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Linksfraktion im Landtag Brandenburg
Linksjugend ['solid] Brandenburg
12.07.2010

In Agenturmeldungen zu einem Pressegespräch der Brandenburger Landesgruppe im Bundestag wird berichtet, dass es innerhalb der Landespartei zur Verpressung von Kohlendioxid (CCS) weiterhin unterschiedliche Meinungen gibt und dass der Landesvorstand die Erforschung der CCS-Technologie gebilligt habe.
09.07.2010
Rede von Thomas Nord im Bundestag

Das Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission ist auf mehrere Jahre angelegt. In dem Programm geht die Kommission davon aus, dass es in den nächsten Jahren eine Perspektive der Normalität gibt. Die politischen Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise sind darin komplett ausgeblendet.
29.06.2010

Diese Woche im Bundestag steht ganz im Zeichen der Bundespräsidentenwahl. Als Abgeordneter des Deutschen Bundestages ist Thomas Nord auch Mitglied der Bundesversammlung und nimmt an dieser Wahl teil. Die Kandidatin der Linkspartei,
Luc Jochimsen, stellte sich u.a. bei den Brandenburger Abgeordneten
im Landtag vor. Mehr Informationen zur Kandidatin finden Sie HIER
Gemeinsame Erklärung von Landesvorsitzendem Thomas Nord und der Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Kerstin Kaiser:

Das Regierungshandeln der LINKEN in Brandenburg hält der kritischen Überprüfung durch die Parteibasis stand. Gut acht Monate nachdem die Spitze der brandenburgischen LINKEN landesweit auf Regionalkonferenzen erfolgreich für den rot-roten Koalitionsvertrag mit der SPD geworben hatte, stellten sich nun Ministerin und Minister, die Fraktions- und der Landesvorsitzende mit einer Bilanz des bisherigen Regierungshandelns erneut den Fragen und Einschätzungen der Basis.
Auf den insgesamt vier offenen Konferenzen versammelten sich im Juni 2010 etwa 450 Mitglieder und Sympathisanten der LINKEN. Im Zentrum der Aufmerksamkeit standen jene Entscheidungen und Weichenstellung, die schon zu Beginn der Legislaturperiode klare Akzente einer sozialen Neuorientierung des Landes setzen – insbesondere in den Bereichen Bildung und Arbeit, von der man leben kann.
08.06.2010

Während Thomas Nords Wahlkreistour am 3. und 4. Juni standen Termine im westlichen Teil des Wahlkreises auf dem Plan. Dem Fürstenwalder Oberstufenzentrum Palmnicken spendete Thomas Nord ein MOZ-Abo und verabredete mit dem Schulleiter, Herrn Schenk, einen späteren Besuchstermin für das weitläufige Schulgelände mit etwa 3000 Schülern.
Darüber hinaus besuchte der Abgeordnete einen mittelständischen Betrieb der Region, die Kulturfabrik und die Gesellschaft für Arbeits- und Sozialrecht.
09.05.2010
Sonderausgabe des Bundestagsreports der Landesgruppe Brandenburg
Am 6. und 7. Mai fanden im Deutschen Bundestag namentliche Abstimmungen zu verschiedenen Gesetzentwürfen, Anträgen und Änderungsanträgen statt. In der Sonderausgabe des Bundestagsreports der Landesgruppe Brandenburg finden Sie die jeweiligen Abstimmungen und eine Grafik zum Abstimmungsverhalten der Brandenburger Bundestagsabgeordneten. Es wurde über einen Antrag der LINKEN zu Hartz IV und einen Gesetzentwurf der CDU/CSU und FDP zu Erneuerbaren Energien abgestimmt. Die letzten neun Abstimmungen befassen sich mit einem Gesetzentwurf der CDU/CSU und FDP zur Unterstützung von Griechenland.
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Eine namentliche Abstimmung findet statt, wenn dies von einer Fraktion oder von mindestens fünf Prozent der Abgeordneten verlangt wird. Sie ist bei bedeutsamen oder umstrittenen Entscheidungen üblich. Dafür haben alle Parlamentarier drei verschieden farbige Stimmkarten, auf denen Name und Fraktion des jeweiligen Abgeordneten und die Erklärung „Ja“ (blau), „Nein“ (rot) oder „Enthalte mich“ (weiß) gedruckt sind. Die Karten werden von den Parlamentariern in die im Plenarsaal aufgestellten Urnen geworfen und danach von den SchriftführerInnen gezählt. Das Ergebnis gibt der SitzungspräsidentIn bekannt.
06.05.2010
"Das Europäische Parlament wurde in seiner jetzigen Zusammensetzung in der Zeit vom 04. bis 07. Juni 2009 nach den grundlegenden Prinzipien in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt.
An diesen demokratischen Grundprinzipien soll nunmehr durch einen Vorschlag der spanischen Regierung gerüttelt werden. […]"
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Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarkdaten für Brandenburg erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer Christian Görke: mehr
Zur Erklärung des Anspruchs auf sauberes Wasser als Menschrecht durch die Vereinten Nationen, erklärt die umweltpolitische Sprecherin Carolin Steinmetzer-Mann: mehr
Im Vorfeld der morgigen Übergabe des ersten Zuwendungsbescheids für das Programm „Arbeit für Brandenburg“ erklärt der Abgeordnete aus dem Havelland, Christian Görke: mehr