Vom 8. - 10. September in Bad Saarow mehr

Wie kommentieren Sie die Sparpläne der Bundesregierung ?
Ggf: Wo hätten Sie stattdessen den Rotstift angesetzt?
Die Bundestagsabgeordneten DER LINKEN, Paul Schäfer und Matthias W. Birkwald aus Bonn und Köln solidarisieren sich mit dem Anliegen der Bürgerinitiative RUF 2 aus Bornheim. Der Verkauf von Eigentum der Stadt ist kein sinnvoller Schritt die Finanzsituation der Stadt Bornheim zu verbessern. Dies gilt für den Verkauf der Freibadwiese aber auch für den Verkauf von städtischen Wohnungen und Grundstücken.

Linksfraktion im Landtag Brandenburg
Linksjugend ['solid] Brandenburg
20.07.2010
Nachtrag zur Sommertour der Brandenburger Bundestagsabgeordneten

Am 13.07.2010 setzte Thomas Nord gemeinsam mit den Brandenburger Bundestagsabgeordneten der Linksfraktion die Sommertour durch Brandenburg fort. Mit dem Landrat des Kreises, Stephan Loge, und dem zuständigen Amtsdirektor, Bernd Boschan, ging es auf den ehemaligen Truppenübungsplatz in Lieberose. Dort befindet sich mittlerweile der größte Solarpark Brandenburgs betrieben durch „First Solar“.
Den Abgeordneten wurde ein Einblick in den Entstehungsprozess sowie die naturschutzfachliche und kommunale Relevanz des Solarparks geben. Bereits im Mai besuchte Thomas Nord den Produzenten der Solarmodule in Frankfurt (Oder) und konnte nun die Produkte im Einsatz sowie die Dimension des Solarparks hautnah erleben.
Vorrang für Erneuerbare Energien – in Brandenburg wird es schrittweise Wirklichkeit.
12.07.2010

In Agenturmeldungen zu einem Pressegespräch der Brandenburger Landesgruppe im Bundestag wird berichtet, dass es innerhalb der Landespartei zur Verpressung von Kohlendioxid (CCS) weiterhin unterschiedliche Meinungen gibt und dass der Landesvorstand die Erforschung der CCS-Technologie gebilligt habe.
09.07.2010
Rede von Thomas Nord im Bundestag

Das Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission ist auf mehrere Jahre angelegt. In dem Programm geht die Kommission davon aus, dass es in den nächsten Jahren eine Perspektive der Normalität gibt. Die politischen Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise sind darin komplett ausgeblendet.
29.06.2010

Diese Woche im Bundestag steht ganz im Zeichen der Bundespräsidentenwahl. Als Abgeordneter des Deutschen Bundestages ist Thomas Nord auch Mitglied der Bundesversammlung und nimmt an dieser Wahl teil. Die Kandidatin der Linkspartei,
Luc Jochimsen, stellte sich u.a. bei den Brandenburger Abgeordneten
im Landtag vor. Mehr Informationen zur Kandidatin finden Sie HIER
Gemeinsame Erklärung von Landesvorsitzendem Thomas Nord und der Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Kerstin Kaiser:

Das Regierungshandeln der LINKEN in Brandenburg hält der kritischen Überprüfung durch die Parteibasis stand. Gut acht Monate nachdem die Spitze der brandenburgischen LINKEN landesweit auf Regionalkonferenzen erfolgreich für den rot-roten Koalitionsvertrag mit der SPD geworben hatte, stellten sich nun Ministerin und Minister, die Fraktions- und der Landesvorsitzende mit einer Bilanz des bisherigen Regierungshandelns erneut den Fragen und Einschätzungen der Basis.
Auf den insgesamt vier offenen Konferenzen versammelten sich im Juni 2010 etwa 450 Mitglieder und Sympathisanten der LINKEN. Im Zentrum der Aufmerksamkeit standen jene Entscheidungen und Weichenstellung, die schon zu Beginn der Legislaturperiode klare Akzente einer sozialen Neuorientierung des Landes setzen – insbesondere in den Bereichen Bildung und Arbeit, von der man leben kann.
08.06.2010

Während Thomas Nords Wahlkreistour am 3. und 4. Juni standen Termine im westlichen Teil des Wahlkreises auf dem Plan. Dem Fürstenwalder Oberstufenzentrum Palmnicken spendete Thomas Nord ein MOZ-Abo und verabredete mit dem Schulleiter, Herrn Schenk, einen späteren Besuchstermin für das weitläufige Schulgelände mit etwa 3000 Schülern.
Darüber hinaus besuchte der Abgeordnete einen mittelständischen Betrieb der Region, die Kulturfabrik und die Gesellschaft für Arbeits- und Sozialrecht.
09.05.2010
Sonderausgabe des Bundestagsreports der Landesgruppe Brandenburg
Am 6. und 7. Mai fanden im Deutschen Bundestag namentliche Abstimmungen zu verschiedenen Gesetzentwürfen, Anträgen und Änderungsanträgen statt. In der Sonderausgabe des Bundestagsreports der Landesgruppe Brandenburg finden Sie die jeweiligen Abstimmungen und eine Grafik zum Abstimmungsverhalten der Brandenburger Bundestagsabgeordneten. Es wurde über einen Antrag der LINKEN zu Hartz IV und einen Gesetzentwurf der CDU/CSU und FDP zu Erneuerbaren Energien abgestimmt. Die letzten neun Abstimmungen befassen sich mit einem Gesetzentwurf der CDU/CSU und FDP zur Unterstützung von Griechenland.
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Eine namentliche Abstimmung findet statt, wenn dies von einer Fraktion oder von mindestens fünf Prozent der Abgeordneten verlangt wird. Sie ist bei bedeutsamen oder umstrittenen Entscheidungen üblich. Dafür haben alle Parlamentarier drei verschieden farbige Stimmkarten, auf denen Name und Fraktion des jeweiligen Abgeordneten und die Erklärung „Ja“ (blau), „Nein“ (rot) oder „Enthalte mich“ (weiß) gedruckt sind. Die Karten werden von den Parlamentariern in die im Plenarsaal aufgestellten Urnen geworfen und danach von den SchriftführerInnen gezählt. Das Ergebnis gibt der SitzungspräsidentIn bekannt.
06.05.2010
"Das Europäische Parlament wurde in seiner jetzigen Zusammensetzung in der Zeit vom 04. bis 07. Juni 2009 nach den grundlegenden Prinzipien in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt.
An diesen demokratischen Grundprinzipien soll nunmehr durch einen Vorschlag der spanischen Regierung gerüttelt werden. […]"
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Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktdaten erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher Dr. Andreas Bernig: mehr
Die Fraktion DIE LINKE hat auf ihrer Klausurberatung am 30.8.10 gemeinsam mit dem Minister für Bildung, Jugend, Sport, Holger Rupprecht, über aktuelle Fragen der Bildungspolitik diskutiert. Dazu erklärt die bildungspolitische... mehr
Potsdam – „Die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken wird eindeutig zu Lasten der Erneuerbaren Energien gehen“, kritisiert Umweltministerin Anita Tack (Linke) die Pläne der Bundesregierung. 10 bis 15 Jahre... mehr