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Liebe Besucherin, lieber Besucher,

ich freue mich, dass Sie auf meine Homepage gefunden haben. Hier können Sie vieles über mich persönlich und meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis 63 Frankfurt (Oder) - Oder-Spree erfahren. Neben meinem Lebenslauf sind dies meine politischen Positionen, meine Termine, Presseerklärungen und weitere Informationen.

Mein Schwerpunkt im Parlament war in der vergangenen Legislatur die Europapolitik. Im 18. Deutschen Bundestag arbeite ich nunmehr als ordentliches Mitglied und Obmann im Ausschuss für Wirtschaft und Energie und bin Sprecher meiner Fraktion für internationale Wirtschaftspolitik. Zudem bin ich Mitglied im Unterausschuss für regionale Wirtschaftspolitik sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union.

Haben Sie Anregungen, Kritik, Wünsche oder Fragen? Dann kontaktieren Sie mich doch einfach!

Ihr

13. Mai 2016

Zur Lage der EU: Wochen der Entscheidungen

Ob es in 2016 eine politische Sommerpause in der EU geben wird, steht derzeit eher in den Sternen. Mehrere politische Einzelereignisse verdichten sich zu einem engen Knoten. Griechenland steht im siebten Jahr der Staatsschuldenkrise. Die Regierung unter Alexis Tsipras hat ein erneutes Sparpaket in das Parlament eingebracht, mit dem im Rentenbereich ca. 1,8 Milliarden Euro eingespart werden sollen. Auf dem Syntagma-Platz finden wieder starke Proteste statt und die Syriza-Regierung ist in der Umfragegunst ebenso stark gesunken.

Neue Pläne des ESM unter Leitung von Klaus Regling sehen eine Entlastung vor, die auf der anderen Seite die finanzielle Belastung im Risiko der Bundesrepublik erhöhen würde. Der ESM hat eine Triple-A Bonität und zahlt erheblich weniger Zinsen für Kredite als Griechenland, aus marktwirtschaftlicher Sicht finanziell ein durchaus nachvollziehbarer Vorschlag. Aber der Schäuble-Schüler tritt mit diesem Vorschlag, genau wie IWF-Chefin Lagarde mit anderen Ideen auf den sturen Widerstand seines Meisters und Bundesfinanzministers. Die Erneuerung der Grexit-Debatte, auch durch sture deutsche Rechthaberei, ist eine gefährliche Zündelei in einer höchst sensiblen Phase der Europäischen Union. mehr

Unter der Überschrift "Europas Demokraten müssen aus Fehlern lernen" hat Thomas Nord gemeinsam mit Abgeordneten von B90/Grünen und SPD einen Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau verfasst. Zum lesen einfach auf die Überschrift klicken.

1. Mai 2016

Unterwegs am Tag der Arbeit

Am Tag der Arbeit besuchte Thomas Nord die einzelnen Maifeste seiner Partei in seinem Wahlkreis. Angefangen von Beeskow, über Frankfurt (Oder), Eisenhüttenstadt, Fürstenwalde, Woltersdorf bis nach Schöneiche.

Überall erinnerte er in Gesprächen oder bei Polittalks an die im vergangenen Jahr begonnene Parteikampagne "Das muss drin sein!", die nach wie vor höchste Aktualität besitzt. Weiterhin muss die soziale Frage in den Mittelpunkt unserer Politik gestellt werden. Der Erfahrung von Machtlosigkeit, in der viele Menschen sich nur noch als Spielball erleben, muss eine praktische, solidarische Alternative entgegen gesetzt werden. Eine Politik, die aufzeigt, dass sich nicht durch Rassismus und Ausgrenzung der Schwächsten, sondern durch den Kampf gegen neoliberale Politik die eigene Lage verbessern lässt.

29. April 2016

1. Mai: Füreinander kämpfen. Miteinander feiern.

Anlässlich des bevorstehenden 1. Mai hat die Bundestagsfraktion ein Video veröffentlicht, welches Sie sich hier ansehen können.

29. April 2016

Hartz IV-Sanktionsbescheide schreddern!

Diese Forderung nahmen am heutigen Vormittag Bundestagsabgeordnete der LINKEN wörtlich und zerrissen entsprechende Bescheide vor dem Bundestag.

Der Regelsatz ist zu gering um das soziokulturelle Existenzminimum zu sichern, dennoch wurden im vergangenen Jahr eine Million, darunter oft fragwürdige Sanktionen von den Jobcentern verhängt und den Leistungsberechtigten damit 182 Millionen Euro vorenthalten.

Immer mehr Menschen haben Probleme vernünftiges Essen, Miete, Heizung oder Strom zu bezahlen. Über 350.000 Haushalten wurde im letzten Jahr der Strom und fast 50.000 das Gas abgestellt.

DIE LINKE fordert die sofortige Abschaffung der Sanktionen und Erhöhung der Regelsätze auf 500 Euro. Hartz IV muss durch eine sanktionsfreie Mindestsicherung in Höhe von 1050 Euro ersetzt werden, die eine menschenwürdige Existenz und gesellschaftliche Teilhabe sichert. Das muss drin sein!

29. April 2016

Präsidentenwahl in Österreich: Machtergreifung in der Hofburg

Beim ersten Gang zur Neuwahl des Präsidenten in Österreich hat es am 24. April massive Wahlverschiebungen gegeben und große Überraschungen. Die Demoskopie hatte bis zum Samstag vor der Wahl ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem grünen Kandidaten Alexander von der Bellen (72 Jahre) und dem FPÖ-Kandidaten, Norbert Hofer (45 Jahre) prognostiziert. Doch das Ergebnis ist eindeutig und es wirft mit einem Seitenblick auf die Landtagswahlen vom März in Deutschland auch die Frage nach der Zuverlässigkeit der Demoskopie in der gegenwärtigen politischen Lage auf.

Hofer, Kandidat der Freiheitlichen kam laut Ergebnis des Innenministeriums im ersten Wahlgang auf 1.499.971 Stimmen und 35,1%. Van der Bellen, der manchmal auch als österreichischer Winfried Kretschmann charakterisiert wird, kam mit 913.218 Stimmen auf 21,3%. Irmgard Griss, formal unabhängige Kandidatin, kam auf 810.641 und 18,9%. Weit abgeschlagen dahinter die Kandidaten der Volksparteien. Rudolf Hundstorfer, Kandidat der SPÖ, kam auf 482.790 Stimmen und 11,3%. Andreas Khol von der ÖVP kam auf 475.767 Stimmen und 11, 1%. Der Baumagnat und Playboy Richard Lugner konnte 86.783 Stimmen und 2,3% einsammeln. Die Wahlbeteiligung ist von 53,6% auf knapp 60% gestiegen. mehr

28. April 2016

Hospitantenprogramm im Bundestag

Die Europäische Union besteht aus 28 Mitgliedsländern und hat 28 nationale Parlamente. Jedes dieser Parlamente hat eine unterschiedliche Arbeitsweise, die auf historisch gewachsenen Traditionen beruhen. Um das Verständnis dieser Traditionen und Vielfältigkeit des Parlamentarismus und seiner Gesetzgebungen in der EU geht es in dem Hospitantenprogramm des Deutschen Bundestages. Mitglieder der jeweiligen parlamentarischen Freundschaftsgruppen vermitteln sich wechselseitig das Wissen um den Parlamentarismus im eigenen Land.

Vor zwei Jahren war Thomas Nord in der Assemblée National und hat dort eine Woche lang den Arbeitsalltag von André Chassaigne, Fraktionsvorsitzender der Gauche démocrate et républicaine (GDR) kennengelernt. Eigentlich war der Gegenbesuch von André Chassaigne schon für das vergangene Jahr geplant. Doch auf Grund der Attentate in Paris am 13. November wurde der Besuch auf 2016 verschoben. In dieser Woche war es soweit. Es fanden dicht gedrängte Termine im Wahlkreis und in Berlin statt. Thomas Nord und André Chassaigne haben mit Karsten Knobbe, dem Bürgermeister von Hoppegarten über die aktuellen Fragen der Flüchtlingspolitik in Frankreich und Deutschland gesprochen.

André Chassaigne ist Vertreter eines landwirtschaftlich geprägten Wahlkreis, so hat es mit unserer Abgeordneten Kirsten Tackmann Gespräche über die Landwirtschaft gegeben, über die Lage der Europäischen Union, aber auch die Energie- und Umweltpolitik nach dem UN Klimakonferenz in Paris. Es wurde intensiv über die Zukunft der Deutsch-Französischen Zusammenarbeit gesprochen. Im kommenden Jahr finden sowohl in Frankreich als auch in Deutschland Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Dies kommt auf Grund der unterschiedlichen Länge der Wahlperioden nur alle zwanzig Jahre vor.

Aber es blieb auch Zeit für ein persönliches Gespräch und einen Spaziergang. André und Thomas haben das Denkmal für Karl Liebknecht am Landwehrkanal im Tiergarten besucht. Das Hospitantenprogramm des Bundestages war aus Sicht aller Beteiligten sinnvoll und erfolgreich. Nicht nur für das bessere Verständnis der unterschiedlichen parlamentarischen Arbeitsweisen, sondern auch für das Knüpfen von persönlichen Banden, die gerade in politisch schwierigen Zeiten besonders wichtig sind.

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