer Soljanka als Stärkung konnten beide nicht nein sagen.

27. Mai 2016

Wahlkreiswoche im Mai

Die Wahlkreiswoche des Monats Mai führte Thomas Nord u.a. an die Huttenschule und an das Karl-Liebknecht-Gymnasium in Frankfurt (Oder). Dort diskutierte er gemeinsam mit seinen Abgeordnetenkolleg_innen Annalena Baerbock (B90/Grüne) und Martin Patzelt (CDU) mit Schülerinnen und Schülern über politische Ereignisse und gesellschaftliche Probleme.

Im seinem Betreuungswahlkreis Oberspreewald-Lausitz fand ein Treffen mit dem Bürgermeister von Lübbenau und in Senftenberg ein Gespräch mit dem Betriebsrat der Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft statt. Zudem informierte er bei einer Veranstaltung in Großräschen über die Gefahren, die die Freihandelsabkommen TTIP und CETA mit sich bringen könnten.

1. Mai 2016

Unterwegs am Tag der Arbeit

Am Tag der Arbeit besuchte Thomas Nord die einzelnen Maifeste seiner Partei in seinem Wahlkreis. Angefangen von Beeskow, über Frankfurt (Oder), Eisenhüttenstadt, Fürstenwalde, Woltersdorf bis nach Schöneiche.

Überall erinnerte er in Gesprächen oder bei Polittalks an die im vergangenen Jahr begonnene Parteikampagne "Das muss drin sein!", die nach wie vor höchste Aktualität besitzt. Weiterhin muss die soziale Frage in den Mittelpunkt unserer Politik gestellt werden. Der Erfahrung von Machtlosigkeit, in der viele Menschen sich nur noch als Spielball erleben, muss eine praktische, solidarische Alternative entgegen gesetzt werden. Eine Politik, die aufzeigt, dass sich nicht durch Rassismus und Ausgrenzung der Schwächsten, sondern durch den Kampf gegen neoliberale Politik die eigene Lage verbessern lässt.

7. April 2016

FrühLINKS-Empfang in MOL

Einen ausführlichen Artikel der Märkischen Oderzeitung über den FrühLINKS-Empfang der Linken des Kreisverbandes Märkisch-Oderland, bei dem Thomas Nord die Festrede hielt, finden Sie hier

14. März 2016

WAHLKREISWOCHE IM MÄRZ

Die vergangene Wahlkreiswoche fand ganz im Zeichen des Internationalen Frauentages statt. In Fürstenwalde, Frankfurt (Oder) sowie in anderen Orten überreichte der Abgeordnete Blumen an Passantinnen und Mitarbeiterinnen von Verwaltungen.

In Frankfurt (Oder) besuchte er gemeinsam mit seinem Kollegen Martin Patzelt (CDU, MdB) das Gauß-Gymnasium und diskutierte dort mit Schülerinnen und Schülern über Bundes- und Weltpolitik.

Weitere Termine fanden mit Amtsdirektoren sowie Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern seines Wahlkreises statt.

4. März 2016

POLITTALK IM BERNHARDINUM

Auf Einladung der Kurse für Politische Bildung der 11. Klassenstufe am Katholischen Gymnasium Bernhardinum in Fürstenwalde nahm der Bundestagsabgeordnete heute an einem Polittalk teil.

Den "Gegenpart" bildete der CDU-Landtagsabgeordnete Dierk Homeyer, der sich ebenso wie Thomas Nord zunächst mit vier Worten selbst beschreiben sollte. Bereits dabei ließen sich erste Unterschiede zwischen beiden feststellen.

Die Moderatoren, zwei Schüler des Kurses, hatten den Ablauf gut unter ihrer Kontrolle, aber es wurde ihnen von beiden Abgeordneten auch nicht allzu schwer gemacht. Die Moderatoren stellten abwechselnd Fragen zu den Themengebieten Wirtschaft und Flüchtlingspolitik, bevor nach jedem Themenblock auch Fragen aus dem Auditorium zugelassen wurden. Das ebenfalls noch vorgesehene Thema Bildung fiel leider letztlich der intensiven und lebhaften Debatte zum Opfer.

Während bei den Themen Wirtschaft und Umgang mit der AfD noch vereinzelt oder sogar große Schnittmengen zwischen den beiden Abgeordneten zu erkennen waren, änderte sich dies mit einer Frage zu Rüstungsexporten schlagartig. Dies blieb auch so, als es von dort auf die Frage nach der Bekämpfung der Terrormiliz Islamischer Staat überging.

Dennoch sportlich und fair trennten sich die beiden "Kontrahenten" nach gut zweistündiger Debatte. Ob es für sie einen Punktsieger gab, werden die Schülerinnen und Schüler vermutlich zu einem späteren Zeitpunkt auswerten.

21. September 2015

NORD UND WILKE KRITISIEREN DIALOG, DER KEINER WAR - VORSCHLAG ZU INTERKOMMUNALER ZUSAMMENARBEIT

Die Frankfurter Abgeordneten Thomas Nord, MdB, und René Wilke, MdL, kritisieren den Verlauf der Informations- und Diskussionsveranstaltung zur geplanten Verwaltungsstrukturreform. Diese Leitbildkonferenz wird noch lange nachwirken. Viele hundert Menschen sind gekommen. Das zeigt auch: Die Zukunft unserer Stadt bewegt die FrankfurterInnen.

In einer hitzigen Debatte wurde nicht erkennbar wie diese Form der Veranstaltung dazu beitragen soll, das Leitbild zu qualifizieren. Beleidigungen und Unterstellungen waren das, was am Ende bei den BesucherInnen hängen blieben. Der brandenburgische Innenminister Karl-Heinz Schröter trug nicht zur Entspannung bei. Die Stadt schlecht zu reden, geht nicht nur an der Realität vorbei. Es untergräbt auch all das gemeinsame Engagement und die Leistungen von Stadt und Land. Beide Seiten haben ihre Argumente vorgetragen, beide Seiten konnten sich gegenseitig nicht überzeugen. Der vom Oberbürgermeister angeregte Faktencheck muss erfolgen, um Klarheit in die sich zum Teil völlig widersprechenden Zahlen zu bringen.

Thomas Nord stellt klar: „Diese Form des „Dialogs“ hinterlässt für alle Beteiligten nur verbrannte Erde. Nötig ist stattdessen ein echter Dialog über Risiken und Chancen für Frankfurt und für das Land, sowie, dass die Akteure und die Bürger an einem Strang ziehen, um ihre Stadt zu entwickeln. Hierfür war die gestrige Veranstaltung leider nicht hilfreich.“

Deutlich wurde, warum das Land angesichts auseinander driftender Regionen, der demographischen und finanziellen Entwicklung über eine solche Reform nachdenkt. Das nicht zu tun wäre fahrlässig.

Wie Einkreisungen dabei hilfreich sein sollen, wie eine Stärkung der Oberzentren konkret erfolgen soll, warum es nicht auch mit Stadt-Umland Kooperationen gehen könnte wenn es insbesondere um die Effizienz von Verwaltung geht, worin der Vorteil besteht wenn Kosten einfach nur von einem Träger (Stadt) auf einen anderen (Kreis) wechseln, warum eine Teilentschuldung und eine stärkere, solidarische Lastenverteilung nicht jetzt auch schon möglich sind...blieb offen. Ebenso wie die Datenlage auch vom wissenschaftlichen Vertreter auf dem Podium als unzureichend bezeichnet wurde.

Innenminister Schröter versuchte die Bürger zu überzeugen, dass nichts dramatisch schlechter werden würde. Jedoch wusste er keine Antwort auf die Frage was denn mit der Reform für Frankfurt besser werden würde. Dieser Nachweis muss erst noch erbracht werden.

"Insgesamt konnte das Leitbild nicht überzeugen.“, sagt René Wilke. „Wir wollen den Nachweis, dass unsere Stadt gestärkt aus einer solchen Reform hervor geht. Eine starke Stadt ist gut für die Menschen hier, aber auch gut für das ganze Land. Davon wird abhängen, ob die Frankfurterinnen und Frankfurter die Reform weiter ablehnen oder sie mitgestalten.“

Nord und Wilke schlagen vor, das kommende dreiviertel Jahr der Diskussion für einen eigenständigen Beitrag zur Qualifizierung des Leitbildes zu nutzen. Zum Beispiel in dem Frankfurt (Oder), der Landkreis Oder-Spree und Märkisch Oderland einen gemeinsamen Vorschlag zur Vertiefung der Stadt-Umland Kooperation, zur interkommunalen Zusammenarbeit und damit zur möglichen Zusammenführung von Verwaltungsaufgaben erarbeiten. "Wenn ein Hauptkritikpunkt in den zusätzlichen kreislichen Aufgaben besteht, die wir derzeit vorhalten, können wir das auch ohne Einkreisung über Stadt-Umland-Kooperationen lösen", sagte Wilke. "Wir dürfen uns nicht auf die Ablehnung des Leitbildes reduzieren, sondern müssen aufzeigen was wir brauchen, um als Oberzentrum gestärkt zu werden. Und wie wir uns ein Leitbild mit starken städtischen Ankern vorstellen. Damit können wir das Leitbild tatsächlich qualifizieren.", ist René Wilke überzeugt.

Den entsprechenden Artikel der Märkischen Oderzeitung dazu können Sie hier lesen.

5. September 2015

25. STRAUSBERGER FRIEDENSFEST

Beim 25. Strausberger Friedenfest, das trotz leicht regnerischem Wetter auch diesmal wieder viele Besucherinnen und Besucher anzog, antwortete Thomas Nord beim Talk "Wie weiter in Europa?" auf die Fragen, die sich viele Menschen angesichts von abertausenden Flüchtlingen auf dem Weg nach bzw. durch Europa derzeit stellen. Aus seiner Sicht ist die Aufnahme dieser eine Selbstverständlichkeit und die häufig aufgeworfene Frage der Finanzierbarkeit aufgrund der Tatsache, dass zur Rettung der Banken deutlich mehr Geld in die Hand genommen wurde, sich erst gar nicht stellt. Zudem verwies er darauf, dass die Rüstungsexportmacht Deutschland an der derzeitigen Situation nicht gerade unschuldig ist.

Aber auch das Thema Griechenland, das momentan fast schon komplett in den Hintergrund gedrängt wurde, wurde vom Bundestagsabgeordneten ausführlich beleuchtet und die Zwangslage von Tsipras und Syriza dabei deutlich gemacht.

11. Juni 2015

STAFFELSTABÜBERGABE BEI ALREJU

Nicht nur der 22. Geburtstag der Einrichtung wurde am Mittwoch im Fürstenwalder Heim für allein reisende Jugendliche ausgiebig gefeiert. Der Tag wurde gleichzeitig dazu genutzt, die seit 21 Jahren dort tätige Heimleiterin Mathilde Killisch zu verabschieden. Aber noch nicht ganz, denn sie bleibt noch bis zum Jahresende in der zweiten Reihe und übergibt zunächst den Staffelstab und damit die Hauptverantwortung ihrem bisherigen Stellvertreter Detlef Schlingelhof. Er ist dort allerdings kein Neuling, sondern kennt die Einrichtung nicht weniger als bereits 15 Jahre.

Der Abgeordnete, der sich im vergangenen Jahr für die Verleihung der Integrationsmedaille an Mathilde Killisch eingesetzt hatte, bedankte sich bei ihr mit einem großen Blumenstrauß für die geleistete Arbeit und wünschte ihr spätestens im nächsten Jahr mehr Zeit für die vielen Dinge, die bislang zu kurz gekommen waren. Ihrem Nachfolger wünschte er viel Erfolg und übergab ihm etwas Nervennahrung für seine zukünftige Aufgabe.

29. Mai 2015

WAHLKREISWOCHE IM MAI

Die Wahlkreiswoche im Mai führte den Abgeordneten dieses Mal u.a. in das Wettermuseum in Lindenberg. Dort ist kürzlich das Besucherzentrum fertiggestellt worden, das er im Laufe seiner Errichtung mehrfach besichtigt und z.B. beim Spendenstrampeln unterstützt hatte. Er zeigte sich erstaunt über die hochprofessionelle Ausstellung, die sowohl für Laien verständlich als auch kindgerecht gestaltet ist. Als Geschenk übergab der Abgeordnete ein Buch, welches sich der Museumsleiter, Dr. Bernd Stiller, gewünscht hatte.

Ein weiterer Termin fand im Scharwenka-Haus in Bad Saarow statt. Dort ist das Leben des Komponisten Xaver Scharwenka eindrucksvoll nachgezeichnet. Ein solches Haus ist in ganz Brandenburg einmalig. Im Gespräch erfuhr der Abgeordnete, dass jährlich über 6.000 Besucher das Haus und damit auch die Ausstellung besichtigen. Der im Haus ansässige Verein organisiert zudem regelmäßig Konzerte und andere künstlerische Veranstaltungen.

8. Mai 2015

GEDENKEN AM 8.MAI

Am 70. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus nahm Thomas Nord an den Gedenkveranstaltungen im Volkspark in Berlin-Friedrichshain sowie am Mahnmal an den Seelower Höhen teil und gedachte den gefallenen sowjetischen, aber auch polnischen Soldaten und Widerstandskämpfern. In Seelow, wo sich mehr als 100 Teilnehmer versammelt hatten, legte er gemeinsam mit der Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau einen Kranz nieder.

4. Mai 2015

MAIFEIERN IM WAHLKREIS

Am Tag der Arbeit, an dem DIE LINKE ihre Kampagne "Das muss drin sein" startete, besuchte Thomas Nord wie in jedem Jahr die Maifeste in Frankfurt (Oder) und Oder-Spree. Passend dazu zeigte er sich in Fürstenwalde/Spree mit den streikenden Busfahrern solidarisch, die derzeit für eine bessere Bezahlung kämpfen, da sie trotz aller Schicht- und Feiertagszuschläge meist nur mit 1.250,- € netto nach Hause gehen. 

21. April 2015

WAHLKREISWOCHE IM APRIL

Mit Volkmar Schöneburg, seinem Parteikollegen aus dem Landtag, war Thomas Nord in der vergangenen Woche u.a. in Słubfurt unterwegs. Słubfurt setzt sich zusammen aus den beiden Stadtteilen Słub und Furt, die rechts und links der Oder liegen. Dem Radio Słubfurt gaben beide Abgeordnete Interviews. Zudem haben sie sich über das kulturelle Projekt Słubfurt im Haus der Künste in Frankfurt (Oder) informiert. Der Tag endete mit einer informativen Gesprächsrunde, an dem auch der Landtagsabgeordnete René Wilke teilnahm. Gute zwei Stunden standen die drei Abgeordneten dabei den Fragen der anwesenden Bürger u.a. zur Kreisgebietsreform, Asyl- und Flüchtlingspolitik oder TTIP Rede und Antwort.

Weitere Termine fanden zudem beim Amtsdirektor von Brieskow-Finkenheerd, bei der Bürgermeisterin von Eisenhüttenstadt und mit dem Bürgermeister von Calau im Landkreis Oberspreewald-Lausitz statt, den der Bundestagsabgeordnete seit kurzem mit betreut.

16. März 2015

WAHLKREISWOCHE IM MÄRZ

In der vergangenen Woche nahm der Abgeordnete wieder verschiedene Termine in seinem Wahlkreis wahr.

So zum Beispiel eine weitere Gesprächsrunde am Gauß-Gymnasium im Rahmen der Reihe MdBs an Schulen. Die drei Bundestagsabgeordneten Annalena Baerbock, Martin Patzelt und Thomas Nord stellten sich den Fragen von zwei 10. Klassen. Diese reichten von der persönlichen Motivation Politik zu machen, über erneuerbare Energie und TTIP bis hin zum Urheberrechtsschutz und waren nicht nur breit gefächert sondern auch tiefgründig.

Zudem fanden Gespräche mit Jugendlichen aus Frankfurt(Oder) und Slubice, ein Termin im dortigen Kooperationszentrum sowie - gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Dr. Volkmar Schöneburg - Besichtigungen bei Unternehmen in Fürstenwalde und Freienbrink statt.

Und ganz nebenbei stand Thomas Nord in den vergangenen Tagen auch als Redner und Gesprächsgast bei Veranstaltungen zum Frauentag bzw. bei Versammlungen der Parteibasis zur Verfügung.

16. Februar 2015

WAHLKREISWOCHE IM FEBRUAR

In der zurückliegenden Wahlkreiswoche stand das Thema Asylpolitik im Mittelpunkt der Termine, die der Abgeordnete absolvierte. So besichtigte er sowohl die zentrale Erstaufnahmestelle in Eisenhüttenstadt als auch die Heime in Fürstenwalde und in Märkisch-Oderland. Oft mangelt es deren Bewohnerinnen und Bewohnern an (einfachem) Zugang zu Gesundheitseinrichtungen, Sprachkursen und damit letztlich auch sinnvollen Beschäftigungsmöglichkeiten. In Einzelfällen leben Flüchtlinge und Asylbewerber bereits seit zwei Jahrzehnten dort, da ihre Duldung, die ihnen allerdings keine Aufnahme regulärer Arbeit erlaubt, von Mal zu Mal verlängert wurde.

Zudem fanden - gemeinsam mit Volkmar Schöneburg, dem zuständigen Landtagsabgeordneten für Oder-Spree - Gespräche mit dem Fürstenwalder Bürgermeister und die Besichtigung des dortigen Jugendgästehauses statt. Dieses wurde er vor wenigen Monaten eröffnet und bietet über 100 Auszubildenden unter der Woche preiswerte und dennoch komfortable Übernachtungsmöglichkeiten.

23. Januar 2015

LEBHAFTE DEBATTE AN FRANKFURTER OBERSCHULE

Gemeinsam mit den Abgeordneten Annalena Baerbock (B90/Grüne) und Martin Patzelt (CDU) führte Thomas Nord am Freitag eine Diskussionsveranstaltung an der Frankfurter Oberschule "Heinrich von Kleist" durch. Die Abgeordneten stellten sich dabei den Fragen einer neunten und einer zehnten Klasse.

Die Fragen und Kommentare der Schülerinnen und Schüler waren spürbar geprägt von den gesellschaftlichen Debatten der letzten Wochen und richteten sich vor allem auf das Thema Asyl- und Flüchtlingspolitik. Aber auch allgemeine Fragen wie „Warum sind Sie Politiker geworden?“ wurden gestellt.

Der Besuch an Schulen ist eine gemeinsame Initiative der drei Bundestagsabgeordneten mit dem Ziel, Interesse für die Politik zu wecken und durch Darstellung gemeinsamer und unterschiedlicher Positionen Demokratie erlebbarer zu machen. Die Besuche werden auch in den kommenden Wochen, Monaten und Jahren fortgeführt.

11. Dezember 2014

ZU GAST BEI OSF-TV

Am Donnerstag stellte sich Thomas Nord in Eisenhüttenstadt beim "Fernseh-Stammtisch" den Fragen der Moderatoren von OSF-TV. Themen waren u.a. die Wirtschaftsförderung, die deutsch-polnischen Beziehungen und die Asyldebatte.

Der Beitrag ist im Internet unter: www.osf-tv.de/sendungen/nahdran.html zu sehen.

14. November 2014

EMPFANG FÜR PREISTRÄGERIN

Am Donnerstagabend lud der Abgeordnete zum Sektempfang in das Fürstenwalder Jugendprojekt ALREJU ein. Anlass war die Verleihung der Integrationsmedaille an Mathilde Killisch, Leiterin dieser Einrichtung.

Zahlreiche Menschen aus Politik, Kirche und Gesellschaft folgten der Einladung. In kurzen Ansprachen würdigten die Rednerinnen und Redner die Arbeit der Einrichtung und das Engagement der Preisträgerin. Diese wiederum gab das Lob umgehend an ihre rund 30 Kolleginnen und Kollegen weiter und versprach diesen, bei der nächsten Dienstberatung einen auszugeben.

13. November 2014

DISKUSSIONSVERANSTALTUNG ZU TTIP

Am Mittwochabend fand in der Schöneicher Kulturgießerei eine Veranstaltung zum geplanten Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU (kurz: TTIP) statt, welches bis vor kurzem vollkommen im Geheimen verhandelt und nur auf Druck von Opposition und Bündnissen in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt und somit zumindest etwas transparenter geworden ist. Unter Moderation von Fritz Viertel diskutierten Annalena Baerbock, Bundestagsabgeordnete von Bündnis90/Die Grünen, Dr. Michael Efler vom Verein Mehr Demokratie und Thomas Nord miteinander und mit den ca. 60 Gästen über die zahlreichen Nachteile, die ein solches Abkommen mit sich bringen würde.

9. November 2014

GEDENKEN AN POGROMNACHT

Etwa 150 Menschen gedachten am Sonntag in Frankfurt (Oder) der Opfer der Reichspogromnacht. An einem Sternmarsch, bei dem Stolpersteine geputzt und Kerzen verlegt wurden, und der zentralen Gedenkveranstaltung am jüdischen Gedenkstein, welcher an der früheren Frankfurter Synagoge steht, nahm auch Thomas Nord teil. Im Erinnern an die NS-Verbrechen wurde gemahnt, die Schicksale der Opfer nicht zu vergessen und sich aktiv gegen Antisemitismus und Rassismus einzusetzen.

28. Oktober 2014

POLITIKER SUCHEN DEN DIALOG

Am Dienstag luden mit Annalena Baerbock, Martin Patzelt und Thomas Nord die drei in der Region tätigen Bundestagsabgeordneten zum gemeinsamen Pressefrühstück ein. Dort unterbreiteten sie u.a. Vorschläge, wie der zunehmenden Politikverdrossenheit entgegengewirkt werden könnte.

Den Beitrag der Märkischen Oderzeitung darüber finden Sie hier

11. September 2014

WAHLKAMPFUNTERSTÜTZUNG IN FÜRSTENWALDE

Zum Lateinamerikanischen Abend hatten die Genossinnen und Genossen am gestrigen Mittwochabend ins Zentrum von Fürstenwalde geladen. Dazu hatten sie sich u.a. eine passende Band und ein Tanzpaar eingeladen, das eine flotte Sohle aufs Parkett (oder in diesem Fall eher Podest) legte. Rund 80 Bürgerinnen und Bürger ließen sich davon begeistern und zum Mitmachen animieren.

Thomas Nord, der um einen Beweis seines tänzerischen Könnens ebenfalls nicht herum kam, und der Direktkandidat im Wahlkreis 30, Peer Jürgens, zogen bei einem Talk zudem Bilanz über die Regierungsarbeit der letzten fünf Jahre in Brandenburg und zeigten Raum für weitere Verbesserungen auf.

10. September 2014

WAHLKAMPFUNTERSTÜTZUNG IN EISENHÜTTENSTADT

Am gestrigen Dienstag leistete Thomas Nord in Eisenhüttenstadt Wahlkampfunterstützung für die dortige Direktkandidatin Heidi Wiechmann. Bei einer Veranstaltung, die von rund 100 Menschen besucht wurde, sprachen und diskutierten neben der Kandidatin und dem Bundestagsabgeordneten auch der Bundesvorsitzende Bernd Riexinger sowie der Justizminister des Landes Brandenburg, Helmuth Markov, über die Themen des Wahlkampfes und die Leistungen der bisherigen rot-roten Regierung.

6. September 2014

DEUTSCH-POLNISCHES SOMMERFEST IN AURITH/URAD

Auch in diesem Jahr nahm Thomas Nord wieder am deutsch-polnischen Sommerfest in Aurith und Urad teil und wurde dabei herzlich vom Direktor des Amtes Brieskow-Finkenheerd, Danny Busse, und dem polnischen Bürgermeister von Cybinka, Roman Sieminski, in Aurith empfangen.

In seinen Reden auf den Bühnen von Aurith und später in Cybinka wies der Abgeordnete darauf hin, dass er sich nunmehr seit sieben Jahren für die Zusammenarbeit der Orte beiderseits der Oder einsetzt und er natürlich auch weiterhin das Deutsch-Polnisches Sommerfest in Aurith und Urad unterstützen wird. Dazu überreichte er einen Spendenscheck an Amtsdirektor Busse, stattete anschließend dem Infostand seiner Partei und allen weiteren Ständen einen Besuch ab und setzte schließlich mit vielen weiteren Gästen des Festes mittels Fähre über die Oder nach Urad über.

4. September 2014

DISKUSSION ZUR SCHLEUSE UND BERUFSAUSBILDUNG MIT ABITUR

Auf Initiative des Abgeordneten fand gestern in Fürstenwalde/Spree eine Gesprächsrunde mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Bildungsträgern statt. Diskutiert wurde dabei über den von der Bundesregierung bislang verweigerten Ausbau der Fürstenwalder Schleuse und die Möglichkeiten einer Wiederbelebung der Berufsausbildung mit Abitur.

Beim Unternehmen Reuther, das sich als Gesprächsort gerne zur Verfügung gestellt hatte und selbst einen Ausbau der Schleuse befürwortet, diskutierten neben Thomas Nord der Finanzminister des Landes Brandenburg, Christian Görke, der Landtagsabgeordnete Peer Jürgens, der Direktor des Oberstufenzentrums Oder-Spree, Joachim Schenk, sowie Michael Völker und Robert Radzimanowski von der IHK und nicht zuletzt natürlich der Geschäftsführer der Firma Reuther, Finn Melgaard, intensiv über beide Themengebiete.

Ergebnis war u.a. die Finanzierung des Schleusenausbaus nicht, wie bereits angedacht, betroffenen Unternehmen oder Vereinen zu überlassen. Ein solcher Vorschlag wurde vom Verein Weitblick e.V. an das Bundesverkehrsministerium herangetragen. Doch damit könnte ein Präzedenzfall geschaffen und eine Lawine ins Rollen gebracht werden. Dies würde die Bundesregierung ermutigen, sich aus der Finanzierung weiterer Infrastrukturprojekte zurückzuziehen, für die sie eigentlich zuständig wäre. Eine Wiederbelebung der Berufsausbildung mit Abitur, mit der in der DDR über 30 Jahre lang gute Erfahrungen gemacht wurden, soll, nachdem bereits in Berlin und Sachsen Modellprojekte entstanden, auch in Brandenburg geprüft werden.

21. Juni 2014

ABSCHLUSS EINES GRENZÜBERGREIFENDEN PROJEKTES

Nach der Industriekonferenz in Cottbus am Donnerstag und vor dem Märkischen Abend der Handwerkskammer nahm Thomas Nord am Freitag an der Abschlussveranstaltung eines Projektes der grenzübergreifenden regionalen Entwicklung teil, das mit EU-Mitteln gefördert wurde.

Dabei handelt es sich um die Oder-Schlaubetal-Schleife, einem rund 110 km langen Rad- und Wanderweg. Dieser weist zwischen den Orten Aurith auf deutscher bzw. Urad auf polnischer Seite aber noch eine Lücke über die Oder auf, die in absehbarer Zeit durch eine Fähre geschlossen werden soll.

28. Mai 2014

WERKSBESICHTIGUNG BEI ARCELORMITTAL

Das Stahlwerk in Eisenhüttenstadt gehört zu den energieeffizientesten Standorten der ArcelorMittal-Gruppe. Am Standort Eisenhüttenstadt nutzt ArcelorMittal Hüttengase aus der Roheisen- und Stahlproduktion (so genannte Restgase) und wandelt sie in einem Kraftwerk in Elektro- und Wärmeenergie um.

Thomas Nord, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie, hat sich heute bei ArcelorMittal Eisenhüttenstadt während einer Besichtigung des Kaltwalzwerkes, des Warmwalzwerkes und des Hochofen 5A davon überzeugen können, dass Umwelt und Energieeffizienz für Brandenburgs größten Stahlstandort eine wichtige Rolle spielen. Das Werk bezieht schon heute einen Großteil der benötigten Energie aus der umweltfreundlichen Verstromung von Restgasen. ArcelorMittal hat kontinuierlich in seine Anlagen in Eisenhüttenstadt investiert, um deren Energieeffizienz zu steigern und den Stromverbrauch zu reduzieren.

1. Mai 2014

MAIFESTE IN DER REGION

Am Tag der Arbeit, den die Gewerkschaften in diesem Jahr unter das Motto "Gute Arbeit - Soziales Europa" gestellt haben, besuchte Thomas Nord die Maifeste der LINKEN in Beeskow, Frankfurt (Oder), Fürstenwalde und Woltersdorf. Dabei kam er mit vielen Menschen ins Gespräch und informierte bei Talks mit Abgeordneten von der kommunalen- bis zu Europaebene über politische Themen.

In Frankfurt (Oder) hatten Neonazis zeitgleich einen Kundgebung angemeldet, die jedoch durch den Einsatz vieler couragierter Bürgerinnen und Bürger in einen kaum sicht- und hörbaren Bereich verlagert werden musste.

31. März 2014

EU-PROJEKTTAG

Der Montag war von der Bundesregierung zum diesjährigen EU-Projekttag ausgerufen worden und alle Bundestagsabgeordneten waren angehalten, in ihren Wahlkreisen mit Schülerinnen und Schülern entsprechende thematische Veranstaltungen durchzuführen. Thomas Nord fragte daraufhin seinen Kollegen aus dem EU-Parlament, Helmut Scholz, ob er für einen Vortrag bzw. eine Diskussion zum Thema Freihandelsabkommen EU-USA, welches auch unter der Kurzbezeichnung "TTIP" bekannt ist, zur Verfügung stünde. Das tat er und so erläuterten beide angehenden Industriekaufleuten des OSZ Palmnicken die wenigen Vor- aber vielen Nachteile des Abkommens, das derzeit in mehreren nichtöffentlichen Runden ausgehandelt wird.

28. März 2014

SCHECKÜBERGABE FÜR ODF-DENKMAL

Am Donnerstag übergab der Abgeordnete in Seelow einen Spendencheck über 500,- €, mit dessen Hilfe das dortige Denkmal für die Opfer des Faschismus saniert werden soll. Auf diese Weise kommt die Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete, die von der Linksfraktion abgelehnt wurde, einem weiteren sinnvollen Projekt zu Gute.

Die Märkische Oderzeitung berichtet darüber in ihrer heutigen Ausgabe (Link).

3. März 2014

WAHLKREISWOCHE IM FEBRUAR

In der vergangenen Wahlkreiswoche absolvierte der Abgeordnete u.a. Termine beim Amtsdirektor von Brieskow-Finkenheerd sowie mit Vertretern von Arcelor Mittal, mit denen er sich über das EEG-Gesetz und dessen Auswirkungen auf das Unternehmen unterhielt. Mit dem Geschäftsführer der mediamare consulting GmbH sprach Thomas Nord über touristische Nutzungsmöglichkeiten des Friedrich-Wilhelm-Kanals und beim Storkower Schützenverein über dessen geplante Ausrichtung der nächsten Weltmeisterschaft im Orientierungsbiathlon vom 10.-13. Juli 2014. Mit seinem Bundestagskollegen Martin Patzelt tauschte er sich im Rahmen der Eröffnung eines Wahlkreisbüros des CDU-Abgeordneten in Eisenhüttenstadt zudem über wahlkreisbezogene Probleme aus.

Darüber hinaus nahm der Abgeordnete als Gast an einer Versammlung der Parteimitglieder in Schulzendorf im Landkreis Dahme-Spreewald teil (s. Bild), den er seit der letzten Bundestagswahl neben dem Landkreis Märkisch-Oderland mit betreut.

16. Dezember 2013

WENN IN BERLIN SCHON NICHTS PASSIERT...

...dachte sich der Abgeordnete und nutzte den Stillstand im Deutschen Bundestag in der vergangenen Woche dazu, verschiedene Termine im seinem Wahlkreis wahrzunehmen.

So sprach er u.a. mit dem Hauptgeschäftsführer der IHK Ostbrandenburg, ließ sich in Frankfurt (Oder) gemeinsam mit der Brandenburgischen Staatssekretärin für Finanzen über die Unterschiede zwischen Spielbanken und Spielhallen aufklären, führte Gespräche mit betroffenen Bürgerinnen und Bürgern zum Thema Bodenreform, diskutierte mit Schülerinnen und Schülern einer Schule in Eisenhüttenstadt und informierte sich bei der dortigen Bürgermeisterin Dagmar Püschel und der ersten Beigeordneten des Landkreises Oder-Spree Dr. Ilona Weser (s. Bild) über die aktuellen Geschehnisse auf kommunaler Ebene.

9. Dezember 2013

STILLSTAND IM PARLAMENT, VIEL ZU TUN IM WAHLKREIS

Der Bundestagswahlkampf liegt nun einige Wochen hinter uns. Aber wie wir wissen, ist nach der Wahl stets vor der Wahl, wenngleich die nächsten auf anderen Ebenen stattfinden. Und so werfen erste Überlegungen und Abstimmungen für die Kommunal- und Europawahlen am 25. Mai sowie Versammlungen zur Nominierung von Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl am 14. September 2014 vielerorts bereits ihre Schatten voraus. Sehr habe ich mich darüber gefreut, das die beiden jungen Kreisvorsitzenden der Partei im Bundestagswahlkreis 63, Peer Jürgens und René Wilke, mit jeweils 100% der Stimmen als Direktkandidaten in ihren Landtagswahlkreisen aufgestellt wurden. Meine Glückwünsche an beide Kandidaten habe ich auf den beiden Wahlversammlungen mit der Zusage der aktiven Unterstützung im Kommunal- und Landtagswahlkampf verbunden. Ich bin mir sicher, die Kreisverbände LOS und Frankfurt (Oder) werden ihren Beitrag dazu leisten, dass der CDU in Brandenburg die Bäume nicht in den Himmel wachsen und wir unsere Stellung als linke Hochburg bei den kommenden Wahlen verteidigen und erneuern werden.

In Berlin hat sich mittlerweile der neue Bundestag konstituiert, die Rede des Alterspräsidenten war jedoch kein rhetorisches Meisterstück. Da gab es schon deutlich bessere, insbesondere wenn ich mich an das Jahr 1994 zurück erinnere. Es ist jetzt 19 Jahre her, dass der damalige Alterspräsident von der PDS gestellt wurde. Stefan Heym hielt eine denkwürdige Rede, der damals vor allem die Abgeordneten von CDU/CSU mit demonstrativem Desinteresse und Widerwillen folgten. Mit einer politischen Intrige hatte insbesondere der damalige Innenminister Kanther versucht, die Ansprache von Stefan Heym zu verhindern und sie durch eine des rechtskonservativen Alfred Dregger zu ersetzen. Auf einer Veranstaltung am 10. November in Berlin, organisiert und moderiert von Luc Jochimsen und mir, haben Inge Heym, Gregor Gysi und Hans-Jörg Geiger an diese heute immer noch aktuelle Geschichte erinnert.

Noch vor dem Parlament hat sich unsere Bundestagsfraktion konstituiert. Mit nunmehr 64 Mitgliedern, von den jeweils 32 im Westen und im Osten kandidiert haben, ist die Fraktion im Vergleich zur letzten Legislatur ein wenig überschaubarer geworden. Mit 36 Frauen und 28 Männern weist sie dafür allerdings den höchsten Frauenanteil aller Fraktionen auf. Leider konnten wir uns in Berlin bislang noch nicht wie gedacht ins Zeug legen. Union und SPD haben den Bundestag zur Geisel ihrer Koalitionsverhandlungen genommen und uns mit ihrer wiederholten Weigerung, Ausschüsse zu bilden und reguläre Sitzungen stattfinden zu lassen, weitestgehend zum Däumchen drehen verdammt. Bei der SPD schwingt dabei offensichtlich auch immer die Befürchtung mit, durch entsprechende Anträge der Opposition im Parlament in die politische Zwickmühle zwischen ihrem Opportunismus gegenüber CDU/CSU und ihrer doch eher kritischen Parteibasis zu geraten. Bis zum 15. Dezember, dem Datum zur Bekanntgabe des Ergebnis der Urabstimmung der SPD-Basis über den Koalitionsvertrag, wird sich an dieser Lage wohl nichts ändern. Für uns bedeutet dieses „künstliche Koma“ des Bundestages (Zitat Süddeutsche Zeitung), dass wir unserem Wählerauftrag nur sehr unzureichend wahrnehmen können. Sollte sich das irgendwann ändern, so möchte ich in dieser Wahlperiode im Wirtschaftsausschuss mitarbeiten. Dieser wird im Deutschen Bundestag für das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA federführend sein. Dieses Abkommen ist der nächste große Versuch der Herrschenden und der großen Konzerne, Wirtschaft und Handel in Europa weiter zu deregulieren und soziale Standards zu kürzen. Wir werden diesem Angriff die ganze Kraft unserer Opposition entgegenstellen.

Um noch etwas zusätzlichen Druck auf die Union auszuüben, haben die Sozialdemokraten nun ein Ende ihrer Tabus gegenüber der Linken verkündet. Rot-rot-grün soll jetzt erstmalig auf Bundesebene denkbar werden. Allerdings ist das ein ungedeckter Scheck für eine Wahl in vier Jahren, der neben den aktuellen Gründen, langfristig vor allem auf die inhaltliche Disziplinierung der Linken zielt und von daher unsererseits sehr kritisch betrachtet werden sollte. Ob dieses Vorgehen der SPD-Spitze letztlich reicht, um damit zumindest einige zentrale Wahlkampfforderungen durchzusetzen und der eigenen Basis die Angst vor einer Neuauflage der Großen Koalition zu nehmen, ist offen. Neuwahlen allerdings möchte – entgegen gelegentlich anderslautender Stimmen – im neoliberalen Lager eigentlich niemand haben, wäre dies doch für die ach so wichtigen Märkte ein einziges Horrorszenario.

Wenn also in Berlin Zwangsurlaub für uns verordnet wird, entsteht Zeit für die Arbeit vor Ort. Ein bestimmendes Thema im Wahlkreis wird für mich der Ausbau der ostdeutschen Wasserstraßen, insbesondere der Schleuse in Fürstenwalde, bleiben. Eine Petition des Vereins Weitblick e.V. an den Deutschen Bundestag, die von vielen betroffenen Unternehmen, dem Kreisverband Oder-Spree und natürlich auch mir unterstützt wird, fordert die begonnene Ertüchtigung der ostdeutschen Wasserstraßen qualifiziert und zukunftsfähig abzuschließen. Bis Ende Oktober sind dafür bislang rund ein Fünftel der erforderlichen 50.000 Unterschriften gesammelt worden. Ich bitte deshalb alle, die dafür noch nicht unterschrieben haben, dies noch zu tun. Die Listen liegen in Rathäusern bzw. Gemeindeverwaltungen, in vielen öffentlichen Einrichtungen und den Geschäftsstellen der LINKEN im Kreisverband aus.

Darüber hinaus habe ich begonnen, die Arbeit und Projekte der letzten Legislaturperiode fortzusetzen. Im Augenblick bin ich dabei, die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie die Amtsdirektoren aufzusuchen und mich über die aktuellen Problem in den Kommunen auf dem Laufenden zu halten. Die bisherigen Gespräche in Eisenhüttenstadt, Fürstenwalde, Erkner, Brieskow-Finkenheerd und Grünheide waren offen und interessant. Informiert habe ich mich dabei über den aktuellen Planungsstand für die Fahrradfähre bei Aurith und die Situation am Friedrich-Wilhelm-Kanal. Das geplante Kunstarchiv in Beeskow wird auch nicht vergessen! Es ist trotz Stillstand im Bundestag also viel zu tun.

21. September 2013

WAHLKAMPFABSCHLUSS

Zum Abschluss des Wahlkampfes nahm Thomas Nord zunächst - und mit ihm viel linke Prominenz - an der zentralen Veranstaltung in Brandenburg an der Havel teil, bevor er am Nachmittag weiter zum Herbstfest der Linken nach Eisenhüttenstadt auf die Insel fuhr.

18. September 2013

MIT VOLKMAR SCHÖNEBURG UNTERWEGS

Die Einladung war schon etwas älter: Auf einer Veranstaltung des Landtagsabgeordneten Peer Jürgens mit dem Justizminister Volkmar Schöneburg in Beeskow hatte eine Mitarbeiterin des Amtsgerichtes Fürstenwalde einen Besuch des Gerichtes angeregt. Heute lösten der Minister und der Abgeordnete das Versprechen ein. Gemeinsam mit Thomas Nord sprachen sie zuerst mit dem Gerichtspräsidenten Herrn Seidel. Dieser hob die kurzen Verfahrenszeiten für das Amtsgericht hervor und lobte die Bemühungen des Ministers in diesem Bereich. Etwas Sorgen bereitet ihm allerdings der Nachwuchs. Obwohl Fürstenwalde als Gerichtsstandort ausbildet, gibt es kaum Möglichkeiten, die Absolventinnen und Absolventen langfristig zu übernehmen. Erfreulich aus Sicht der Linkspolitiker sind auch die gesunkenen Zahlen bei den Jugendstraf- und Diebstahlverfahren. Insgesamt sieht Volkmar Schöneburg den Gerichtsstandort gut aufgestellt – zumal auch viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Fürstenwalde und Umgebung wohnen und so auch der Region nutzen. Im Anschluss gab es noch Gespräche mit dem Richterrat sowie dem Personalrat des Gerichtes.

Im weiteren Tagesverlauf fanden noch ein Gespräch mit der GefAS, Beratungen zur Flüchtlingsproblematik in Eisenhüttenstadt sowie eine Abendveranstaltung in Erkner zu linker Justizpolitik statt.

17. September 2013

SPENDENÜBERGABE AN KIEZ-KOM

Eine Spende in Höhe von 500,- € überreichte Thomas Nord am Dienstag dem Stadtteiltreff Kiez-KOM in Fürstenwalde/Nord. Der interkulturelle Treffpunkt wird jährlich von etwa 2.000 Besucherinnen und Besuchern verschiedenster Nationalitäten aufgesucht. Sei es, um miteinander zu kochen, Karten zu spielen oder um Rat beim Ausfüllen von Anträgen bzw. anstehenden Behördengängen zu finden.

Der Verein, der momentan gar keiner ist, da ihm Ende des letzten Jahres der Träger abhandenkam, hatte diesen Spendenantrag gestellt, um zumindest einen Teil der laufenden Kosten in diesem Jahr decken zu können. Demnächst sind Gespräche mit der Volkssolidarität als möglichem neuen Träger geplant.

12. September 2013

KANDIDATENFORUM DES NATURSCHUTZBEIRATES

Zum wahrscheinlich letzten Wählerforum im Wahlkreis 63 vor der Bundestagswahl hatte der Naturschutzbeirat Oder-Spree am Donnerstagnachmittag die Direktkandidaten in die Räumlichkeiten der Kreisverwaltung in Beeskow eingeladen. Im Mittelpunkt standen dabei vor allem Fragen zum Hochwasserschutz und zu erneuerbaren Energien.

9. September 2013

ROT-ROTE KOMMUNALFINANZEN

Was rot-rot in Brandenburg für die Kommunalfinanzen getan hat war Thema der Veranstaltung, die am Montagabend im Roten Café in Eisenhüttenstadt stattfand. Nachdem zwei Wochen zuvor in der im berliner Speckgürtel gelegenen und von der Einwohnerzahl wachsenden Gemeinde Woltersdorf darüber diskutiert wurde, sollte nun die seit der Wende unter permanentem Einwohnerschwund leidende Stadt an der Oder als Vergleich dienen. Moderiert von Thomas Nord entwickelte sich zwischen den Gästen, die der Einladung gefolgt waren, und den beiden Hauptakteuren, der Staatssekretärin der Finanzen in Brandenburg Daniela Trochowski und der Bürgermeisterin Dagmar Püschel eine lebhafte Diskussion.

8. September 2013

TAG DES OFFENEN DENKMALS UND FÜRSTENWALDER BAUERNMARKT

Der Sonntag stand zunächst im Zeichen des Tages des offenen Denkmals, der in Frankfurt (Oder) u.a. mit einer Gedenkveranstaltung am Mahnmal der Opfer des Faschismus begangen wurde. Hieran nahm Thomas Nord neben knapp 100 weiteren Bürgerinnen und Bürger teil. Anschließend besuchte er den Fürstenwalder Handwerker- und Bauernmarkt, stellte sich zunächst hinter den Stand der LINKEN, die Markendorfer Äpfel und Pflaumen im Angebot hatten, schlenderte später an den zahlreichen Ständen entlang und kam dabei mit vielen Menschen ins Gespräch.

7. September 2013

VON FRANKFURT (ODER) ÜBER BEESKOW BIS NACH SENFTENBERG

Der vergangene Samstag brachte vielfältige Eindrücke und Termine für den Bundestagsabgeordneten und erneuten Direktkandidaten mit sich. So nutzte er zunächst den Tag der offenen Tür im IHP in Frankfurt (Oder), um sich über die neuesten Forschungsergebnisse im Bereich der Mikroelektronik zu informieren. Von dort ging es weiter nach Beeskow zum Bauernmarkt, wo Thomas Nord u.a. mit dem Vorsitzenden des Kreisbauernverbandes ins Gespräch kam. Anschließend führte der Weg nach Senftenberg. Die Einladung des dortigen Kreisverbandes zu einer Podiumsdiskussion über die Ergebnisse des NSU-Untersuchunsausschusses sowie Rüstungsexporten und erneuerbaren Energien nahm er gerne an.

5. September 2013

KANDIDATENFORUM IN BEESKOW

Ein weiteres Kandidatenforum fand am Donnerstagsnachmittag in der Alten Schule in Beeskow statt, zu dem der Seniorenbeirat der Stadt sowie die Ortsgruppe des Brandenburgischen Seniorenverbandes eingeladen hatte. Thematisch ging es dabei u.a. um Friedenspolitik, die demografische Entwicklung, altersgerechtes und bezahlbares Wohnen sowie Altersarmut.

5. September 2013

KERSDORFER SCHLEUSE OFFIZIELL FREIGEGEBEN

Am Donnerstagvormittag gab Thomas Nord gemeinsam mit zahlreichen Vertretern aus Politik und Wirtschaft die sanierte und dabei verlängerte Schleuse in Kersdorf offiziell für den Schiffsverkehr frei. Die Durchschleusungszeit sinkt für große Schubverbände nunmehr auf weniger als die Hälfte, da die zeitraubende weil aufwändige Entkoppelung entfällt. Es bleibt nun zu hoffen, dass die 14 Millionen Euro, die der Ausbau gekostet hat, nicht in den märkischen Sand gesetzt sind, wenn die seit 1891 fast unverändert bestehende Schleuse in Fürstenwalde nicht ausgebaut werden sollte. Denn ob das Bundesverkehrsministerium die Pläne hiesiger Unternehmen, die Schleuse zu kaufen und selbst auszubauen, genehmigt ist noch völlig ungewiss.

5. September 2013

DEUTSCH-POLNISCHES WIRTSCHAFTSTREFFEN

Am gestrigen Tag fand in Eisenhüttenstadt ein Wirtschaftstreffen mit deutscher und polnischer Beteiligung statt. Dort wurde u.a. über die Zukunft der Wirtschaftsstandorte der odernahen Region diskutiert, die von einer Herabstufung der ostdeutschen Wasserstraßen und dem damit einhergehenden Nichtausbau der Schleusen in Fürstenwalde und Kleinmachnow betroffen wären. Es wurde deshalb die Idee geboren, den Ausbau der Schleusen den betroffenen Unternehmen zu übertragen, worüber die Märkische Oderzeitung mit ihrer Hauptschlagzeile heute berichtete.

1. September 2013

KANDIDATENFORUM DES FRIEDENSNETZWERKES

Das Friedensnetzwerk in Frankfurt (Oder) hatte am Weltfriedenstag mehrere Direktkandidaten, darunter auch Thomas Nord, zum Kandidatenforum in die Friedenskirche eingeladen. Die Themen auf dem Podium und die Fragen der Bürgerinnen und Bürger drehten sich dabei erwartungsgemäß vorrangig um den Konflikt in Syrien, Auslandseinsätze der Bundeswehr und Rüstungsexporte.

1. September 2013

RADSCHARMÜTZEL, SAMARITER- UND FRIEDENSFEST

Am Sonntag nahm Thomas Nord zunächst am 12. Radscharmützel teil und trat dabei in Fürstenwalde beginnend etwa 20 km in die Pedale. In Bad Saarow besichtigte er den Kunstmarkt und schaute auf dem Rückweg nach Fürstenwalde beim Samariterfest vorbei. Hier besichtigte er die Räumlichkeiten und Einrichtungen der Burgdorf-Schule, die von geistig behinderten sowie authistischen Kindern besucht wird und informierte sich zum Thema Inklusion. Anschließend half er beim Aufbau des LINKEN-Standes für das Fürstenwalder Friedensfest mit.

31. August 2013

DEUTSCH-POLNISCHES SOMMERFEST IN AURITH/URAD UND DORFFEST IN BOOßEN

Am Samstag nahm der Abgeordnete zunächst am deutsch-polnischen Sommerfest, das wie immer beiderseits der Oder in Aurith und in Urad gefeiert wurde, in der Ziltendorfer Niederung teil. In Aurith eröffnete er gemeinsam mit kommunalen Vertretern das Sommerfest und setzte später mit einem Boot nach Urad über.

Im Frankfurter Ortsteil Booßen bewies sich Thomas Nord wenige Stunden später beim Dorffest in der Disziplin Baumstumpfweitwurf. Über die erzielten Weiten ist Stillschweigen vereinbart worden.

30. August 2013

UNTERWEGS MIT ALMUTH HARTWIG-TIEDT

Am Freitag begleitete Thomas Nord die Staatssekretärin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg, Almuth Hartwig-Tiedt, bei ihren Terminen auf der Burg Storkow und im Krankenhaus in Beeskow. In Storkow fanden dabei Gespräche mit Mitarbeitern der Sielmann-Stiftung, in Beeskow mit dem Geschäftsführer des in kommunaler Hand befindlichen Krankenhauses statt.

29. August 2013

KANDIDATENFORUM DER STADTTEILKONFERENZ NORD

Die Stadtteilkonferenz Nord in Frankfurt (Oder) hatte am frühen Donnerstagabend zu einer weiteren Runde die Direktkandidten aller demokratischen Parteien in die Sportschule eingeladen. Unter Moderation von Gudrun Ruthenberg entwickelte sich ein sachlicher Schlagabtausch zu den Themen Städtebau, Kommunalfinanzen, Kinderarmut, Mindestlohn, Rente, Energie, Europa und Tierschutz.

28. August 2013

KANDIDATENFOREN DES BSV UND DER IG BCE

Am Mittwoch fanden zwei weitere Kandidatenforen, bei denen sich die Direktkandidaten den Fragen der Wählerinnen und Wähler stellen mussten, statt. Zunächst hatte am Nachmittag der Brandenburgische Seniorenverband (BSV) in das Frankfurter Gauß-Gymnasium eingeladen. Bei dieser Runde standen naturgemäß eher Fragen zur Rente, aber auch zur Altersarmut oder Gesundheitsversorgung im Vordergrund.

Am Abend folgte dann in Fürstenwalde eine weitere Runde, zu der die Gewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie (IG BCE) eingeladen hatte. Diese Veranstaltung war mit knapp 100 Gästen, darunter viele Gewerkschafter, gut besucht. Hier drehten sich die Fragen vor allem um die Themen Mindestlohn, Energiepreise und Erneuerbare Energien.

28. August 2013

ERÖFFNUNG DER NORDTANGENTE

Gerne nahm der Abgeordnete am Mittwochvormittag eine Einladung der Eisenhüttenstädter Bürgermeisterin Dagmar Püschel an, um in der in seinem Wahlkreis gelegenen Stadt eine Nordanbindung freizugeben, die einerseits künftig für weniger Verkehr im Stadtgebiet und andererseits eine bessere Anbindung vom Industriegebiet an die A12 sorgen wird.

27. August 2013

AUF PLAKATIERUNGSTOUR IN ODERVORLAND

Am Dienstag war Thomas Nord im Amt Odervorland unterwegs, um dort die sieben verschiedenen thematischen Wahlplakate der LINKEN sowie die drei verschiedenen Personenplakate - darunter auch sein eigenes - an die Masten oder - wo es erlaubt war - Straßenlaternen und Bäume anzubringen. Nach getaner Arbeit stellte er sich anschließend in Briesen den Fragen der Bürgerinnen und Bürger und verteilte Informationsmaterial.

26. August 2013

ROT-ROTE KOMMUNALFINANZEN

Was rot-rot in Brandenburg für die Kommunalfinanzen getan hat war Thema der Veranstaltung, die am Montagabend in der Alten Schule in Woltersdorf stattfand. Unter Moderation von Thomas Nord diskutierten darüber die Staatssekretärin der Finanzen in Brandenburg, Daniela Trochowski, und der Bürgermeister der Gemeinde Woltersdorf, Dr. Rainer Vogel, mit den etwa 30 Gästen, die der Einladung gefolgt waren.

Es entwickelte sich eine interessante Debatte, die von den Versäumnissen der letzten Landesregierungen über fehlendes Geld für Infrastruktur aufgrund der bald einsetzenden Schuldenbremse bis hin zur Steuermittelverschwendung am BER reichte.

25. August 2013

SPENDENSTRAMPELN FÜR DAS WETTERMUSEUM

Für das neue Besucherzentrum hatte das Wettermuseum in Lindenberg einen Spendenaufruf gestartet. Quasi als Gegenleistung traten dafür am Sonntagnachmittag zwei dortige Vorstandsmitglieder sowie die Direktkandidaten Martin Patzelt und Thomas Nord kräftig in die Pedale. Der Umrechnungskurs lag bei 50,- € für einen zu radelnden Kilometer. Da am Ende 1935,- € an Spenden eingingen, bedeutete dies pro Teilnehmer jeweils eine Strecke von mindestens zehn Kilometern.

Thomas Nord begann seine Tour in Bad Saarow und fuhr die rund 15 Kilometer nach Lindenberg auf Radwegen und Straßen, die teilweise nur lückenhaft oder in schlechtem Zustand sind. Deshalb will er zukünftig ein gut ausgebautes, vollständiges Radwegenetz in der Region unterstützen.

Es war zugleich aber auch eine im Wahlkampf willkommene Abwechslung sowie Vorbereitung auf das Radscharmützel am kommenden Sonntag, bei dem Thomas Nord ebenfalls wieder in die Pedale treten wird.

25. August 2013

ROTES GRILLFEST ZUM WAHLKAMPFAUFTAKT

Zum Wahlkampfauftakt der brandenburgischen LINKEN lud der Kreisverband Oder-Spree am gestrigen Abend zum Roten Grillfest nach Fürstenwalde ein. Rot auch deshalb, weil die gastronomische Versorgung neben den Klassikern wie Würstchen vor allem Paprika- und Rote Beete-Salat sowie Rote Brause umfasste. Rund 70 Besucherinnen und Besucher waren der Einladung gerne gefolgt, zumal sich auch politische Prominenz angekündigt hatte.

Denn Direktkandidat Thomas Nord brachte die Parteivorsitzende Katja Kipping in die Spreestadt mit. Wenige Stunden zuvor hatten beide bereits den Wahlkampf bei einer zentralen Veranstaltung im Neuen Lustgarten in Potsdam eröffnet. Nach Ansprachen, in denen sie ihre politischen Forderungen und Ziele darlegten, standen sie anschließend über eine Stunde lang für persönliche Gespräche zur Verfügung. Diese Möglichkeit wurde von vielen Gästen nur allzu gerne ausgiebig genutzt.

19. August 2013

VERANSTALTUNG ZUM SOZIAL-ÖKOLOGISCHEN UMBAU "PLAN B"

Am heutigen Montag fand im Schöneicher Helga-Hahnemann-Haus eine Veranstaltung zum sozial-ökologischen Umbau mit Schwerpunktsetzung auf den Bereich Verkehr statt. Die rund 40 Gäste diskutierten dazu unter Moderation des Schöneicher Ortsvorsitzenden Fritz Viertel mit Thomas Nord und seiner Fraktionskollegin Kirsten Tackmann.

Weiterführende Informationen zum Plan B gibt es hier und/oder hier.

13. August 2013

MIT DER SPITZENKANDIDATIN AUF WAHLKREISTOUR

Am Montag tourte die Spitzenkandidatin der brandenburgischen LINKEN für die Bundestagswahl, Diana Golze, durch den Wahlkreis 63, in dem Thomas Nord wieder das Direktmandat erringen möchte.

Erste Station war die GefAS in Erkner, die dort neben einer Obdachlosenunterkunft unter anderem auch eine Möbelkammer und eine Sozialküche betreibt. In Letzterer fehlt eine Spülmaschine, für deren Anschaffung die Politiker finanzielle Unterstützung versprachen. Geschäftsführer Siegfried Unger berichtete zudem über zahlreiche Anfragen von Bedürftigen, die die Möglichkeiten des Vereins mitunter übersteigen.

Der nächste Termin fand im Kinderlandheim "Sonnenschein" im Storkower Ortsteil Kehrigk statt. Hier war die Diplom-Sozialpädagogin und Mitglied der Kinderkommission des Deutschen Bundestages Diana Golze voll in ihrem Element. Sie informierte sich bei der Leiterin Doris Butschke z. B. über die vielfältigen Ursachen, warum Kinder aus Familien herausgeholt werden müssen und die personelle und finanzielle Ausstattung des Heimes und seiner vier bis achtzehn Jahre alten Bewohner. Das 1,6 Hektar große Gelände des Heimes jedenfalls bietet mit einem Schwimmbecken und einem kleinen Zoo so allerhand.

In Gosen fand anschließend ein Treffen mit den Bürgerinitiativen der Region gegen Fluglärm statt. Hier wurden Informationen ausgetauscht bzw. von den Politikern Fragen zur Klärung aufgenommen.

Am Abend fand dann abschließend in Frankfurt (Oder) ein Pressegespräch zur Kinder- und Jugendpolitik sowie zu Zielen der LINKEN im Wahlkampf statt.

11. August 2013

SOMMERFEST DER TAFELN

Am gestrigen Samstag folgte Thomas Nord als einziger Politiker der Einladung zum Sommerfest bei der GefAS in Erkner, das unter dem Motto "20 Jahre Tafelarbeit in Berlin und Brandenburg" stand.

In seinem Grußwort lobte er die Arbeit der Tafeln, insbesondere der zumeist ehrenamtlich tätigen Helferinnen und Helfern. Andererseits verwies er auf die Tatsache, dass sich das Privatvermögen der deutschen Haushalte in den vergangenen 20 Jahren auf nunmehr über fünf Billionen Euro zwar mehr als verdoppelt hat, die Nutzerzahlen der Tafeln aber ebenfalls kontinuierlich stiegen. Deshalb ist die Bekämpfung und Überwindung von Armut in einem so reichen Land ein vorrangiges Ziel des Abgeordneten und seiner Partei.

5. August 2013

LAUTSTARKER PROTEST GEGEN NAZI-KUNDGEBUNGEN

Am Samstag hatte die NPD Kundgebungen gegen "Asylmissbrauch" in Eisenhüttenstadt vor der Zentralen Aufnahmestelle für Asylbewerber und in Fürstenwalde vor dem Asylbewerberheim "Haus Hoffnung" angemeldet. Zügig wie immer hatte DIE LINKE Oder-Spree gemeinsam mit anderen Akteuren den Protest dazu organisiert. In Eisenhüttenstadt waren zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten etwa 50 weitere Protestierer dabei und es kam seitens der Nazis zu einem aggressiven Übergriff mit Pfefferspray und Schlagstöcken. Dabei wurden einige der antifaschistischen Protestierer z.T. erheblich verletzt. Die Polizei löste daraufhin die NPD-Kundgebung auf.

In Fürstenwalde wurde den Nazis die geplante Kundgebung am "Haus Hoffnung" untersagt und so bauten sie sich auf dem Parkplatz an der Spreebrücke auf. Sie wurden bereits von rund 60 Protestierern lautstark und mit zahlreichen Transparenten erwartet. Hier erhielt Thomas Nord Unterstützung von den beiden Landtagsabgeordneten Bettina Fortunato und Peer Jürgens sowie vielen weiteren Mitgliedern der LINKEN. Trotz Hitze versuchten die rund 20 Nazis, ihre Propaganda zu verbreiten - wurden dabei aber immer wieder von lauten Sprechchören der Gegendemonstranten gestört. Auch damit hat Fürstenwalde wieder ein deutliches Zeichen gesetzt, dass hier rechtes Gedankengut nicht erwünscht ist. Im Anschluss an die NPD-Kundgebung wurde der Parkplatz symbolisch sauber gefegt.

26. Juli 2013

MIT HELMUTH MARKOV AUF TOUR IN ODER-SPREE

Am Donnerstag war der stellvertretende Ministerpräsident und Finanzminister des Landes Brandenburg, Helmuth Markov, im Landkreis Oder-Spree zu Gast. Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Thomas Nord besuchte er von West nach Ost viele Stationen in der Region.

Start war früh die Kita Storchennest in Schöneiche, wo Markov gemeinsam mit linken Lokalpolitikern und den Erzieherinnen über die aktuelle Lage sprach. Dabei betonte der Träger "Independent Living", dass die Verbesserung des Kita-Personalschlüssels eine große Erleichterung war. Nun bräuchte es jedoch noch eine Verbesserung für die Kita-Leiterinnen - z.B. durch eine größere Freistellung. Markov bestätigte, dass das der politische Schwerpunkt der LINKEN sei und dass dafür bereits nach Geld im Haushalt gesucht werde.

Die zweite Station war die Stadtbibliothek in Fürstenwalde, wo sich Helmuth Markov in seine Zeit als Buchhändler zurückversetzt fühlte. Von der Bibliothek war er begeistert, ebenso wie von den zahlreichen Angeboten wie Vorlesestunden, dem SommerLeseClub oder mehrsprachigen Büchern.

Im Anschluss ging es nach Lindenberg zum Wettermuseum, welches seit Jahren ehrenamtlich durch einen Verein organisiert wird. Markov beeindruckte nicht nur die Wissenschaftshistorische Ausstellung zur Wettererkundung, sondern auch der Elan, mit dem der Verein an neue Projekte wie das Besucherzentrum geht. Gerne nahm er einen Förderantrag mit, damit der Verein die geliehenen Wetterdrachen kaufen und für immer ausstellen kann.

Nach einem kurzen Zwischenstopp in Beeskow war die letzte Station ein Gespräch mit Thomas Nord bei der Bürgermeisterin von Eisenhüttenstadt, Dagmar Püschel. Hier ging es vor allem um das Haushaltssanierungskonzept der Stadt und der Unterstützung, welche das Land leisten kann - wie z.B. beim Bau der Nordumfahrung. Helmuth Markov bedankte sich für den Tag und drückt Thomas Nord für die Wahl im September die Daumen.

23. Juni 2013

WAHLKREISWOCHE IM JUNI

In den zurückliegenden Tagen fand eine - durch den Beginn der Sommerferien - leicht verkürzte Wahlkreiswoche statt, in der der Abgeordnete u.a. folgende Termine wahrnahm:

Am Oberstufenzentrum Palmnicken (zugleich Europaschule) sprach er vor ca. 50 Schülerinnen und Schülern anlässlich des 50-jährigen Bestehen des Élysée-Vertrages und machte in einer kurzen Geschichtsstunde die Gründe für das Zustandekommen des Vertrages deutlich. In Fürstenwalde schwang er sich zudem auf eines der Wahlkampffahrräder und machte - angesichts tropischer Temperaturen - allerdings nur eine kurze Übungstour. Spätestens beim Radscharmützel am 1. September wird jedoch ausreichend Kondition und Sitzfleisch vorhanden sein. In der Spreestadt sprach er danach ein weiteres Mal mit dem Geschäftsführer von GeoClimaDesign, wo er sich über den aktuellen Stand der dort mittlerweile selbst produzierten Kapillarrohrmatten informierte, die - wie er sich selbst überzeugen konnte - im Sommer für angenehm kühle Raumtemperaturen sorgen. Sowohl in Fürstenwalde als auch in Frankfurt (Oder) stand der Abgeordnete bei öffentlichen Gesamtmitgliederversammlungen Rede und Antwort. Im Mittelpunkt standen dabei natürlich der wenige Tage zuvor abgehaltene Bundesparteitag und die Verabschiedung des Bundestagswahlprogrammes.

3. Juni 2013

WAHLKREISWOCHE IM MAI

Eine weitere interessante und abwechslungsreiche Wahlkreiswoche liegt hinter Thomas Nord. So besuchte er in der vergangenen Woche unter anderem das Wettermuseum in Lindenberg, wo er die "Wetterlatte" des Jahres 2012 an den Klimazaun anbrachte. Dieser zeigt die Durchschnittstemperaturen in der Region seit über einhundert Jahren an. Im nebenan befindlichen Observatorium des Deutschen Wetterdienstes informierte er sich anschließend über die Aufgaben und die aktuelle Situation dieser dem Bundesverkehrsministerium unterstellten Behörde. In Bad Saarow fand in der dortigen Gemeindebibliothek eine weitere Lesung anlässlich des 100. Geburtstages von Stefan Heym statt. In Beeskow beteiligte sich der Abgeordnete an der Verkehrserziehung von Kindern und besuchte die neue Geschäftsstelle der GefAS. In Beeskow traf er dann auch mit seinem Wahlkreisvorgänger und heutigen Europaabgeordneten Lothar Bisky zusammen. Sie besichtigten das Kunstarchiv der Burg Beeskow und sprachen am Abend in Fürstenwalde vor und mit 30 interessierten Gästen über ihre Erlebnisse und Erfahrungen der vergangenen Jahre.

8. Mai 2013

LESEN GEGEN DAS VERGESSEN

Anlässlich des bevorstehenden 80. Jahrestages der Bücherverbrennung durch die Nationalsozialisten auf dem Berliner Opernplatz lasen Thomas Nord sowie lokale Persönlichkeiten am heutigen Mittwoch in der Beeskower Alten Schule gegen das Vergessen.

Der Abgeordnete wählte dabei Auszüge aus den Werken von Heinrich Heine, die - aufgrund seiner jüdischen Herkunft und politischen Einstellung - den Flammen damals ebenso zum Opfer fielen, wie auch die Schriften 93 weiterer Autoren, darunter Karl Marx, Erich Kästner und Siegmund Freud.

8. Mai 2013

GEDENKEN AM 8. MAI

Anlässlich des 68. Jahrestages des Ende des zweiten Weltkrieges und der damit verbundenen Befreiung vom Hitlerfaschismus sprach der Abgeordnete an den Mahnmalen in Frankfurt (Oder) und Fürstenwalde Worte des Gedenken und legte im Anschluss daran Blumen nieder.

3. Mai 2013

KRAFTFAHRERSTAMMTISCH ZUR (GRENZ-)KRIMINALITÄT

Am gestrigen Abend war der Abgeordnete nach Beeskow eingeladen. Dort finden regelmäßig Stammtische für Kraftfahrer statt. Da die Medien derzeit häufig über Fahrzeug- und Wohnungseinbrüche berichten, stand diese Thematik diesmal im Vordergrund. Knapp 40 Gäste interessierten sich dafür.

Jürgen Huber, Leiter der Polizeiinspektion in Fürstenwalde, gab zunächst einen statistischen Überblick über die Kriminalitätsrate in Beeskow, im Landkreis und darüber hinaus. Danach liegt die Region deutschlandweit eher im Mittelfeld. Die A12 dient hier vor allem als Transitstrecke für gestohlene Fahrzeuge oder Diebesgut in Richtung Osten. Ein Kollege der Abteilung Prävention berichtete anschließend über den haarsträubenden Leichtsinn vieler Kraftfahrer, die EC-Karten, Geldbörsen oder Laptops offen im Fahrzeug liegen lassen, was Diebe natürlich geradezu einlädt. Jörg Kirst vom ADAC nannte Möglichkeiten, wie man sein Fahrzeug wirksam vor Entwendung sichern kann - darunter die bereits aus der Mode gekommene Lenkradkralle, aber auch elektronische Varianten.

Neben Thomas Nord übernahm auch Dr. Andreas Bernig (dieser in einer Doppelfunktion als stellvertretender Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei Brandenburg und als Landtagsabgeordneter) den politischen Teil. Beide klärten über die Auswirkungen der Polizeireformen seit 1990 auf und über die harten Verhandlungen mit der SPD seit 2009, keine weiteren Wachen zu schließen, die Zahl der Streifenpolizisten stabil zu halten und neue Beamte auszubilden. Zudem wird eine Bekämpfung organisierter Kriminalität nur durch eine gute Zusammenarbeit aller (europäischen) Staaten funktionieren.

2. Mai 2013

MAIFEIERN IM WAHLKREIS

Am gestrigen Tag der Arbeit, den der DGB unter das Motto "Gute Arbeit. Sichere Rente. Soziales Europa." gestellt hatte, war der Bundestagsabgeordnete bei den Maifeiern in Beeskow, Frankfurt (Oder), Eisenhüttenstadt, Fürstenwalde, Woltersdorf und Schöneiche zu Gast. Dort unterhielt er sich entweder mit Bürgerinnen und Bürgern, schlenderte an den Ständen entlang oder hielt kurze Reden zu aktuellen (über-)regionalen Themen bzw. Problemen, wie den ostdeutschen Wasserstraßen oder Fluglärm.

29. April 2013

MIT SODI AUF DEM SCHARMÜTZELSEE

Am vergangenen Freitag wurde der Abgeordnete von SODI e.V. als langjähriger Spender zu einer Dampferfahrt auf dem Scharmützelsee eingeladen. SODI unterstützt dank vieler Mitglieder und Sponsoren seit vielen Jahren auch weisrussische Kinder, die bis heute unter den Folgen der Reaktorkatastrohe in Tschernobyl leiden. So können diese Kinder z.B. auf Kuraufenthalte geschickt werden oder sie werden vor Ort über die unsichtbaren Gefahren aufgeklärt, da die Regierung das Thema nach wie vor verharmlost.

Der Abgeordnete erfuhr vom Direktor des Minsker Institut Strahleninstituts "Belrad", Alexej Nesterenko und seinem Stellvertreter Wladimir Babenko unter anderem, dass es noch mehrere hundert Jahre dauern wird, bis die Strahlung durch den Zerfall radioaktiver Isotope für den Menschen ungefährlich sein wird.

15. April 2013

BEI DER ARBEITSLOSENINITIATIVE FRANKFURT (ODER)

Unter dem Motto "Mit dem Gesicht zum Volke" stand der Bundestagsabgeordnete kürzlich bei der Frankfurter Arbeitsloseninitiative Rede und Antwort. Den Beitrag des Regionalsenders WMZ dazu können Sie sich hier ansehen.

14. April 2013

HEYM-LESUNGEN, ZWEITER TEIL

Am vergangenen Freitag und Samstag fanden zwei weitere Lesungen anlässlich des 100. Geburtstages von Stefan Heym im Wahlkreis des Bundestagsabgeordneten statt.

Im Gerhart-Hauptmann-Museum in Erkner lasen am Freitag Thomas Nord, das Fraktionsmitglied der Stadtverordnetenversammlung Barbara Zirnstein, der Ehrenvorsitzende des Kulturvereins Erkner Dr. Horst Miethe und als Ersatzmann für den kurzfristig verhinderten Landtagsabgeordneten Peer Jürgens sprang Frithjof Bastian ein.

Im Theater in Frankfurt (Oder) lasen am Samstag Franz Sodann, Thomas Nord, die Autorin Carmen Winter und der Kreisvorsitzende René Wilke.

Auch hier wurde jeweils im Anschluss an die Lesungen viel applaudiert. Die nächste Lesung ist am 29. Mai in Bad Saarow geplant.

9. April 2013

HEYM-LESUNGEN

In den vergangenen zwei Tagen fanden die beiden ersten (von zunächst vier) Lesungen anlässlich des 100. Geburtstages von Stefan Heym im Wahlkreis statt. Diese werden auf Initiative des Bundestagsabgeordneten durchgeführt, der selbst einst Mitarbeiter von Stefan Heym in dessen Zeit als Mitglied des Deutschen Bundestages war.

Auf der "Kleinen Bühne" im Eisenhüttenstädter Friedrich-Wolf-Theater lasen am Sonntag neben dem Regisseur und Textautor Franz Sodann und dem Bundestagsabgeordneten die Bürgermeisterin Dagmar Püschel und die stellvertretende Stadtvorsitzende Gudrun Flaig.

In der Fürstenwalder Kulturfabrik lasen am gestrigen Montag neben Franz Sodann und Thomas Nord die Leiterin des Jugendprojektes ALREJU, Mathilde Killisch und die Vorsitzende der Fürstenwalder Volkssolidarität, Monika Binsker.

Die LeserInnen wurden von den anwesenden ZuhörerInnen jeweils mit viel Applaus bedacht.

26. März 2013

ZU GAST IN WOLTERSDORF

Am gestrigen Abend war der Bundestagsabgeordnete von den Mitgliedern der BO Woltersdorf der LINKEN eingeladen, um ihnen über die aktuelle politische Lage in Europa und im Bund zu berichten. Dieser Einladung folgte er natürlich gern.

Zunächst sprach er über die Situation auf Zypern und die Zusammenhänge, die zur Entstehung dieses sonst nur nach Kriegen bekannten Szenarios führten, dass (Klein-)Sparer um ihre Einlagen fürchten müssen. Auf die tendenziöse Presseberichterstattung einiger Journalisten über den brandenburgischen Finanzminister Helmuth Markov, der mit Pensionsfonds in Zypern ein Verlustgeschäft eingegangen sein soll, konnte der Abgeordnete nur entgegnen, dass diese Fonds zum einen bereits 2008 unter der damaligen Landesregierung von SPD und CDU initiiert wurden, zum anderen nur weniger als 1 Prozent aller brandenburgischen Pensionsfonds insgesamt ausmachen. Selbst wenn hierbei ein Verlust eintreten sollte, wäre der Schaden somit überschaubar.

Abschließend sprach der Abgeordnete auch über die Probleme im deutsch-polnischen Grenzgebiet, schnitt das Thema Fluglärm mit an und konnte - als Mitglied im Bundesvorstand - Hinweise und Anmerkungen zum Entwurf des Bundestagswahlprogrammes geben.

15. März 2013

GEDENKEN AN KARL MARX

Anlässlich des 130. Todestages von Karl Marx fand gestern in Fürstenwalde zunächst eine Gedenkveranstaltung am Denkmal für den verstorbenen Philosophen, Ökonomen und Theoretiker des Sozialismus und Kommunismus statt. Der Bundestagabgeordnete hielt dort eine vielfach gelobte Rede, die hier abgerufen werden kann.

Anschließend ging es in der Fürstenwalder Kulturfabrik mit einer Podiumsdiskussion unter der Überschrift "Was bedeutet Marx heute?" weiter. Unter Moderation vom Kreisvorsitzenden Peer Jürgens diskutierte Thomas Nord mit Prof. Dieter Klein von der Rosa-Luxemburg-Stiftung und dem Publikum über die Rolle der Marxschen Theorien in der heutigen Politik und Gesellschaft.

13. März 2013

GEGEN ALTERSARMUT - FÜR EINE SOLIDARISCHE RENTENVERSICHERUNG

Am heutigen Mittwoch versammelten sich auf Einladung der Rosa-Luxemburg-Stiftung ca. 60 TeilnehmerInnen in den Räumlichkeiten der Frankfurter Europauniversität Viadrina. Thomas Nord (MdB) und Matthias W. Birkwald (MdB) sprachen unter dem Titel: "Gegen Altersarmut - für eine solidarische Rentenversicherung" über die Auswirkungen der schwarz-gelben Rentenpolitik und linke Alternativen. Um Altersarmut abzuwenden, schlägt DIE LINKE eine Rentenversicherung für alle vor.

11. März 2013

AUSSTELLUNGSERÖFFNUNG UND DISKUSSION ZUM AFGHANISTANKRIEG

Am 10. März 2013 eröffnete DIE LINKE in der Schöneicher Kulturgießerei die Plakatausstellung "Afghanistan - Das wahre Gesicht des Krieges". Dazu war u.a. auch Thomas Nord eingeladen, der sehr differenziert und ehrlich über seine persönlichen Eindrücke aus mehreren Reisen nach Afghanistan berichtete.

Einen ausführlichen Bericht darüber können Sie hier lesen.

19. Februar 2013

WAHLKREISWOCHE IM FEBRUAR

In der letzten Woche nahm der Bundestagsabgeordnete u.a. folgende Termine im seinem Wahlkreis wahr: Zunächst sprach er mit den Feuerwehrchefs von Fürstenwalde und Frankfurt(Oder) über die aktuelle Situation und erkundigte sich nach Problemen. Mit dem Geschäftsführer von RST Wasserspartechnik in Fürstenwalde, Herrn Ruhnke, besprach er über zwei Stunden lang die allgemeine politische Lage. Der eigentliche Anlass seines Kommens, das Kennenlernen des Unternehmens, kam dabei etwas kurz, soll aber bei Gelegenheit nachgeholt werden. In der Frankfurter Sportschule stand er einer 13. Klasse zu Fragen der Friedenspolitik zur Verfügung und berichtete über seine Tätigkeiten als Abgeordneter. Mit Herrn Freyer, dem Leiter der Frankfurter Arbeitsagentur, redete er über die Situation auf dem regionalen Arbeitsmarkt, die insbesondere nach dem bundespolitisch gewollten Zusammenbruch der Solarindustrie schwierig ist. Mit dem Vereinsvorsitzenden von "Weitblick - Verkehrsinfastruktur, Wirtschaft und Logistik", Herrn Raschmann, diskutierte der Bundestagsabgeordnete schließlich über die Situation und weitere Vorgehensweise bei den ostdeutschen Wasserstraßen, deren Ausbau nach Willen des Bundesverkehrsministers Ramsauer gestoppt werden soll.

18. Februar 2013

POLITISCHER ASCHER"MITTWOCH"

Einen Tag später als er im Kalender steht, fand am vergangenen Donnerstag der Politische Ascher"mittwoch" der LINKEN Oder-Spree statt. Als Akteure waren dazu Thomas Nord und Moritz Kirchner eingeladen. Während der Bundestagsabgeordnete die ca. 30 Zuhörer mit Auszügen aus Stefan Heyms "Immer sind die Weiber weg" belustigte, gab der selbsternannte Humorbeauftragte aus dem Potsdamer Kreisverband sein Programm "DIE LINKE lacht" zum Besten - ein Sammelsurium an Witzen, bei dem insbesondere die DDR-Parteiführung auf die Schippe genommen wurde. Insgesamt war es ein vergnüglicher Abend bei dem herzlich und viel gelacht wurde.

28. Januar 2013

WAHLKREISWOCHE IM JANUAR

In der vergangenen Woche war Thomas Nord wieder in seinem Wahlkreis unterwegs.

In Frankfurt (Oder) nahm er an einer Dialogveranstaltung von Einzelhändlern und Bürgern zur zukünftigen Gestaltung der Innenstadt teil und kommentierte bei WMZ-TV aktuelle politische Themen (Beitrag hier anschauen).

In Eisenhüttenstadt traf er sich mit der Geschäftsführerin der Oder Betonwaren GmbH (OBW), Frau Bernhardt, und dem technischen Leiter, Herrn Grabe. Das in einer offenen Atmosphäre geführte Gespräch über die Firmengeschichte und hergestellte Produkte endete mit einer Betriebsbesichtigung. Hier wurden dem Abgeordneten die technischen Abläufe und einzelnen Produktionsprozesse erklärt. Im Anschluss besuchte Thomas Nord das Studio des Oder-Spree-Fernsehens (OSF) in Eisenhüttenstadt. In der Nachrichtensendung "HIER & HEUTE" wurde er zu verschiedenen politischen Themen befragt. Den Beitrag können Sie sich hier anschauen (dort bitte zum 3. Kapitel vorspringen).

In Fürstenwalde traf sich der Abgeordnete im OSZ Palmnicken mit Direktor Joachim Schenk und den Geschäftsführern von Coach Concept, Frau Hort und Herrn Kriegeskorte, um die nächste Schritte zu beraten, die für die geplante Ausbildung chinesischer Schülerinnen und Schüler am Oberstufenzentrum nötig sind.

Bildergalerie

14. Januar 2013

BESCHLUSS DER LINKEN BRANDENBURG: BEIM BER DARF ES KEIN „WEITER SO“ GEBEN

Nachfolgend der Wortlaut des Beschlusses des Landesvorstandes der Brandenburgischen LINKEN vom vergangenen Wochenende, der vom Bundestagsabgeordneten Thomas Nord unterstützt wird:

Der Landesvorstand der LINKEN unterstützt die Landtagsfraktion in ihrer Ankündigung, dem Ministerpräsidenten in der Sondersitzung des Landtages am 14. Januar 2013 das Vertrauen auszusprechen. Dieser Vertrauenskredit ist für uns aber gekoppelt an die Erwartung, dass im Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft ein anderer Politik- und Arbeitsstil Einzug hält. Für einen solchen neuen Stil haben alle Aufsichtsratsmitglieder eine Verantwortung. Ein „Weiter so“ darf es nicht geben.

DIE LINKE unterstützt die Herangehensweise, dass im Aufsichtsrat auch weiterhin politische Verantwortungsträger der Länder Brandenburg, Berlin und des Bundes vertreten sind. Darüber hinaus ist weiterer externer Sachverstand notwendig, um die Geschäftsführung stärker zu kontrollieren. Der Einsatz von Steuergeldern in Milliardenhöhe muss unter öffentlicher Kontrolle bleiben.

Der Landesvorstand unterstützt daher auch ausdrücklich die Entscheidung des linken Finanzministers, Helmuth Markov, die Pauschalüberweisungen an die Flughafengesellschaft zu stoppen. Es ist richtig, dass davon die Schallschutzmittel ausgenommen sind. In Anbetracht der aktuellen Situation ist Klarheit im Baufortgang notwendig und erst nach konkreter Rechnungslegung und Prüfung ist die Auszahlung der Finanzmittel verantwortungsbewusst vorzunehmen.

Der vom Ministerpräsidenten angekündigte Neustart beim BER muss einhergehen mit dem aktiven Bemühen um gesellschaftliche Akzeptanz des BER-Projektes, mit tatsächlich gewollter und praktizierter Bürgernähe, mit Verbindlichkeit, Transparenz und Berechenbarkeit. Das heißt für uns:

- Eine Ausweitung der Nachtruhe am BER. Hierbei sind alle landesrechtlichen Möglichkeiten in Anwendung zu bringen und auch die Handlungsoptionen des Landes Brandenburg als Gesellschafter in der Flughafengesellschaft auszunutzen

- eine Bundesratsinitiative des Landes Brandenburg zur Erreichung bundesweit vergleichbarer Nachtruhezeiten bei denen dem Gesundheitsschutz eine zentrale Rolle zukommt

- Wiederaufnahme des Dialogs der Flughafengesellschaft und der Landesregierung mit den vom Fluglärm betroffenen AnwohnerInnen sowie den BürgerInnen, die das Volksbegehren unterstützt haben, mit dem Ziel, gemeinsam Lösungen für eine Ausweitung der Ruhezeiten zu suchen

- die unverzügliche Präzisierung und Umsetzung der Schallschutzmaßnahmen und deren vollständige Finanzierung

- mehr Transparenz und Öffentlichkeit beim Agieren der Flughafengesellschaft und des Aufsichtsrates und eine personelle Umbildung, um den jetzt anstehenden Anforderungen fachlich und politisch gerecht zu werden

- Umfassendes Bestandsaufnahme des aktuellen Bautenstands, klare Nennung der Verantwortlichen für die erneute Verschiebung, umfassende Information der Öffentlichkeit zum Bautenstand und zu den Folgekosten der festgestellten Mängel

- ein überzeugendes Controllingsystem bei der Bauausführung

- Aufklärung über die Ursachen der planerischen und baulichen Missstände und des Pfuschs am Bau, Prüfung und Durchsetzung von Regressforderungen gegenüber Hauptauftrag nehmenden Firmen, sofern sie ihren vertraglichen Pflichten nicht ausreichend nachgekommen sind

- Prüfung strafrechtlicher Konsequenzen für die Verursacher der erneut notwendig gewordenen Verschiebung des Eröffnungstermins und Einschaltung der Staatsanwaltschaft; dies schließt auch ein, dass der ehemalige Geschäftsführer Körtgen und der Sprecher der Geschäftsführung Schwarz zur Verantwortung gezogen werden, wenn sich die Vorwürfe gegen sie erhärten

- schnelle und unbürokratische Hilfemaßnahmen für die Einzelhandelseinrichtungen und deren Beschäftigte, die ihre Planungen und Investitionen auf den nunmehr erneut verschobenen Eröffnungstermin ausgerichtet haben und nun in ihrer Existenz bzw. von Erwerbslosigkeit bedroht sind

- Die Forderung an die Bundesregierung, vor dem Hintergrund der Vorbehalte der EU-Kommission gegen die derzeit festgelegten Flugrouten, bereits jetzt Alternativen zu entwickeln mit hoher Priorität für die Vermeidung von Lärmbelastung.

DIE LINKE Brandenburg erwartet, dass die Koalitionsfraktionen ebenso wie der Ministerpräsident gemeinsam mit den anderen Aufsichtsratsmitgliedern der Flughafengesellschaft in diesem Sinne agieren.

13. Januar 2013

ALLE JAHRE WIEDER...

Traditionell beginnt das neue Jahr - für 2013 möchte ich Ihnen an dieser Stelle, sofern ich das bei der ein oder anderen Gelegenheit nicht bereits persönlich getan habe, noch alles Gute und viel Gesundheit wünschen - für politische Mandatsträger mit einer Reihe von Neujahrsempfängen.

Neben dem des Kreises und der Städte Fürstenwalde und Eisenhüttenstadt habe ich nunmehr auch an den Empfängen der Frankfurter und - wenn auch aus Termingründen nur kurz - der Fürstenwalder LINKEN teilgenommen.

Neben dem Austausch von Wünschen sind diese Veranstaltungen für mich jedoch auch bestens dazu geeignet, um mit einer Vielzahl von Menschen aus Politik, Wirtschaft oder Gesellschaft Meinungen auszutauschen oder Diskussionen fortzuführen bzw. wiederzubeleben.

4. Dezember 2012

PRESSEERKLÄRUNG ZUM ERFOLGREICHEN VOLKSBEGEHREN FÜR EIN UMFASSENDES NACHTFLUGVERBOT AM BER

Das Ergebnis ist ein starkes Signal für ein konsequentes Nachtflugverbot am BER und anderswo, wie es die LINKE im Bundestag aber auch in Brandenburg und Berlin stets gefordert hat. Die LINKE darf sich hier in ihrer Position bestätigt sehen und wird weiter nachdrücklich für diese eintreten. Daher begrüße ich, dass die Landtagsfraktion der LINKEN im Brandenburger Landtag einen entsprechenden Gesetzesentwurf für den Bundestag vorbereitet.

Ich fordere alle Brandenburger Bundestagsabgeordneten, auch die der SPD, CDU, FDP und B90/Grüne auf, sich dieser Initiative der Brandenburger LINKEN anzuschließen bzw. im selben Sinne aktiv zu werden. Insbesondere die Abgeordneten von CDU und FDP sollten hier gegenüber der Bundesregierung aktiv werden. Ich werde als Sprecher der Brandenburger Landesgruppe Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag in diesem Sinne aktiv auf die Brandenburger Landesgruppensprecher der SPD, Herrn Dr. Danckert und der CDU, Herrn Stübgen, zugehen. Gleichzeitig würde ich es begrüßen, wenn hier nicht nur die LINKE im Brandenburger Landtag bzw. die Koalitionsfraktionen aktiv werden würden, sondern auch die Landesregierung entsprechende Vorstöße im Bundesrat unternimmt.

Der zweite Teil des Abstimmungstextes des Volksbegehrens, der einen weiteren Flughafenstandort in der Region fordert, wird durch die LINKE im Landtag abgelehnt. Diese Position teile ich ausdrücklich. Schon der jetzige Standort fordert deutlich mehr finanzielle Mittel, als ursprünglich vorgesehen. Eine noch weiter gehende finanzielle Belastung des Landeshaushaltes zugunsten der Ausweitung des Luftverkehrs in der Region ist angesichts der berechtigten Forderungen z.B. im Bildungs-, Wissenschafts- und Kulturbereich bzw. dem der öffentlichen Sicherheit weder wünschenswert noch durchsetzbar. Diesen Teil des Volksbegehrens kann ich daher nach wie vor nicht unterstützen. Er liegt nicht im Interesse der Mehrheit der Brandenburger Bevölkerung.

21. November 2012

ÖFFENTLICHES BÜRGERFORUM ZUR EURO-KRISE

"Euro-Krise und kein Ende" lautete das Thema des öffentlichen Bürgerforums, zu dem Thomas Nord seinen Fraktionskollegen und finanzpolitischen Sprecher Axel Troost am Dienstagabend in die Fürstenwalder Kulturfabrik eingeladen hatte. Trotz der enormen Komplexität des Themas folgten etwa 20 Gäste der Einladung und den hochinteressanten Ausführungen. Sie erfuhren in einem 60-minütigen Vortrag alles Wissenswerte über die Ursachen der Krise, die gegenwärtigen, oft irrationalen bzw. halbherzigen Lösungsversuche der Bundesregierung und die alternativen Vorschläge der Linksfraktion. Und dies dank Zuhilfenahme vieler Grafiken und Statistiken in leicht verständlicher und nachvollziehbarer Art und Weise. Dadurch wurde ersichtlich, dass die angebliche Staatsschuldenkrise, die nur durch Ausgabenkürzungen zu bekämpfen sein soll, in Wirklichkeit eine Bankenkrise ist, die sich seit der Pleite der Investmentbank Lehman Brothers kontinuierlich fortsetzt. Die Verschuldung einiger europäischer Staaten ist die Folge von Lohndumping in Deutschland, dadurch gesunkener Produktionskosten und einem daraus wiederum resultierenden Ungleichgewicht in den Handelsbilanzen der einzelnen Länder. Der Würgegriff, in dem sich nunmehr Griechenland und in absehbarer Zeit vermutlich weitere Länder befinden werden, haben aufgrund der auferlegten Sparmaßnahmen jedoch keine Gesundung, sondern ganz im Gegenteil eine Rezession zur Folge, wie es sie in Friedenszeiten so noch nie gegeben hat. Ein Investitionsprogramm ähnlich des Marshallplans wäre stattdessen die vernünftigere Lösung.

Die einzelnen Folien des Vortrages können hier heruntergeladen werden.

17. November 2012

THOMAS NORD ALS DIREKTKANDIDAT GEWÄHLT

Am Samstag, den 17. November 2012, wurde Thomas Nord auf einer Gesamtmitgliederversammlung in Beeskow mit 194 von 199 abgegebenen Stimmen (das sind 97,5 %) als Direktkandidat der Partei DIE LINKE für den Wahlkreis 63 zur Bundestagswahl im Herbst 2013 gewählt. Thomas Nord hat den Wahlkreis 2009 mit 32,3 % gegen Jörg Vogelsänger (28,5%) gewonnen. Er erklärt mit einem Zitat von Bertolt Brecht, dass eine Wiederholung des Erfolges von 2009 schwer, aber nicht unmöglich ist: „Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren. “ Thomas Nord war bis Februar 2012 Landesvorsitzender und Landeswahlkampfleiter der LINKEN in Brandenburg. Nach der Übergabe des Landesvorsitzes im Frühjahr 2012 hat er seine Wahlkreispräsenz kontinuierlich ausgebaut. Seit Juni ist er Mitglied im Vorstand der Bundespartei. Im kommenden Wahlkampf bittet Thomas Nord erneut um das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler.

16. November 2012

9. BUNDESWEITER VORLESETAG

Am heutigen 9. Bundesweiten Vorlesetag brachte der Bundestagsabgeordnete das Buch "Emil und die Detektive" von Erich Kästner in die Fürstenwalder Stadtbibliothek mit. Dort las er 27 Schülerinnen und Schülern einer zweiten Klasse der Fürstenwalder Sonnengrundschule daraus vor. Durch regelmäßiges Interagieren mit den Kindern, indem er ihnen Fragen zu den im Buch beschriebenen Geschehen stellte, erhöhte er die Aufmerksamkeit seiner fast ausschließlich jungen Zuhörerinnen und Zuhörer und bezog sie aktiv ins Geschehen mit ein. An einem interessanten Punkt endend, animierte er die Kinder dann, das Buch selbst zu Ende zu lesen und überreichte es der Klassenlehrerin.

Mit der Bibliothek vereinbarte der Abgeordnete anschließend, spätestens im nächsten Jahr wieder Kindern vorzulesen.

12. Oktober 2012

WAHLKREISTAGE IM OKTOBER

Den Herbstferien war geschuldet, dass die Wahlkreiswoche im Oktober schließlich etwas kürzer als zunächst geplant ausfiel. Gute Gespräche gab es an den verbliebenen drei Wahlkreistagen dennoch:

Zunächst traf sich der Abgeordnete auf dessen Bitte mit einem 11-jährigen Jungen. Dieser wurde zwar in Deutschland geboren, aufgrund falscher Angaben und dem unbekannten Aufenthaltsort seiner ausländischen Eltern, zu denen er seit seinem zweiten Lebensjahr keinerlei Kontakt mehr hat, gilt er hier aber als Mensch ohne klare Staatsbürgerschaft. Er lebt in einer deutschen Pflegefamilie und ist vollständig in die Gesellschaft integriert. Insbesondere bei (Klassen-)Fahrten ins Ausland stellte sich die fehlende Staatsbürgerschaft jedoch als mitunter unüberwindbares (bürokratisches) Hindernis dar. Dem im Mai gestellten Antrag auf Einbürgerung wird hoffentlich bald entsprochen. Bis dahin hat sich der Abgeordnete angeboten, falls nötig bei Botschaftern als Fürsprecher des Jungen aufzutreten.

Bei der Elektroanlagenbaufirma ELAS in Eisenhüttenstadt informierte sich der Abgeordnete bei Geschäftsführer Rolf Reusner über die Situation in der Branche. Anschließend sprach er mit der 1. Beigeordneten des Landkreises Oder-Spree, Frau Dr. Ilona Weser, über den aktuellen Stand zum Thema Kunstarchiv der Burg Beeskow, über die Situation von Heimkindern und über das Dokumentationszentrum Alltagskultur der DDR in Eisenhüttenstadt.

Am Donnerstag schließlich nahm Thomas Nord an der Scheckübergabe der Fördermittel für die denkmalgerechte Sanierung des ehemaligen Georgenhospitals in Frankfurt (Oder) teil. Er hatte sich dafür an verschiedenen Stellen eingesetzt. Zukünftig wird das Gebäude vom Studentenwerk genutzt und betrieben. Den Beitrag des Frankfurter Lokalsenders WMZ TV dazu können Sie sich hier anschauen.

22. September 2012

WAHLKREISWOCHE IM SEPTEMBER

Eine neue Wahlkreiswoche – viele neue Eindrücke und Erfahrungen. So lässt sich die aktuelle Tour des Abgeordneten durch seinen Wahlkreis auch dieses Mal wieder beschreiben. Folgende Besichtigungen und Gespräche standen dabei auf dem Programm:

Die Woche begann am Montag mit einem Besuch in der Kurmark-Kaserne in Storkow. Hier ist das Führungsunterstützungsregiment 38 der Bundeswehr angesiedelt. Wenngleich Die Linke Auslandseinsätze der Bundeswehr ablehnt, interessiert Thomas Nord, der auch stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages ist, die Situation an den Standorten in Brandenburg, insbesondere im Zusammenhang mit der aktuellen Bundeswehrreform. In Storkow sprach er sowohl mit Offizieren als auch Vertrauenspersonen der einzelnen Dienstgrade zum Beispiel über den Umgang und die Stimmung innerhalb der Truppe, über den geplanten Abzug aus Afghanistan und über die Berufschancen von Soldaten für die Zeit nach der Bundeswehr.

Anschließend gab es in der Storkower Europaschule ein Gespräch mit einer Betreuerin des Kinderheims in Kehrigk und dem Schuldirektor Ingolf Knobloch. An seiner Schule lernen viele Heimkinder. Deren finanzielle Situation ist oft noch schlechter als bei Kindern aus HartzIV-Familien. Es wurde vereinbart zu prüfen, ob der Schulsozialfonds des Landes für sie genutzt werden kann. So könnten auch diese Kinder an Klassenfahrten teilnehmen und kostengünstiger Lernutensilien erhalten.

Am Dienstag ging es am Morgen in die Klosterbrauerei in Neuzelle. Die beiden Geschäftsführer Helmut und Stefan Fritsche schilderten ausführlich die Herausforderungen, mit denen die Brauerei täglich zu tun hat. Ihre ausgefochtenen Kämpfe mit Behörden sind weit über die Landesgrenzen hinaus bekannt. Der Abgeordnete wurde hier informiert, dass die Brauerei zu den fünf besten Ausbildungsbetrieben in Brandenburg gehört und alle Lehrlinge, sofern diese nicht anschließend ein Studium aufnehmen, übernommen werden. Der Besuch hatte - zugegeben - aber auch einen innerparteilichen Hintergrund. Seit Kurzem vertreibt die Brauerei mit der "Roten Sahra" und der "Süßen Katja" eine rote Brause mit "linksdrehenden Kulturen". Deren Verkostung ließ sich Thomas Nord natürlich nicht entgehen. Er überlegt seitdem, ob dieses Getränk auch das Zeug zur Parteitagsbrause hätte. siehe dazu auch den Artikel in der Zeitung "Neues Deutschland"

Danach fand ein Gespräch mit der Bürgermeisterin von Eisenhüttenstadt, Dagmar Püschel, statt. Das Gespräch mit seiner Parteikollegin fand wie immer in einer offenen und herzlichen Atmosphäre statt. Inhaltlich ging es dabei vor allem um innerstädtische Probleme und die bevorstehende Protestfahrt von der IHK und betroffenen Unternehmen gegen die Pläne von Bundesverkehrsminister Ramsauer, ostdeutsche Flüsse zu "sonstigen Wasserstraßen" herabzustufen.

Im Fernsehstudio der Produktionsfirma StudioP in Eisenhüttenstadt wurde der Abgeordnete vom Moderator der Sendung „Nah dran", Gerd Priewisch, zur Europapolitik und zur Kandidatenkür für die nächsten Bundestagswahl befragt.

Beim folgenden Termin im Gewerbepark in Müllrose traf Thomas Nord mit dem Geschäftsführer der Firma BB Alarm, Herrn Mietchen, zusammen. Angesprochen wurde u.a. die oft nicht erfolgende Begleichung von Rechnungen für fachlich einwandfrei geleistete Arbeit bzw. die verspätete Bezahlung von Forderungen.

Am Mittwoch in Frankfurt (Oder) war das Gespräch mit dem Betriebsrat von Walter Services, einem Unternehmen, das u.a. in der Callcenter-Branche aktiv ist, der wichtigste Termin des Tages. Dessen Beschäftigte streiken - fernab von großem Medieninteresse - seit einigen Wochen für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne und werden dabei von der Linken und natürlich auch vom Bundestagsabgeordneten unterstützt.

Der kommende Tag begann im Fürstenwalder Heim für allein reisende Jugendliche (ALREJU). Mit Mathilde Killisch, der Leiterin dieser seit 1993 bestehenden Einrichtung, gab es ein Gespräch über die Situation und die oft schockierenden Erlebnisse der dort lebenden Kinder und Jugendlichen. Diese legten, häufig völlig auf sich allein gestellt, tausende Kilometer zurück, um Armut, Folter oder Krieg zu entfliehen. Zudem ist in dieser Einrichtung zu Beginn diesen Jahres ein in Brandenburg bisher einmaliges Modellprojekt für eine Vereinsvormundschaft angelaufen, das Thomas Nord gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Bettina Fortunato auf den Weg gebracht hat.

Nach einer kurzen Stippvisite bei der Volkssolidarität ging es weiter zur GeoClimaDesign AG in Fürstenwalde. Dieses Unternehmen stellt Heizmatten her, die in Decken von Gebäuden platzsparend eingebaut werden können und zudem nur einen Bruchteil der normalerweise benötigten Heizenergie verbrauchen. Der Abgeordnete war von diesem Konzept begeistert und versprach, mit Wohnungswirtschaften darüber zu reden und Fachpolitiker zu einem erneuten Besuch einzuladen.

Zu guter Letzt stand am Freitag dann noch ein Termin im Oberstufenzentrum in Eisenhüttenstadt auf dem Programm. Dieses fusionierte zu Beginn des Jahres mit dem OSZ Palmnicken in Fürstenwalde und konnte, wie Schuldirektor Joachim Schenk informierte, damit seinen Erhalt sichern. Einige Ausbildungsberufe mussten dadurch zwar abgegeben werden, solche allerdings, die vor allem von Arcelor Mittal (ehemals EKO) gebraucht werden, konnten am Standort Eisenhüttenstadt konzentriert werden.

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4. September 2012

WAHLKREISWOCHE IM AUGUST

In der vergangenen Woche absolvierte der Abgeordnete wieder zahlreiche Termine in seinem Wahlkreis und traf dabei - wie so oft - auf interessante Gesprächspartner.

Er startete in Fürstenwalde und besuchte dort die Integrationskita „Sputnik“. Diese wird durch das Bundesprogramm „Offensive frühe Chancen“ personell darin unterstützt, sowohl Kinder mit Migrationshintergrund als auch solche aus sozial schwachen Familien und darüber hinaus zudem Kinder mit geistiger Behinderung in ihrer Entwicklung zu fördern.

Anschließend sprach er mit dem Vorstand von EON.edis, dessen Firmensitz sich in Fürstenwalde befindet, über die Situation auf dem Energiesektor.

In Markendorf informierte er sich bei den Obstbauern über die aktuelle Lage. Nach starken Wetterschwankungen, Hagel und Befall von Feuerbrand ist die wirtschaftliche Situation der Frankfurter Obstbauern zum Teil sehr kritisch. Mögliche Maßnahmen der Bundes- und Landesebene zur Unterstützung wurden dabei thematisiert.

In Frankfurt (Oder) traf sich der Abgeordnete mit dem Wirtschaftsreferenten der Stadt, Herrn Sebastian Jarantowski. Dabei stand die wirtschaftliche Lage der Stadt im Mittelpunkt. Neben aktuellen Ansiedlungsbemühungen ging es auch hier um Unterstützungsmöglichkeiten von Seiten des Bundes.

Im Stadthafen von Eisenhüttenstadt informierte sich Thomas Nord über die wirtschaftliche Lage und die Bedeutung des Hafen für die Region. Der Hafenleiter, Herr Behnke, schilderte in einem offenen Gespräch die Situation und lud den Abgeordneten zu einer Protestfahrt, die unter dem Motto ,,Dem Osten nicht das Wasser abgraben“ steht, ein.

Der nächste Termin fand im DokuZentrum ,,Alltagskultur der DDR“ und somit ebenfalls in der Stahlstadt statt. Der Leiter des Museums, Herr Dr. Ludwig, führte den Abgeordneten durch die Ausstellung. Im anschließenden Gespräch verwies Dr. Ludwig darauf, dass diese Einrichtung von hohem kulturellem Wert und in dieser Qualität in Deutschland einmalig ist.

Abschließend war der Abgeordnete als Gast zu einer Versammlung des Brandenburgischen Seniorenverbandes im Stadtteil Fürstenberg eingeladen. Vom Vorsitzenden, Herrn Eglins, wurde Thomas Nord nach einem herzlichen Empfang gebeten, die Rentenpolitik der Bundesregierung zu beleuchten und dieser Kritik und Verbesserungsvorschläge seiner Partei gegenüber zu stellen. Dieser Bitte kam der Abgeordnete natürlich gerne nach und erntete viel Beifall für seine Erläuterungen.

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24. August 2012

GRUßWORT DES ABGEORDNETEN AN DIE STREIKENDEN DES CALLCENTER WALTER SERVICES IN FRANKFURT (ODER)

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

gern spreche ich Euch heute unsere Solidarität im Kampf für bessere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen aus.

Es gibt einen schönen Satz des Bundesarbeitsgerichtes von 1994. Das Gericht sagt da: „Tarifverhandlungen ohne Streikrecht wären kollektives Betteln.“

Und genau darum geht es: Es ist richtig, dass Ihr streikt. Es gibt keinen Grund, um Almosen zu betteln, und zu hoffen, dass sie Euch ein generöser Arbeitgeber gewährt. Das, was Ihr fordert, steht Euch zu.

Dafür gibt es Argumente. Seit dem Abschluss des Entgelttarifvertrages 2009 gab es keine Lohnerhöhungen mehr. Preissteigerungen und Inflationen aber gab es sehr wohl und die gehen ins Geld. Ihr habt akzeptiert, dass die damaligen Tarifverträge Ende 2010 um 18 Monate verlängert werden, um der damaligen aktuellen, wirtschaftlichen Situation bei walter services Rechnung zu tragen.

Ihr bettelt also nicht, Ihr fordert jetzt endlich ein, was Euch zusteht. Dabei sagen wir von der LINKEN Euch unsere Unterstützung zu. Denn eines ist klar: Es ist seit Jahren das gleiche Lied. Immer wieder wird gesagt, Europa stecke in einer Krise, immer wieder wird die „aktuelle wirtschaftliche Situation“ bemüht, um letztlich denen zu nehmen oder nicht mehr zu geben, die am wenigsten haben.

Einige Kollegen musstet Ihr schon verabschieden. Und es ist interessant, was da passiert ist. Die Geschäftsführung von walter services begründete das mit dem Wegbrechen von Großkunden wie Schlecker und Neckermann. Und gerade diese beiden Fälle sind es, in denen vor allem Managementfehler den Abstieg besiegelten.

Es ist in diesen Tagen immer dieselbe Logik: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, aber auch Arbeitslose, Rentnerinnen und Rentner müssen für die Fehler anderer geradestehen, ob für Manager in deutschen Unternehmen, für raffgierige Banker oder für eine Politik, die die europäische Krise nicht in den Griff bekommt.

Wir sagen hier und heute: Es reicht. Das ist der falsche Weg. Ihr zeigt Euch in Euren Forderungen kompromissbereit. Dass Ihr aber an der wichtigsten Forderung nach mehr Lohn keine Luft ranlasst, ist nur konsequent, denn es geht dabei um eine existenzielle Frage.

Ihr habt Unterstützung verdient, auch politische. Wir brauchen endlich einen flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro in Ost und West. Es ist ein Skandal, wenn – wie einige der Kollegen hier – in Lohn und Brot stehende Arbeitnehmer zum Amt müssen, um aufzustocken. Wir müssen Leiharbeit zurückdrängen. Walter services strebt eine Öffnungsklausel für den Einsatz von Leiharbeitern an. Ich kann Euch nur empfehlen, liebe Kolleginnen und Kollegen, das ebenso deutlich zu kritisieren, denn es geht hier um nichts anderes, als reguläre Arbeitnehmer unter Lohndruck zu setzen. Das dürfen wir nicht mit uns machen lassen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir LINKEN stehen an Eurer Seite. Schon einmal hat es eine Einigung zwischen ver.di und walter services gegeben. Das war gut so. Aber Ihr seht: Wir dürfen nicht nachlassen.

Ihr streitet hier nicht nur für Euch, sondern für unsere gesamte Region, in der alle Menschen ein Recht auf ein auskömmliches Leben mit guter Arbeit haben. Wir stehen an Eurer Seite.

20. August 2012

TREFFEN ZUR ODERFÄHRE

Seit seiner Wahl in den Deutschen Bundestag sucht der Abgeordnete den Kontakt zur Bürgerinitiative ,,Ziltendorfer Niederung“. Anstelle einer Brücke in Aurith (Gemeinde Ziltendorf) und der Trassenführung durch das kleine polnische Dorf Urad (Gemeinde Cybinka), unterstützt auch Thomas Nord den durch die Bürgerinitiative geäußerten Vorschlag, eine kleine Fähre über die Oder fahren zu lassen, wie es sie bereits vor dem Zweiten Weltkrieg gab. Zusätzlich wurde vereinbart, auch die polnische Seite dafür mit ins Boot zu holen.

Die Fahrrad- und Personenfähre würde eine bessere Nutzung der beiderseits der Oder verlaufenen Radwege erlauben und einen weiteren touristischen Aufschwung ermöglichen.

Am 16. August 2012 fand nunmehr das 2. Treffen zum Fährbetrieb in Urad statt.

Thomas Nord wurde dort vom polnischen Bürgermeister, Herrn Roman Sieminski, vom Amtsdirektor des Amtes Brieskow-Finkenheerd, Herrn Danny Busse und weiteren Teilnehmern herzlich begrüßt. Und auch der polnische Bürgermeister lobte den Abgeordneten dabei mehrmals für seine Unterstützung.

Nach der Besichtigung der auf polnischer Seite vorhandenen Anlegestelle und der Beratung zu den nächsten Schritten wurde vereinbart, eine beiderseitige Willenserklärung zwischen der Gemeinde Cybinka und dem Amt Brieskow-Finkenheerd auf dem Deutsch-Polnischen Sommerfest in Aurith/Urad, das am 8. September stattfindet, zu unterzeichnen.

Link zum entsprechenden Artikel der MOZ

25. Juni 2012

WAHLKREISWOCHE IM JUNI

Auch die Wahlkreiswoche im Juni war für den Bundestagsabgeordneten wiederum erfahrungs- und abwechslungsreich.

So stand in Frankfurt (Oder) u.a. der Besuch des Olympiastützpunktes auf dem Programm, in dem sich z.B. Ringer und Sportschützen intensiv auf die Sommerspiele in London vorbereiten.

In Fürstenwalde sprach Thomas Nord mit dem Direktor des Oberstufenzentrum Palmnicken, Joachim Schenk, und dem dortigen Studiendirektor Jörg Höhnow über die Fusion mit dem Eisenhüttenstädter OSZ, sowie über das Jugendgästehaus, das ab Herbst nächsten Jahres die Auszubildenden beherbergen soll. Da im August chinesische Austauschschüler erwartet werden, vereinbarte man für diese kurzerhand einen Besuch im Bundeskanzleramt und im Bundestag. Zudem besichtigte der Abgeordnete die neue KFZ-Werkstatt auf dem Schulgelände, die den Auszubildenden in den entsprechenden Berufen als praktische Übungsstätte dient.

In Erkner besuchte er zusammen mit dem Landtagsabgeordneten Axel Henschke das Leibniz-Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung (IRS), um sich über die teils völlig unterschiedliche Entwicklung der Städte und Gemeinden in seinem Wahlkreis zu informieren. Mit der Direktorin, Frau Prof. Dr. Heiderose Kilper, wurde hierbei eine Zusammenarbeit im Zusammenhang mit einer neuen Leitbilddebatte der Landespartei vereinbart.

Und auch ein Treffen mit der Bürgerinitiative gegen Fluglärm stand in Gosen wieder auf dem Programm. Der Abgeordnete berichtete dort, wie die Situation rund um den Flughafen ein grandioses Scheitern von Politik und beteiligten Unternehmen widerspiegelt. Er nahm Vorschläge der Betroffenen auf und betonte erneut, sich zuerst seinen Wählerinnen und Wählern gegenüber verpflichtet zu fühlen und für Offenheit und Transparenz zu sorgen.


21. Mai 2012

WAHLKREISWOCHE IM MAI

Die Wahlkreiswoche im Mai führte den Bundestagsabgeordneten zuerst nach Müllrose.

Nachdem er Schülerinnen und Schülern der dortigen Oberschule Einblicke in seine Arbeit gegeben und zahlreiche Fragen beantwortet hatte, traf er sich mit Bürgern, die sich gegen die Erschließung neuer Erdgasquellen in der Region aussprechen. Denn in Deutschland hat ein Wettlauf um neue Erdgasquellen begonnen. Dabei kommt das Fracking-Verfahren zum Einsatz, bei dem eine hochgiftige Flüssigkeit in den Boden gepresst wird. Viele lokale Bürgerinitiativen fordern ein Fracking-Verbot. DIE LINKE nahm diese Forderungen im Antrag: „Keine Erdgasförderung auf Kosten des Trinkwassers - Fracking bei der Erdgasförderung verbieten“, (Drs. 17/6097) auf. Der Schutz des Wassers muss Vorrang gegenüber den Gewinninteressen von Gaskonzernen haben. Hier gab es eine namentliche Abstimmung, bei der alle anwesenden Brandenburger SPD- und CDU- Abgeordneten diesen Antrag ablehnten.

In Frankfurt (Oder) traf sich Thomas Nord u.a. mit Vertretern des Verbandes deutscher Regional-TV-Sender sowie dem Verein "Rodina", einem deutsch-russischen Integrations- und Kulturzentrum.

In Fürstenwalde sprach der Abgeordnete mit dem Geschäftsführer der FGL Handelsgesellschaft mbH über dessen Unternehmen, das breite Kontakte nach Polen unterhält und zunehmend logistische Probleme durch den auf Eis gelegten Ausbau der Fürstenwalder Schleuse bekommt.

Zum Abschluss der Woche erkundigte sich Thomas Nord nach der Lebenssituation von Heimkindern in seinem Wahlkreis. Im Storkower Ortsteil Kehrigk erhielt er bei "Sonnenschein e.V.", einem Träger der freien Jugendhilfe, dazu bereitwillig Auskunft. Insbesondere die fehlenden finanziellen Möglichkeiten für diese Kinder um z.B. an Klassenfahrten ins Ausland teilnehmen zu können werden zu weiteren Gesprächsterminen des Abgeordneten bei den zuständigen Stellen führen.

Der letzte Termin fand dann im Storkower Rathaus statt, wo der Abgeordnete bei der Bürgermeisterin zum Antrittsbesuch vorbeischaute. Der ursprünglich bereits für Februar geplante Termin fiel damals einer Sondersitzung des EU-Ausschusses zum Opfer.

Eindrücke aus der Wahlkreiswoche finden Sie in der Bildergalerie.

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8. Mai 2012

GEDENKEN AN DEN TAG DER BEFREIUNG

Vor rund 40 Teilnehmern hielt der Bundestagsabgeordnete anlässlich des 67. Jahrestages der Befreiung vom Hitlerfaschismus am Fürstenwalder Ehrenmal eine Gedenkansprache. Darin mahnte er angesichts der kürzlichen Wahlerfolge rechtsradikaler Parteien in Europa, die Erinnerung an die Vergangenheit wach zu halten und neuen Nazis entschieden entgegenzutreten. Im Anschluss legten der Abgeodnete und zahlreiche Anwesende Blumen und Gebinde nieder.

1. Mai 2012

MAIFESTE IM WAHLKREIS

Am 1. Mai nahm Thomas Nord an den Maifeiern in Beeskow und Eisenhüttenstadt und am Brückenfest in Frankfurt (Oder) teil. Einige Impressionen davon gibt es in der Bildergalerie.

Bildergalerie

7. Februar 2012

VON FIRST SOLAR BIS FLUGLÄRM

In der ersten Wahlkreiswoche im neuen Jahr hat Thomas Nord ein dichtes Programm mit vielfältigen Terminen absolviert.

Neben Antrittsbesuchen bei neu- bzw. wiedergewählten Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern in Rietz-Neuendorf, Tauche, Steinhöfel und Grünheide besuchte er auch die Firma Dynea in Erkner, die auf die Herstellung von Phenolharzen spezialisiert ist. Vor der Wende wurden dort - damals noch unter der Firmenbezeichnung "VEB Plasta Erkner" - viele Karosserieteile für den Trabant hergestellt. Das zwischen einer überregionalen Bahnstrecke und einer viel befahrenen Straße gelegene Unternehmen würde aufgrund voller Auftragsbücher auch gerne am Wochenende produzieren, wird jedoch aufgrund eines um zwei Dezibel zu lauten Außenlüfters dabei ausgebremst.

Apropos Lärm: Am vergangenen Freitag sprach Thomas Nord mit der Bürgerinitiative "Gosener Wiesen" über solchen, den Flugzeuge beim Starten und Landen erzeugen. In einer sachlich-konstruktiven Gesprächsatmosphäre wurden erste Überlegungen angestellt, wie ein vernünftiger Lärmschutz für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger gewährleistet werden kann. Der Abgeordnete wird sich dazu in Zukunft einmal im Monat mit der Bürgerinitiative vor Ort austauschen.

In Frankfurt (Oder) traf er dann auf Vertreter von First Solar, um sich über die Situation der Solarbranche zu informieren und über mögliche bundes- und europapolitische Weichenstellungen zu diskutieren. Die Lage ist ernst. Um Arbeitsplätze zu erhalten und den Standort zu sichern, muss die Bundesregierung endlich für verbindliche und verlässliche Rahmenbedingungen sorgen. Das nimmt Thomas Nord direkt mit in den Bundestag. Mit anregenden Diskussionen ging es auch danach bei Gesprächen mit dem neuen Geschäftsführer des Investor Center Ostbrandenburg (ICOB) und dem Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt (Oder) weiter. Das Themenspektrum reichte von der zukünftige Ansiedlungsstrategie und existenzsichernden Arbeitsplätzen bis hin zur Erhöhung der Attraktivität von Frankfurt als Arbeits,- Wohn- und Einkaufsstandort. Im Gespräch mit dem Oberbürgermeister diskutierten Thomas Nord und Herr Dr. Martin Wilke über Frankfurts Rolle in einer Kreisgebietsreform. Klar ist: Frankfurt muss als Oberzentrum der Region gestärkt werden.

Als die Wahlkreiswoche eigentlich schon vorüber war, wollte der Abgeordnete dann aber auch noch wissen, wie es mit dem geplanten neuen Kunstarchiv der Burg Beeskow weitergeht. Die beantragte EU-Förderung wurde im Oktober letzten Jahres leider abgelehnt. Deshalb brachte Thomas Nord dieses Mal seine Fraktionskollegin Luc Jochimsen mit nach Beeskow, um zusammen mit ihr, der Kulturdezernentin des Landkreises Oder-Spree, Frau Dr. Ilona Weser, und dem "Burgherren" Tilman Schladebach über Fördermöglichkeiten des Bundes zu reden.

Impressionen

19. Dezember 2011

SPENDEN FÜR DIE TAFELN

Kurz vor Weihnachten war der Bundestagsabgeordnete noch einmal in seinem Wahlkreis unterwegs um Spenden zu verteilen - in diesem Fall durften sich die Tafeln bzw. deren Nutzerinnen und Nutzer freuen.

Seit mehreren Jahren sammelt die Frankfurter LINKE auf ihrer Tagung zum Jahresende Spenden für die Frankfurter Tafel. Auch der Bundestagsabgeordnete Thomas Nord beteiligte sich wieder daran - insgesamt konnten so 500 Euro den engagierten Mitstreiterinnen und Mitstreitern übergeben werden. Mit dieser Spende unterstützt DIE LINKE die fleißige und intensive Arbeit der Tafel und das Bemühen der Frankfurter Arbeitsloseninitiative, um Familien und vor allem Kindern zu Weihnachten eine kleine Freude zu bereiten. "Ich unterstütze dieses Engagement meiner Frankfurter Genossinnen und Genossen sehr gern. Die Tatsache, dass in einem so reichen Land wie Deutschland solche Angebote überhaupt notwendig sind, beweist die soziale Schieflage in der wir uns befinden. Eine Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von Oben nach Unten bleibt somit eine wichtige Aufgabe für uns.", sagte Thomas Nord.

Die Eisenhüttenstädter Tafel erhielt anschließend eine Lebensmittelspende, die eine Fleischerei in Schneeberg bei Beeskow zur Verfügung gestellt hatte. Der GefAS in Fürstenwalde übergab Thomas Nord schließlich 25kg Fleischwaren, die zuvor von einem regionalen Erzeuger käuflich erworben wurden. Aus vergangenen Gesprächen erfuhr der Abgeordnete, dass Fleisch- und Wurstwaren nur gelegentlich in diesen beiden Tafeln abgegeben werden. Da sich viele Menschen mit knappen Budget auch an Weihnachten mit dem Essen einschränken müssen, möchte er somit zumindest einem Teil der Nutzerinnen und Nutzer dieser Einrichtungen ermöglichen, dass auch bei ihnen an den Festtagen ein Weihnachtsessen auf dem Tisch stehen wird.

Spendenübergaben

17. Dezember 2011

20 JAHRE THW IN FÜRSTENWALDE

Gerne folgte der Abgeordnete einer Einladung des Fürstenwalder THW, um an dessen 20-Jahr-Feier teilzunehmen und einige Grußworte an die über 40 Mitglieder sowie zahlreiche Gäste zu richten.

In seiner kurzen Ansprache ging der Abgeordnete auf die Bedeutung des THW und seine zumeist freiwilligen Katastrophenschützer ein. Er dankte den Familien für ihr Verständnis für die oft zeitraubende Tätigkeit der Mitglieder. Besonders erfreute ihn, den Anwesenden mitteilen zu können, dass der erst kürzlich gestellte Antrag der Bundestagsfraktion der LINKEN, zwei Millionen Euro zusätzlich für das THW zur Verfügung zu stellen, von der Bundesregierung übernommen wurde - wenngleich auch der Antrag von der Regierung zunächst abgelehnt wurde um ihn anschließend wortgleich selbst einzubringen.


6. Dezember 2011

MIT SPENDEN IM GEPÄCK

Am Nikolaustag war der Abgeordnete mit einem Sack voller Geschenke im Wahlkreis zugegen. Zunächst freuten sich die Jugendlichen der Arbeitsgruppe des Schülerradios am Karl-Liebknecht Gymnasium in Frankfurt (Oder) über eine Spende des Fraktionsvereins der LINKEn im Bundestag. Thomas Nord überreichte den symbolischen Scheck und erfuhr, dass die finanzielle Zuwendung beim Kauf eines neuen Laptops als Audioaufzeichnungsgerät Verwendung finden soll.

In Eigenregie produzieren fünf Schüler derzeit eine Sendung mit Musik und kleinen Beträgen, welche während der großen Pause den Schulhof des Gymnasiums beschallt. Um das Projekt professioneller voranzutreiben, benötigen sie aufwändigere Technik, wofür der Förderverein der Schule Spenden sammelt.

Schülerradio am Karl-Liebknecht-Gymnasium

FÜNF PC FÜR DAS INTERNETCAFÉ

Fünf gebrauchte PCs hatte der Abgeordnete für das Internetcafé-Projekt im Asylbewerberheim Eisenhüttenstadt im Gepäck. Die Heimbewohner managen über den Verein „Refugees Emancipation“ das Projekt selbstständig und sind dabei zum großen Teil auf Spenden angewiesen. So waren sie Thomas Nord, welcher die Computer gemeinsam mit den „Peaceful Streetfightern“ aus Berlin Mitte organisierte, sehr dankbar. Dennoch steht noch fiel Arbeit an, um einen reibungslosen Ablauf der Internetnutzung zu gewährleisten.

Unter den Heimbewohnern besteht ein sehr großer Wunsch Zugang zum Internet zu erhalten, was das Computernetzwerk im Cafés derzeit an die Grenzen seiner Belastungskapazität bringt. Mit einem netzwerkerweiternden WLAN könnte man diesem Problem Herr werden. Dessen Anschaffung bedeutet jedoch eine Investition, für die „Refugees Emancipation“ die finanziellen Mittel fehlen.

Der Abgeordnete sicherte zu, sich auch im neuen Jahr für das Projekt stark zu machen.

Übergabe der PCs im Internetcafé

18. November 2011

8. BUNDESWEITER VORLESETAG - "Fridolin, der freche Dachs"

Zum achten Mal fand am Freitag, den 18.11.2011 der von der Stiftung Lesen ins Leben gerufene „Bundesweite Vorlesetag“ statt. Thomas Nord gesellte sich in der Fürstenwalder Stadtbibliothek zu den Zweitklässlern der hiesigen Theodor-Fontane-Grundschule und las aus "Fridolin der freche Dachs" von Hans Fallada vor.

Aufmerksam lauschten die 22 Kinder den Abenteuern, die Dachs Fridolin während seiner Jugend erlebte. Mit kleinen Fragen gelang es dem Abgeordneten, seine jungen Zuhörer immer wieder aufs Neue zum Mitmachen zu animieren. Da in einer dreiviertel Stunde leider nur ein kleiner Auszug der Geschichte Platz hatte, erhielt die Lehrerin vom Abgeordneten zwei Ausgaben des Kinderbuches, so dass ihre Schülerinnen und Schüler die Abenteuer von Fridolin selbstständig weiterverfolgen können.

Im Anschluss an die Lesung nutzte Thomas Nord die Gelegenheit für ein Gespräch mit der Leiterin der Einrichtung. Frau Paul informierte den Abgeordneten über die dortigen Angebote. Abschließend sagte Thomas Nord zu, zukünftig auch außerhalb des „Bundesweiten Vorlesetages“ für die Kinder zur Verfügung zu stehen.


15. November 2011

ZUHÖREN UND VERSTEHEN

In der vergangenen Wahlkreiswoche besichtigte der Abgeordnete die Fürstenwalder Gießerei "Duktil Guss". Den Betrieb in dieser Männerdomäne führt seit mehr als 20 Jahren die gebürtige Ostdeutsche Marianne Gerwin mit Erfolg. Schwierige Klippen wurden umschifft, so dass nach einem Tiefststand von 80 Mitarbeitern Mitte der 90er Jahre das Unternehmen derzeit rund 260 Arbeitnehmer beschäftigt.

Für das kommende Jahr ist die Eröffnung eines Betriebskindergarten geplant, in dem 26 Kinder künftig betreut werden. Als gelernter Maschinen- und Anlagenmonteur besichtigte der Abgeordnete interessiert die Gießerei und ließ es sich nicht nehmen, mit einem Abteilungsleiter über Fachfragen zu diskutieren.

Der weitere Tagesverlauf in Fürstenwalde führte Thomas Nord zum Verein LebensMut, welcher sich um die soziale Rehabilitation psychisch kranker Menschen bemüht. Mit dem Vorsitzenden von LebensMut, Herrn Weber, sprach er u.a. über die veraltete Gesetzeslage und den Ärztemangel in diesem medizinischen Fachbereich. Die letzte Station an diesem Tag war die Fürstenwalder Wohnungswirtschaft. Hier informierte sich der Parlamentarier über die Auslastung des städteeigenen Unternehmens, das seit einigen Jahren wieder schwarze Zahlen schreibt. Mit dem Geschäftsführer, Herrn Dr. Buhl, wurden aber auch solche politisch aktuellen Themen wie Altanschließerbeiträge, Städtebauförderung und Energieeffizienz diskutiert.

Am späten Nachmittag machte sich der Abgeordnete dann auf den Weg nach Erkner, wo ihn am Abend noch weitere Gespräche im Wahlkreis erwarteten.


5. November 2011

GESAMTMITGLIEDERVERSAMMLUNG IN FRANKFURT (ODER)

Der Landesvorsitzende nahm am vergangenen Samstag an der Gesamtmitgliederversammlung des Kreisverbandes Frankfurt (Oder) teil. Er informierte über die wichtigsten Ereignisse, sowie Ergebnisse des Bundesparteitags in Erfurt und gab einen Ausblick darauf, was DIE LINKE künftig leisten müsse, um Politik auf der Höhe der Zeit zu gestalten.

Zudem durfte Nord die Kandidatin für den Posten der Kämmerin in der Oderstadt empfangen und würdigte sie als richte Wahl für dieses Amt. Gleiches erklärte er auch in Bezug auf seinen designierten Nachfolger, Stefan Ludwig, dessen Führungskompetenz und sachlichen Qualitäten Nord noch einmal herausstellte.

Zum Ende der Veranstaltung verkündete dann noch der Kreisvorsitzende René Wilke an, für dieses Amt erneut zu kandidieren, was von den Anwesenden mit Beifall begrüßt wurde.

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31. Oktober 2011

20 JAHRE THW IN FRANKFURT (ODER)

Der Ortsverband Frankfurt (Oder) des Technischen Hilfswerkes feierte am 26.10.2011 sein 20-jähriges Bestehen. Zu diesem Anlass besuchte der Abgeordnete Nord in Begleitung der Fraktionsvorsitzenden der LINKEN in der Stadtverordnetenversammlung, Sandra Seifert, am vergangenen Samstag die überwiegend ehrenamtlich engagierten Bürger des THW im Wahlkreis und gratulierte zum Jubiläum.

Der seinerzeit aus dem Zivilen Katastrophenschutz entstandene Technische Zug des Hilfswerks leistete unter anderem 1997 an der Oder und 2002 an der Elbe umfangreiche Unterstützung bei der Bekämpfung des Hochwassers. Am vergangenen Samstag demonstrierten die Mitglieder des Ortsverbandes dann ihr Können bei einem simulierten Hilfseinsatz. Anschließend besichtigte Thomas Nord die schwere Technik des THW und informierte sich in persönlichen Gesprächen über die Arbeit des Ortsverbandes.

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3. September 2011

DEUTSCH-POLNISCHES SOMMERFEST IN AURITH

Bei herrlichem Sonnenschein begann am 3. September, um 12.00 Uhr, das bereits vierte Sommerfest an der Oder. Ein Thema dominierte die Gespräche an diesem Tag, die eventuelle Fährverbindung zwischen Aurith und Urad, welche Radfahrern und Fußgängern die Möglichkeit böte, die Oder an dieser Stelle zu überqueren.

Thomas Nord steht bereits über einen längeren Zeitraum hinweg in Kontakt mit der Bürgerinitiative ,,Ziltendorfer Niederung" und zum Föderverein ,, Schlaubemündung-Oderta e. V.“. Der Abgeordnete unterstützt das bürgerliche Engagement vor Ort sowohl in politischer wie finanzieller Hinsicht. In diversen Gesprächen mit dem Bürgermeister der Regien Cybinka, Herrn Roman Sieminski, dem Amtsdirektor des Amtes Brieskow-Finkenheerd, Herrn Danny Busse und dem Bürgermeister von Ziltendorf Danny Langhagel, verschaffte sich Thomas Nord einen Überblick zum Stand der Fährverbindung. Seine positive Haltung zum Projekt verdeutlichte er an diesem Tag im Interview mit der MOZ.

www.die-mark-online.de/lokales/artikel-ansicht/dg/0/1/967709/

Im polnischen Urad besichtigte der Abgeordnete dann ein wegweisendes Wahrzeichen der Region. Es handelte sich um eine aus einem hölzernen Stamm gefertigte Skulptur, welche die Verbundenheit von Urad und Aurith symbolisieren soll. Das Sommerfest trug seinen Teil dazu bei, diese Verbundenheit mit bunten Kulturprogramm auf beiden Seiten der Oder auch ohne bestehende Straßenverbindung zwischen den Ortschaften zu demonstrieren.


3. September 2011

4. ODERLAND FRIEDENSFORUM

Auf Einladung der Leiterin des Eisenhüttenstädter Friedenshauses, Frau Mechthild Tschiersky besuchte Thomas Nord am 3. September 2011 das 4. Oderland Friedensforum. Unter dem Motto ,,Wasser-Quelle des Friedens in unserer Hand" hielten Experten aus Umweltschutzverbänden und Politik Kurzvorträge und diskutierten miteinander.

In seiner Rede vor zahlreichen Zuhörern verschiedenster Weltanschauungen, schilderte Thomas Nord die globalen Zusammenhänge zwischen dem uneingeschränkten Zugang zum Wasser und dem friedvollen Zusammenleben der Menschen. Dem steht die kommerzielle Nutzung der lebenswichtigen Ressource im Weg, welche kriegerische Auseinandersetzungen zwischen Völkern provoziert.


15. August 2011

GUTER START IN DIE SCHULE

Der Abgeordnete überreicht einem ABC-Schützen eine kleine Schultüte.

Ein umfangreiches Programm stand für Thomas Nord auch in der jüngsten Wahlkreiswoche wieder auf dem Plan.

Bei der Fürstenwalder Berufsfeuerwehr besichtigte er ein Einsatzleitfahrzeug, welches voll und ganz mit digitaler Funktechnik ausgestattet ist. Diese Ausrüstung gehört europaweit zum Standard der Rettungskräfte. Neben Deutschland hat nur Albanien noch keine flächendeckende Umrüstung des Rettungswesen mit digitaler Funktechnik vollzogen. Das ursprüngliche Ziel der Einführung im Jahr 2006, das der damalige Bundesinnenminister Otto Schily ausgegeben hatte, wurde von seinen Nachfolgern bereits mehrfach und zuletzt auf Ende 2012 verschoben.

Weiterhin informierte sich der Abgeordnete bei den Bürgermeistern von Fürstenwalde und Woltersdorf über aktuelle Entwicklungen konkreter Projekte, die sich seit seines letzten Besuchs Mitte des vergangenen Jahres vollzogen haben. Unter anderem erhielt er Auskunft über den Stand der Planungen für das Jugendgästehaus in Fürstenwalde, als auch über die Situation im Woltersdorfer Kommunalparlament.

Im Clubhaus des Fürstenwalder Gartenvereins "Zur guten Hoffnung" diskutierte Thomas Nord mit Kleingärtnern über das aktuelle politische Weltgeschehen. Anschließend bekundeten seine Gesprächspartner ihren Unmut betreffs veralteter Regelungen des Bundeskleingartengesetzes. Die anregende Unterhaltung lies die Zeit wie im Flug vergehen, so dass der geplante Rundgang durch die Anlage trotz schönen Wetters aus Zeitgründen nicht mehr zustande kam. Kurzerhand sagte Thomas Nord einem erneutem Besuch der Kleingartenanlage zu, was die Laubenpieper versöhnlich stimmte.

Zum Abschluss seines Besuches in Fürstenwalde überreichte der Abgeordnete anlässlich des Schuljahresbeginns 50 Schultüten, gefüllt mit Schulutensilien und Naschkram, zur Freude der ABC-Schützen der Gerhard-Goßmann-Grundschule.

20. Mai 2011

"HAUS HOFFNUNG" BALD IN VEREINSVORMUNDSCHAFT?

Zum Abschluss seiner Wahlkreiswoche besuchte Thomas Nord in Begleitung der Landtagsabgeordneten Bettina Fortunato das Flüchtlings- und Asylbewerberheim "Haus Hoffnung" in Fürstenwalde.

Das von der Diakonie getragene Heim sieht sich gegenwärtig mit mehreren Problemen konfrontiert. Platzmangel, unzureichende Personalausstattung und fehlende Beschäftigungsmöglichkeiten für die Bewohner erschweren die Arbeit von Geschäftsführer Lars Dittner und seiner Mitarbeiter. Derzeit stehen für etwa 125 Bewohner nur drei Vollzeitmitarbeiter und eine halbtagsbeschäftigte Sozialarbeiterin zu Verfügung. Schnell kann es aufgrund krankheitsbedingter Arbeitsausfälle zu Personalengpässen kommen. Zudem leben im Heim traumatisierte Flüchtlinge, die sich in einer speziellen Therapie befinden und einer entsprechenden Betreuung bedürfen.

Um die Bedingungen im „Haus Hoffnung“ für Bewohner und Mitarbeiter zu verbessern, sind Bettina Fortunato und Thomas Nord bestrebt in Brandenburg eine Regelung zu Vereinsvormundschaften herbeizuführen. Dadurch kann die angespannte Personalsituation vielerorts entlastet werden. Weiterhin soll geklärt werden, inwiefern die Heimbewohner einer sinnvollen, gemeinnützigen Tätigkeit nach gehen können. Dies wäre ein wichtiger Schritt bei der Förderung der sozialen Integration und persönlichen Motivation im Heim lebender Menschen.

17. Mai 2011

GEMEINSAM GEGEN WEITERE PRIVATISIERUNG

In dieser Woche standen die Bedürfnisse der Menschen zwischen Oder und Spree an erster Stelle. Regelmäßig nimmt sich Thomas Nord eine Woche Zeit, um persönlich mit den Leuten vor Ort über die Dinge zu reden, die sie direkt betreffen.

Der Auftakt zur Wahlkreiswoche im Monat Mai war der erneute Besuch des Oberstufenzentrums Palmnicken. Thomas Nord begleitet bereits seit längerem die Entwicklung dieser Bildungseinrichtung. Da Bildung auch auf den Bezug regelmäßiger Informationen beruht, ist der Abgeordnete seit Juni 2010 der Abonnement-Pate des OSZs für die Märkische Oderzeitung. Beim Treffen mit Schulleiter Joachim Schenk ging es u.a. um das Fürstenwalder Jugendgästehaus. Auch ein großer Teil der Schülerschaft von Palmnicken muss umständliche Anfahrtswege in Kauf nehmen, welche mit einem Jugendgästehaus deutlich reduziert werden könnten. Schenk einigte sich mit dem Abgeordneten darauf, das Projekt im zweiten Halbjahr unter Einbeziehung weiterer Entscheidungsträger voran zu treiben.

Bei der anschließenden Besichtigung des Wasser- und Schifffahrtamtes Fürstenwalde kamen die dort Auszubildenden schnell auf die von der Bundesregierung geplanten Reformen zu sprechen. Diese sehen eine weitere Privatisierung im Bereich der Verwaltungsstrukturen vor. Um den falschen Vorhaben angemessen begegnen zu können, einigten sich die Betroffenen mit Thomas Nord diesbezüglich auf eine gemeinsame Strategie. Neben den Mitarbeitern des Wasser- und Schifffahrtsamt Fürstenwalde begleiteten auch deren Kollegen sowie der Landrat aus dem polnischen Nowa Sol diesen Termin. Eine willkommende Gelegenheit für den auf EU-Politik spezialisierten Bundestagsabgeordneten Nord mit den polnischen Nachbar ins Gespräch zu kommen.

1. Mai 2011

TAG DER ARBEIT

Den Tag der Arbeit verbrachte Thomas Nord an der Seite der GenossenInnen im Wahlkreis.

Früh am Morgen schloss sich der Abgeordnete der Maidemonstration in Frankfurt (Oder) an. Vom Rosa-Luxemburg-Denkmal marschierten die Frankfurter zur Stadtbrücke, wo Thomas Nord einige Worte an sie richtete. So erinnerte er an die Bedeutung des Tages, welcher für die Rechte der Arbeitnehmer, die Solidarität unter den Menschen und dem Frieden zwischen den Völkern steht. Im Verlauf des Nachmittags besuchte Thomas Nord dann die Maifestlichkeiten in Beeskow, Eisenhüttenstadt und Woltersdorf bei Berlin.

27. April 2011

BRÜCKEN SCHLAGEN

Alternativvorschlag zur geplanten Oderüberquerung

Der geplante Trassenverlauf einer neuen Brücke bei Aurith führte Thomas Nord am 27. April an die Oder. In Begleitung der BI-Vorsitzenden (Ziltendorfer Niederung) Kathrin Blum und Vorstandsmitglied Jürgen Barthelt besichtigte der Abgeordnete am Vormittag zunächst die deutsche Seite des Flusses. Neben dem aktuellen Standort für den geplanten Brückenbau Aurith besuchte Thomas Nord auch Eisenhüttenstadt, um eine weitere Baumöglichkeit für die Brücke nahe der Papierfabrik in Augenschein zu nehmen.

Im Laufe des Tages wechselten die Sachver- ständigen das Ufer, um sich auf polnischer Seite zusammen mit dem Regionalbürgermeister von Urad, Roman Sieminski ein Bild zu verschaffen. Dazu war man gezwungen den Umweg über Frankfurt (Oder) zu fahren, was das Grundanliegen einer neuen Verbindung in der Region noch einmal versinnbildlichte. Nachdem Thomas Nord am polnischen Ufer gleich drei mögliche Standorte für einen Brückenkopf besichtigte, kehrte die deutsche Delegation gemeinsam mit den polnischen Kollegen zur Nachbesprechung in Cybinka im Bürgermeisterbüro ein.

Resultat der Besprechung vor Ort war jedoch nicht die Festlegung auf einen neuen Brückenbau. Angesichts der ökologischen Bedeutung der naturbelassenen Oderregion und der damit verbundenen touristischen Ressourcen, verständigte sich Thomas Nord, Roman Sieminski und die engagierten Bürger der Region auf einen Alternativvorschlag zur geplanten Brücke. Mit einer umweltschonenden Fährverbindung zwischen Aurith und Urad könnte ein größerer Eingriff in das Landschaftsbild vermieden sowie ein Erlebnis für jeder Besucher der Region geschaffen werden.

15. April 2011

SPATENSTICH IN MIXDORF

Bei herrlichem Sonnenschein setzte Thomas Nord zusammen mit weiteren Vertretern der Politik heute den ersten Spatenstich für einen Solar- park der Firma WIRSOL AG in Mixdorf (Amt Schlaubetal).

Auf einem ehemaligen Militärgelände entsteht dort noch bis zum September diesen Jahres auf 81 Hektar ein 24 MWp großer Solarpark. Die Firma WIRSOL AG investiert dafür rund 50 Mio. €. Das der Investor seine Gewerbesteuern vor Ort bezahlen wird, freut insbesondere auch den Mixdorfer Bürgermeister Karl-Friedrich Rubach.


11. März 2011

FÜR DIE KUNST WIRD ES ENG

In diesem Videobeitrag äußert sich Thomas Nord zur Situation des Archivs für ostdeutsche Kunst auf der Burg Beeskow im Regionalfernsehn LOS-TV. Als Kulturwissenschaftler liegt dem Abgeordneten der Erhalt des Archivs sowie dessen Ausgestaltung für eine sichere Lagerung der Kunstobjekte besonders am Herzen.

Bitte blättern Sie auf der verlinkten Internetseite bis zum Beitrag: Für die Kunst wird es eng.

www.leomafilm.de/pages/regional-tv.php