Zurück zur Startseite

Termine von Thomas Nord

4. September 2010

Landesvorstandssitzung

 mehr

 
8. September 2010

Klausurberatung der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag

Vom 8. - 10. September in Bad Saarow mehr

 
11. September 2010

Sitzung des Bundesauschusses der Partei DIE LINKE.

 mehr

 

Pressemitteilungen der Fraktion

Thomas de Maizière reiht sich mit seinem Versuch, in Deutschland ein FBI durch die Hintertür einzuführen, unrühmlich in die Reihe seiner Amtsvorgänger ein. Gleichwohl bleibt die Trennung von Polizei und Geheimdiensten per Grundgesetz geboten. Innenminister de Maizière wäre deshalb gut beraten, die Rahmenvereinbarung für eine engere Zusammenarbeit zwischen Verfassungsschutz und BKA zu stoppen.

Wie kommentieren Sie die Sparpläne der Bundesregierung ?
Ggf: Wo hätten Sie stattdessen den Rotstift angesetzt?

"Wir brauchen endlich verlässliche Zahlen darüber, wie viele Ärztinnen und Ärzte für eine gute Versorgung wirklich nötig sind. Ansonsten führen wir eine Diskussion ins Blaue hinein", teilt Martina Bunge zum Bericht über den vermeintlichen Ärztemangel auf der Pressekonferenz der KBV und BÄK mit. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

Die Bundestagsabgeordneten DER LINKEN, Paul Schäfer und Matthias W. Birkwald aus Bonn und Köln solidarisieren sich mit dem Anliegen der Bürgerinitiative RUF 2 aus Bornheim. Der Verkauf von Eigentum der Stadt ist kein sinnvoller Schritt die Finanzsituation der Stadt Bornheim zu verbessern. Dies gilt für den Verkauf der Freibadwiese aber auch für den Verkauf von städtischen Wohnungen und Grundstücken.

"Das von Innenminister Thomas de Maizière heute vorgestellte Programm hat mit der Bekämpfung von Neofaschismus kaum etwas zu tun", kritisiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke.

DIE LINKE im Bund

Zum heutigen Prozessauftakt gegen Telekom-Mitarbeiter wegen der Bespitzelung von Mitarbeitern,...
Zur Entscheidung der Bundesbank, Thilo Sarrazin abzuberufen, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE...
„Es ist unerträglich, dass Arbeitnehmer zu aufwändigen Gerichtsverfahren gezwungen werden, um...
http://www.nazis-raus-aus-dem-internet.de/

20.07.2010

Auf Sommertour im Landkreis Dahme-Spreewald

Nachtrag zur Sommertour der Brandenburger Bundestagsabgeordneten

Am 13.07.2010 setzte Thomas Nord gemeinsam mit den Brandenburger Bundestagsabgeordneten der Linksfraktion die Sommertour durch Brandenburg fort. Mit dem Landrat des Kreises, Stephan Loge, und dem zuständigen Amtsdirektor, Bernd Boschan, ging es auf den ehemaligen Truppenübungsplatz in Lieberose. Dort befindet sich mittlerweile der größte Solarpark Brandenburgs betrieben durch „First Solar“.

Den Abgeordneten wurde ein Einblick in den Entstehungsprozess sowie die naturschutzfachliche und kommunale Relevanz des Solarparks geben. Bereits im Mai besuchte Thomas Nord den Produzenten der Solarmodule in Frankfurt (Oder) und konnte nun die Produkte im Einsatz sowie die Dimension des Solarparks hautnah erleben.

Vorrang für Erneuerbare Energien – in Brandenburg wird es schrittweise Wirklichkeit.

12.07.2010

CCS weiter in der Diskussion

In Agenturmeldungen zu einem Pressegespräch der Brandenburger Landesgruppe im Bundestag wird berichtet, dass es innerhalb der Landespartei zur Verpressung von Kohlendioxid (CCS) weiterhin unterschiedliche Meinungen gibt und dass der Landesvorstand die Erforschung der CCS-Technologie gebilligt habe.

WEITERLESEN

09.07.2010

Weitermachen wie bisher ist ausgeschlossen

Rede von Thomas Nord im Bundestag

Das Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission ist auf mehrere Jahre angelegt. In dem Programm geht die Kommission davon aus, dass es in den nächsten Jahren eine Perspektive der Normalität gibt. Die politischen Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise sind darin komplett ausgeblendet.

WEITERLESEN

29.06.2010

Sitzungswoche im Zeichen der Wahl des Bundespräsidenten

Luc Jochimsen mit Abgeordneten der LINKEN im Landtag Brandenburg und Landesvorsitzenden Thomas Nord sowie Bundesvorsitzenden Klaus Ernst.

Diese Woche im Bundestag steht ganz im Zeichen der  Bundespräsidentenwahl. Als Abgeordneter des Deutschen Bundestages ist Thomas Nord auch Mitglied der Bundesversammlung und nimmt an dieser Wahl teil. Die Kandidatin der Linkspartei,  
Luc Jochimsen, stellte sich u.a. bei den Brandenburger Abgeordneten  
im Landtag vor. Mehr Informationen zur Kandidatin finden Sie HIER


Regierungshandeln hält der kritischen Überprüfung durch Parteibasis stand

Gemeinsame Erklärung von Landesvorsitzendem Thomas Nord und der Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Kerstin Kaiser:

Das Regierungshandeln der LINKEN in Brandenburg hält der kritischen Überprüfung durch die Parteibasis stand. Gut acht Monate nachdem die Spitze der brandenburgischen LINKEN landesweit auf Regionalkonferenzen erfolgreich für den rot-roten Koalitionsvertrag mit der SPD geworben hatte, stellten sich nun Ministerin und Minister, die Fraktions- und der Landesvorsitzende mit einer Bilanz des bisherigen Regierungshandelns erneut den Fragen und Einschätzungen der Basis.

Auf den insgesamt vier offenen Konferenzen versammelten sich im Juni 2010 etwa 450 Mitglieder und Sympathisanten der LINKEN. Im Zentrum der Aufmerksamkeit standen jene Entscheidungen und Weichenstellung, die schon zu Beginn der Legislaturperiode klare Akzente einer sozialen Neuorientierung des Landes setzen – insbesondere in den Bereichen Bildung und Arbeit, von der man leben kann.

MEHR

08.06.2010

Unterwegs im Wahlkreis - von der Schule bis zur Kulturfabrik

Während Thomas Nords Wahlkreistour am 3. und 4. Juni standen Termine im westlichen Teil des Wahlkreises auf dem Plan. Dem Fürstenwalder Oberstufenzentrum Palmnicken spendete Thomas Nord ein MOZ-Abo und verabredete mit dem Schulleiter, Herrn Schenk, einen späteren Besuchstermin für das weitläufige Schulgelände mit etwa 3000 Schülern.

Darüber hinaus besuchte der Abgeordnete einen mittelständischen Betrieb der Region, die Kulturfabrik und die Gesellschaft für Arbeits- und Sozialrecht.

Weiterlesen


09.05.2010

Namentliche Abstimmungen im Bundestag

Sonderausgabe des Bundestagsreports der Landesgruppe Brandenburg

Am 6. und 7. Mai  fanden im Deutschen Bundestag namentliche Abstimmungen zu verschiedenen Gesetzentwürfen, Anträgen und Änderungsanträgen statt. In der Sonderausgabe des Bundestagsreports der Landesgruppe Brandenburg finden Sie die jeweiligen Abstimmungen und eine Grafik zum Abstimmungsverhalten der Brandenburger Bundestagsabgeordneten. Es wurde über einen Antrag der LINKEN zu Hartz IV und einen Gesetzentwurf der CDU/CSU und FDP zu Erneuerbaren Energien abgestimmt. Die letzten neun Abstimmungen befassen sich mit einem Gesetzentwurf der CDU/CSU und FDP zur Unterstützung von Griechenland.  

Newsletter als PDF download

Eine namentliche Abstimmung findet statt, wenn dies von einer Fraktion oder von mindestens fünf Prozent der Abgeordneten verlangt wird. Sie ist bei bedeutsamen oder umstrittenen Entscheidungen üblich. Dafür haben alle Parlamentarier drei verschieden farbige Stimmkarten, auf denen Name und Fraktion des jeweiligen Abgeordneten und die Erklärung „Ja“ (blau), „Nein“ (rot) oder „Enthalte mich“ (weiß) gedruckt sind. Die Karten  werden von den Parlamentariern in die im Plenarsaal aufgestellten Urnen geworfen und danach von den SchriftführerInnen gezählt. Das Ergebnis gibt der SitzungspräsidentIn  bekannt. 

06.05.2010

Pacta sunt servanda - Verträge sind einzuhalten

Klicken Sie auf das Bild um zur Rede im Videoarchiv des Deutschen Bundestages zu gelangen.

"Das Europäische Parlament wurde in seiner jetzigen Zusammensetzung in der Zeit vom 04. bis 07. Juni 2009 nach den grundlegenden Prinzipien in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt.
An diesen demokratischen Grundprinzipien soll nunmehr durch einen Vorschlag der spanischen Regierung gerüttelt werden. […]"

Rede LESEN

News des Brandenburger Landesverband DIE LINKE

31. August 2010 Die Linksfraktion im Landtag, Andreas Bernig

Fachkräftemangel muss im Blickfeld bleiben

Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktdaten erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher Dr. Andreas Bernig:  mehr

 
31. August 2010 Die Linksfraktion im Landtag, Gerrit Große

Priorität für Bildung bleibt!

Die Fraktion DIE LINKE hat auf ihrer Klausurberatung am 30.8.10 gemeinsam mit dem Minister für Bildung, Jugend, Sport, Holger Rupprecht, über aktuelle Fragen der Bildungspolitik diskutiert. Dazu erklärt die bildungspolitische... mehr

 
30. August 2010 Landesregierung, Ministerin für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz Anita Tack

Tack: Atomkraft ist keine Brückentechnologie sondern ein Hemmnis für Erneuerbare Energien

Potsdam – „Die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken wird eindeutig zu Lasten der Erneuerbaren Energien gehen“, kritisiert Umweltministerin Anita Tack (Linke) die Pläne der Bundesregierung. 10 bis 15 Jahre... mehr