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Liebe Besucherin, lieber Besucher,

ich freue mich, dass Sie auf meine Homepage gefunden haben. Hier können Sie vieles über mich persönlich und meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis 63 Frankfurt (Oder) - Oder-Spree erfahren. Neben meinem Lebenslauf sind dies meine politischen Positionen, meine Termine, Presseerklärungen und weitere Informationen.

Mein Schwerpunkt im Parlament war in der vergangenen Legislatur die Europapolitik. Im 18. Deutschen Bundestag arbeite ich nunmehr als ordentliches Mitglied und Obmann im Ausschuss für Wirtschaft und Energie und bin Sprecher meiner Fraktion für internationale Wirtschaftspolitik. Zudem bin ich Mitglied im Unterausschuss für regionale Wirtschaftspolitik sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union.

Haben Sie Anregungen, Kritik, Wünsche oder Fragen? Dann kontaktieren Sie mich doch einfach!

Ihr

24. Juni 2016

Volksabstimmung im Vereinten Königreich: Europäisches Morgen statt Patriotischer Frühling

Seit ihrem Entstehen weisen die nationalen Regierungschefs, wenn sie nach den Gipfeln in Brüssel vor die Kameras treten, der EU die Verantwortung für die Verhandlungsergebnisse zu, denen sie zugestimmt haben. Im Jahr 2008 hatten wir eine globale Finanzkrise. Wie fast immer folgt auf diese eine Wirtschafts- und Sozialkrise. Je länger sie dauert, je stärker die sozialen Folgen für die Einzelnen spürbar werden, desto mehr wird sie eine der demokratischen Institutionen. In der Finanzkrise zeigen die Aktienstände das Ausmaß an, in der Krise der politischen Institutionen die vorläufigen amtlichen Endergebnisse. Die Strategie der Regierungschefs, der Union die Schuld zuzuweisen, kehrt sich gegen sie selber.

Mit der Finanzkrise von 2008 sind die spezifischen Konstruktionsfehler der Europäischen Währungsunion sichtbar geworden. Seit 2010 leben wir in einer permanenten Euro-Krise, über die viele Regierungen gestürzt sind. Dies hat zu einer starken Belastung der Institutionen geführt und gleichzeitig die Ablehnung von EU und Euro in den Bevölkerungen signifikant erhöht. Die Kriege in der EU-Nachbarschaft, vor allem im muslimisch geprägten Nahen Osten, haben eine starke Migration in die EU zur Folge. Der Versuch einer einheitlichen Europäischen Lösung haben die Stressfaktoren massiv erhöht. Schengen wurde außer Kraft gesetzt, Mauer- und Grenzregime wieder eingeführt. In dieser politischen Gemengelage ist Premierminister David Cameron im Februar 2016 mit drei frischen Hemden zum EU-Gipfel nach Brüssel angereist. mehr

23. Juni 2016

Rede im Deutschen Bundestag

©DBT/Kohlmeier

Heute hielt Thomas Nord im Bundestag eine Rede zu 25 Jahren deutsch-polnischem Nachbarschaftsvertrag.

Die Rede können Sie sich hier anschauen.

23. Juni 2016

Lesung und Gespräch: Frank Hammers "Geschichten aus der Loopingzeit"

Am gestrigen Mittwochabend fand im Kabarettkeller des satirischen Theaters "Die Oderhähne" in Frankfurt (Oder) eine Lesung aus dem Buch des langjährigen Landtagsabgeordneten Frank Hammer statt.

Frank Hammer trat in der Politik nach vorn, als viele aus seiner Partei verschwanden: im Herbst 1989. Kurz darauf wählte ihn die Kreisorganisation der PDS Frankfurt (Oder) zu ihrem Vorsitzenden. Nicht zuletzt seine Art, die Dinge beim Namen zu nennen und Probleme direkt anzugehen, schuf Glaubwürdigkeit – eine Glaubwürdigkeit, die seiner Partei in Frankfurt (Oder) stets deutlich höhere Wahlergebnisse als im Bundesdurchschnitt bescherte. Ab 1992 arbeitete Frank Hammer als Streetworker, vor allem unter politisch ins rechte Lager abgedrifteten Jugendlichen, ehe er 1999 für zehn Jahre in den Brandenburgischen Landtag einzog. Seinen »Geschichten aus der Eisenzeit« (2009), in denen Hammer bis 1989 Erlebtes verarbeitete, folgen nun die »Geschichten aus der Loopingzeit« – gemeint sind die Jahre nach 1989. Dieses Buch blieb Fragment; Frank Hammer konnte es nicht mehr beenden: Drei Schlaganfälle warfen ihn nieder und zwangen ihn in ein Leben als Behinderter, ohne ihn brechen zu können. Tag für Tag kämpft er sich seit 2012 etwas mehr zurück in das Leben.

Einen Artikel der Märkischen Oderzeitung darüber finden Sie hier, einen des Blickpunkt Brandenburg hier

16. Juni 2016

Freifunk und Subbotnik

Am gestrigen Mittwoch sind Thomas Nord und der Landtagsabgeordnete Volkmar Schöneburg unter die Freifunker gegangen. Damit steht nun in ganz Fürstenwalde der erste (und bislang einzige) Freifunk-Router in der "Roten Bank", der Kreisgeschäftsstelle der LINKEN und Wahlkreisbüros der beiden Abgeordneten. Jeder, der sich in der Nähe aufhält, kann das WLAN unkompliziert und barrierefrei nutzen.

Anschließend haben beide in der Begegnungsstätte der Fürstenwalder Volkssolidarität fleißig gemalert und die Räume in neuem Glanz erstrahlen lassen. Unentgeltlich versteht sich. Lediglich zu einer Soljanka als Stärkung konnten beide nicht nein sagen.

10. Juni 2016

Bundesversammlung 2017: Morgen ist wichtiger als Gestern

In der Politik findet selten jemand den richtigen Zeitpunkt, um zu gehen. Bei allen Kontroversen, die es über den scheidenden Bundespräsidenten Joachim Gauck gibt, wird es bei seiner Entscheidung, nicht für eine zweite Amtszeit anzutreten, einen sehr großen Konsens geben. Seine Entscheidung ist begründet und nachvollziehbar.

Er hat sie an einem Zeitpunkt getroffen, der der bundesrepublikanischen Gesellschaft einen genügend langen Diskussionszeitraum über die Nachfolge eröffnet. Die nächste Bundesversammlung ist für den 12. Februar 2017 angesetzt. Sie findet nach den September-Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin und vor den Frühjahr- Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen statt. mehr

9. Juni 2016

Treffen mit amerikanischem "Patenkind"

Im Deutschen Bundestag fand kürzlich der Berlin-Tag aller 350 derzeit in Deutschland lebenden amerikanischen Stipendiatinnen und Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) statt.

Neben einer jährlichen Patenschaft für eine deutsche Schülerin bzw. einen Schüler aus seinem Wahlkreis übernimmt Thomas Nord im Gegenzug damit auch die Patenschaft für eine Schülerin bzw. einen Schüler aus den Vereinigten Staaten.

Sein derzeitiges amerikanisches "Patenkind", Maxine Dumyahn, wohnt momentan in Storkow. Mit ihr traf sich Thomas im Rahmen ihres Besuches im Bundestag. Dabei tauschten sie sich über die Erlebnisse einer amerikanischen Schülerin in Deutschland und denen eines deutschen Parlamentariers, der die Vereinigten Staaten bereits bereist hat, aus.

3. Juni 2016

Zwangsverrentung stoppen: Lebenswerte Rente statt Zwang zur Armut

Schon jetzt werden Hartz-IV-Beziehende gezwungen, ab dem 63. Geburtstag in die vorgezogene Rente zu gehen. Machen sie es nicht, dann stellt das Jobcenter auch gegen ihren Willen den Antrag auf Altersrente. Mit einem bisher nicht veröffentlichten Änderungsantrag zum SGB II-Rechtsvereinfachungsgesetz will die Bundesregierung die Zwangsmaßnahmen gegen erwerbslose Ältere noch weiter verschärfen. Die Jobcenter sollen zukünftig die Möglichkeit bekommen, Leistungen nach dem SGB II zu versagen, wenn Ältere nicht von sich aus den Antrag auf eine vorgezogene und mit lebenslangen Abschlägen versehene Altersrente stellen.

Andererseits will die Bundesregierung mit dem Beschluss zur sogenannten „Flexirente“ das Arbeiten über die Regelaltersgrenze hinaus attraktiver machen. Gleichzeitig aber verschärft sie die Praxis der Jobcenter, ältere Arbeitslose ab 63 auszusortieren und aufs Abstellgleis zu schicken. Widersprüchlicher kann Politik nicht sein. Die Zwangsverrentung ist eine Maßnahme zur Verfestigung und zur Erhöhung von Altersarmut. Sie ist ein Mittel der Demütigung. DIE LINKE fordert die Abschaffung der Zwangsverrentung und ein Sonderprogramm zur Bekämpfung von Arbeitslosigkeit im Alter. Das Drangsalieren und Nötigen muss aufhören. Die Politik muss die Erhöhung des Lebensstandards im Alter in den Vordergrund stellen, nicht dessen Abwertung. Das gesetzliche Rentenniveau muss wieder auf 53% vom letzten Netto erhöht werden. mehr

31. Mai 2016

Ausstellungseröffnung "Polen und Deutsche - Geschichte eines Dialogs"

v.l.n.r.: Axel Schäfer (stellv. Fraktionsvorsitzender der SPD), Thomas Nord und Rita Süssmuth (Präsidentin des Deutschen Polen-Instituts)

Im Beisein von Thomas Nord wurde heute im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages die Ausstellung "Polen und Deutsche - Geschichte eines Dialogs" von Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert und Marek Kuchciński, dem Marschall des polnischen Sejm, feierlich eröffnet. Anlass ist das 25-jährige Bestehen des Deutsch-Polnischen Nachbarschaftsvertrages.

Im Anschluss trafen der Bundestagspräsident, der Sejmmarschall und Thomas zu einer Gesprächsrunde in der Parlamentarischen Gesellschaft zusammen.

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