Bilanz 2016 bis 2017

 
 
 
 
 
 
 
 
 
Reichtumsuhr

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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

ich freue mich, dass Sie auf meine Homepage gefunden haben. Hier können Sie vieles über mich persönlich und meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis 63 Frankfurt (Oder) - Oder-Spree erfahren. Neben meinem Lebenslauf sind dies meine politischen Positionen, meine Termine, Presseerklärungen und weitere Informationen.

Mein Schwerpunkt im Parlament war in der vergangenen Legislatur die Europapolitik. Im 18. Deutschen Bundestag bin ich ordentliches Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie und Sprecher meiner Fraktion für internationale Wirtschaftspolitik. Zudem bin ich Mitglied im dort angesiedelten Unterausschuss für Regionale Wirtschaftspolitik sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union.

Haben Sie Anregungen, Kritik, Wünsche oder Fragen? Dann kontaktieren Sie mich doch einfach!

Ihr

12. Januar 2017

Rede zum US-Truppentransport in Polen

Die Rede von Thomas Nord, gehalten am 12.01.2017 in Frankfurt (Oder) und Fürstenwalde anlässlich der Demonstrationen gegen die Verlegung US-Amerikanischer Truppen nach Mittel-Osteuropa im Rahmen der Operation „Atlantic Resolve“ finden Sie im pdf-Format hier bzw. als Word-Dokument hier

11. Januar 2017

Statement zur Staatskrise in Polen

Der Bundestagsabgeordnete Thomas Nord hält die Parlamentsbesetzung in Polen unter normalen Umständen zwar für "nicht angebracht". In Anbetracht der PiS-Politik habe es sich aber um eine vertretbare - weil friedliche - "Notwehr zu Gunsten der Pressefreiheit" gehandelt, erklärt der Linken-Politiker im Gespräch mit n-tv.de: "Das war eine außerordentliche Zuspitzung der Auseinandersetzung." Lesen Sie hier den ganzen Artikel.

10. Januar 2017

Interview im Neuen Deutschland

Zu den Wahlzielen der brandenburgischen Linken hat Thomas Nord in seiner Funktion als Landeswahlkampfleiter der Zeitung "Neues Deutschland" ein Interview gegeben. Dieses können Sie hier abrufen.

10. Januar 2017

Pressemitteilung: Thomas Nord unterstützt Breitbandausbau im Regionalen Wachstumskern Frankfurt (Oder)/Eisenhüttenstadt

Der Frankfurter Bundestagsabgeordnete Thomas Nord unterstützt den Förderantrag der Stadt Frankfurt (Oder) für den Breitbandausbau beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und erklärt dazu:

„Breitbandnetze sind von großer Bedeutung für die nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft und sind ein Standortvorteil, wenn es um die Anwerbung von Investoren geht. Das ist aber nicht alles. Die Wirtschaft digitalisiert sich mehr und mehr. Informationstechnologien durchdringen die Industrie und spielen eine entscheidende Rolle beim Strukturwandel hier in der Region.“ so Nord.

Die Europa-Universität Viadrina und das IHP Leibniz-Institut für innovative Mikroelektronik tragen dazu bei, dass der Wachstumskern Frankfurt (Oder)/Eisenhüttenstadt ein starker Wirtschaftsstandort im Osten Brandenburgs ist. International aufgestellt ist auch die Industrie – wie beispielsweise die weltweit agierenden Unternehmen ArcelorMittal und Astronergy. 80 Prozent aller Innovationen sind mittlerweile IT-basiert. Durch Informations- und Kommunikationstechnologien wachsen im verarbeitenden Gewerbe die technischen mit den wirtschaftlichen und organisatorischen sowie logistischen Prozessen zusammen. Die Industrieproduktion kann dadurch flexibler und kostengünstiger auf individuelle Kundenwünsche eingehen und organisiert die Fertigung zugleich ressourcenschonender. Die Industrie 4.0 als Fusion von Fertigung und IT erfordert somit den konsequenten Wandel von Geschäfts- und Fertigungsprozessen.

„Diesen wirtschaftlichen und industriellen Entwicklungsprozess möchte ich aktiv begleiten und unterstütze daher die Stadt Frankfurt (Oder) in ihrem Antrag, zur Förderung des Breitbandausbaus beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, damit eine weiter Entwicklung und Wettbewerbsfähigkeit des Standortes stattfinden kann.“

16. Dezember 2016

Der Europäische Rostgürtel

Donald Trump hat in der Lesart vieler AnalystInnen seine Wahl im Rust Belt gewonnen, dort also, wo die Arbeitsplätze der klassischen Industriezeit standen und wo Amerikas Wirtschaft einmal groß war. Automobilindustrie, Stahlindustrie, Kohleindustrie. Der Niedergang der Industrie war eine Begleiterscheinung des Aufstiegs vom Silicon Valley. Das Industriezeitalter, das in der historischen Langzeitperspektive das Agrarzeitalter verdrängt hatte, wird im momentanen Transformationsprozess zunehmend zum Auslaufmodell und durch die Regeln und die Produktionsweisen im Digitalen Zeitalter verdrängt und verändert. Konkret heißt es, General Motors und Ford ließen im goldenen Zeitalter der Industrie die Automobile in den USA fertigen, Apple die I-Phones und I-Pads aus Kostengründen hingegen in China, Silicon Valley die Software oftmals in Indien und Pakistan entwickeln.

In den drei Ländern entstehen Mittelschichten, in den USA ist die aus der goldenen Zeit der Industrie im Schwinden begriffen. In der Folge des Wandels vom Industrie- zum Digitalen Zeitalter wandelt sich auch die politische Agenda in den von Abstieg gekennzeichneten Ländern, ihren Gesellschaften und insbesondere den Arbeiterinnen und Arbeitern aus der goldenen Industriezeit, die es durch ihre Arbeit und das Geld, das sie damit erwirtschaftet haben, in die Mittelschicht geschafft hatten. Das allmähliche, aber unübersehbare Verrosten dieser einst so glanzvollen Zeit ist von einem global weithin sicht- und hörbaren Schmerz begleitet. Am Beispiel des amerikanischen Rostgürtels und der Wahlentscheidung für Donald Trump wird sie als Rückkehr zu einer national protektionistischen Einstellung sichtbar. mehr

16. Dezember 2016

Wahlmanipulation statt Regimewechsel?

Revolutionäre Regime-Change Methoden sind moderne Begleittechniken für gewalttätige Umstürze von außen. Einer der frühen Einsätze war die Unterstützung Lenins bei der Oktoberrevolution 1917 durch den Deutschen Kaiser, um den Kriegsgegner Russland zu schwächen. Heutige Methoden sind die farbigen Revolutionen wie zum Beispiel in der Ukraine in den vergangenen 20 Jahren, aber auch im Arabischen Frühling. Die Eskalation in Syrien hat jedoch die Grenzen dieser Methode aufgezeigt. Aus einem lokalen wurde ein regionaler und nun ein globaler Konflikt zwischen den beiden Supermächten des 20. Jahrhunderts, die sich erneut einen Kampf um Vormacht liefern.

Seit der Digitalisierung der Kommunikation und dem rasanten Siegeszug von Social Media wurde die Regime-Change-Technologie verändert. Die „Twitter-Revolution“ in Ägypten hatte das Potenzial, Mubarak als Diktator zu stürzen. Aber sie war nicht in der Lage, einen politischen Willen zu formulieren und zu formieren, der dauerhaft die Institutionen eines weltlichen Staates hätte tragen können. Die Regime-Change-Methode ist heute eine Election-Influence, eine Wahlbeeinflussungstechnik geworden. Sie wird in den zentralen Staaten der „westlichen“ Welt angewendet und zeigt, dass die Machtkonflikte wieder von der Peripherie in die politischen Machtzentren ziehen. Nicht erst seit der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten, aber seitdem unüberhörbar sind die Berichterstattungen über digitale Wahlmanipulationen. Sie werden auf zwei Ebenen erhoben. mehr

12. Dezember 2016

Sollte DIE LINKE Rot-Rot-Grün anstreben?

In der aktuellen Ausgabe des Magazins "Marx21" diskutieren Thomas Nord und Janine Wissler, die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im hessischen Landtag, über die Möglichkeit einer Regierungsbeteiligung mit SPD und Grünen nach der nächsten Bundestagswahl.

Der Artikel ist hier abrufbar.

2. Dezember 2016

Warten auf Dienstag: Wien und Rom – Ist das Ende nah?

Der Reigen der wahlpolitischen Ereignisse mit EU-weiter Bedeutung im Jahr 2016 neigt sich mit dem kommenden Sonntag dem Ende zu. Am 4. Dezember wird die wegen unbrauchbarer Briefumschläge für die Wahlkarten verschobene gerichtlich verfügte Wiederholung der Stichwahl zur Wahl des österreichischen Bundespräsidenten vom 22. Mai dieses Jahres durchgeführt.

Van der Bellen oder Hofer, unabhängiger Grüner oder freiheitlich Blauer? Wer wird Präsident in der Wiener Hofburg? Die Umfragewerte liegen seit Wochen Kopf an Kopf. Eine verlässliche Prognose ist hieraus kaum mehr abzuleiten. Und so bleibt nach dem ganzen Hin und Her der letzten Monate schlicht und einfach kaum mehr übrig, als das vorläufige amtliche Endergebnis abzuwarten. Sicher ist lediglich, dass die bisher etablierten Parteien ÖVP und SPÖ sich anhand der eingetretenen Lage weiter destabilisieren und von innen zerlegen, während es die rechtsextreme FPÖ geschafft hat, sich als alleinige Alternative zu allen anderen Parteien darzustellen. mehr

30. November 2016

Presseerklärung: Eine solidarische Rentenversicherung für einen sicheren Lebensstandard und gegen Armut im Alter

Zu den rentenpolitischen Beschlüssen des Koalitionsgipfels erklärt der Frankfurter Bundestagsabgeordnete Thomas Nord:

„Die ostdeutschen Rentnerinnen und Rentner werden von der großen Koalition bis Juli 2025 auf gleiche Rentenwerte vertröstet und die Beschäftigten werden durch den Wegfall der Umrechnung drastische reale Kürzungen hinnehmen müssen. Es darf nicht dazu kommen, dass zukünftige Rentnerinnen und Rentner im Osten für die katastrophale Lohnentwicklung bestraft werden.“

Die im Koalitionsvertrag vorgesehene Angleichung der Rentenwerte in Ost und West und das Abschmelzen der Umrechnung (sog. „Hochwertung“) der Ostentgelte soll zum 1. Juli 2018 beginnen und im Juli 2025 abgeschlossen werden.

„DIE LINKE kämpft gegen diese Form der Alterssicherungspolitik und für eine solidarische Mindestrente von mindestens 1050 Euro sowie für ein Rentenniveau von 53 Prozent. Dann könnten die Menschen zuversichtlich und ohne Angst vor Altersarmut in die Zukunft sehen.“ so Nord weiter. Es ist die Aufgabe der Politik, die Menschen vor dem sozialen Abstieg zu schützen, statt millionenfach Altersarmut zu produzieren.

23. November 2016

Vorwahlen in Frankreich: Reaktionäre und korrupte Politik in gutbürgerlichem Gewande

Am vergangenen Sonntag haben die Republikaner in Frankreich, die in der Tradition der Partei von Charles de Gaulle stehen, ihren ersten Wahlgang zur Vorauswahl des Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen im April und Mai 2017 durchgeführt. Im Ergebnis ist entgegen fast aller Prognosen der frühere Ministerpräsident von Nikolas Sarkozy, Francois Fillon, mit 44,2% auf dem ersten Platz eingelaufen.

Alain Juppé, in der Mitte der 1990er Jahre Ministerpräsident unter Jacques Chirac, landete mit klarem Abstand bei gut 28,5% auf dem zweiten Platz. Davon noch einmal klar abgeschlagen landete Nikolas Sarkozy, der Vorgänger von Francois Hollande mit 20,6% auf dem dritten Platz. Die übrigen vier Bewerbenden blieben jeweils unter drei Prozent, auch Jungstar Bruno le Maire hat sich für die Unterstützung von Fillon ausgesprochen. mehr

14. November 2016

Zur Kandidatur von Alexander Gauland

Zur Kandidatur des AfD-Politikers Alexander Gauland für das Direktmandat im Bundestagswahlkreis 63 wurde u.a. auch Thomas Nord von der Märkischen Oderzeitung befragt.

Der Artikel ist hier abrufbar.

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