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Liebe Besucherin, lieber Besucher,

ich freue mich, dass Sie auf meine Homepage gefunden haben. Hier können Sie vieles über mich persönlich und meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis 63 Frankfurt (Oder) - Oder-Spree erfahren. Neben meinem Lebenslauf sind dies meine politischen Positionen, meine Termine, Presseerklärungen und weitere Informationen.

Mein Schwerpunkt im Parlament war in der vergangenen Legislatur die Europapolitik. Im 18. Deutschen Bundestag arbeite ich nunmehr als ordentliches Mitglied und Obmann im Ausschuss für Wirtschaft und Energie und bin Sprecher meiner Fraktion für internationale Wirtschaftspolitik. Zudem bin ich Mitglied im Unterausschuss für regionale Wirtschaftspolitik sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union.

Haben Sie Anregungen, Kritik, Wünsche oder Fragen? Dann kontaktieren Sie mich doch einfach!

Ihr

7. Juli 2016

Wiederholung der Stichwahl und Referendum: Doppel in Österreich-Ungarn

Nach vier Monaten intensiver Kampagne hat das Vereinte Königreich im Juni mit dem Votum für den Austritt aus der Europäischen Union einen Impuls gesetzt, der seine mittel- und langfristigen politischen und wirtschaftlichen Wirkungen gerade erst zu entfalten beginnt. Nach dem Premierminister haben sich auch die führenden Personen der Brexit-Kampagne aus der politischen Verantwortung zurückgezogen. Der Labour-Vorsitzende Jeremy Corbyn wurde von seiner Fraktion abgestraft. Chaos-Tage in London. Aber nicht nur dort.

Am 1. Juli hat das österreichische Verfassungsgericht der Wahlanfechtung der Stichwahl zur Präsidentschaft vom 22. Mai des Jahres entsprochen und auf vollständige Wiederholung des Wahlgangs entschieden. Durch vielfältige handwerkliche Verfahrensfehler konnte dem Gerücht möglicher Manipulationen nicht glaubhaft der Boden entzogen werden. Die verfassungsjuristische Entscheidung hat diese unterschwellige geführte, aber anhaltende Debatte beendet. Sie hat einen erneuten Wahlkampf in Österreich eröffnet, der den vorherigen in Schärfe und Tiefschlägen überbieten wird. Die Debatte über OSZE-Wahlbeobachter und Bananenrepublik gehört dazu. mehr

30. Juni 2016

Besuch bei ArcelorMittal

Am gestrigen Tag besuchte der Arbeitskreis III (Wirtschaft, Arbeit und Finanzen) der Linksfraktion, dem auch Thomas Nord angehört, das Hüttenwerk von ArcelorMittal in Eisenhüttenstadt. Dort fanden neben Gesprächen über aktuelle politische Fragen mit der Geschäftsführung, dem Arbeitsdirektor und dem Betriebsrat natürlich auch eine Besichtigung des Hochofens und des Warmwalzwerkes statt. Zudem wurde in der Mittagspause die Betriebskantine einer eingehenden Prüfung unterzogen.

24. Juni 2016

Volksabstimmung im Vereinten Königreich: Europäisches Morgen statt Patriotischer Frühling

Seit ihrem Entstehen weisen die nationalen Regierungschefs, wenn sie nach den Gipfeln in Brüssel vor die Kameras treten, der EU die Verantwortung für die Verhandlungsergebnisse zu, denen sie zugestimmt haben. Im Jahr 2008 hatten wir eine globale Finanzkrise. Wie fast immer folgt auf diese eine Wirtschafts- und Sozialkrise. Je länger sie dauert, je stärker die sozialen Folgen für die Einzelnen spürbar werden, desto mehr wird sie eine der demokratischen Institutionen. In der Finanzkrise zeigen die Aktienstände das Ausmaß an, in der Krise der politischen Institutionen die vorläufigen amtlichen Endergebnisse. Die Strategie der Regierungschefs, der Union die Schuld zuzuweisen, kehrt sich gegen sie selber.

Mit der Finanzkrise von 2008 sind die spezifischen Konstruktionsfehler der Europäischen Währungsunion sichtbar geworden. Seit 2010 leben wir in einer permanenten Euro-Krise, über die viele Regierungen gestürzt sind. Dies hat zu einer starken Belastung der Institutionen geführt und gleichzeitig die Ablehnung von EU und Euro in den Bevölkerungen signifikant erhöht. Die Kriege in der EU-Nachbarschaft, vor allem im muslimisch geprägten Nahen Osten, haben eine starke Migration in die EU zur Folge. Der Versuch einer einheitlichen Europäischen Lösung haben die Stressfaktoren massiv erhöht. Schengen wurde außer Kraft gesetzt, Mauer- und Grenzregime wieder eingeführt. In dieser politischen Gemengelage ist Premierminister David Cameron im Februar 2016 mit drei frischen Hemden zum EU-Gipfel nach Brüssel angereist. mehr

23. Juni 2016

Rede im Deutschen Bundestag

©DBT/Kohlmeier

Heute hielt Thomas Nord im Bundestag eine Rede zu 25 Jahren deutsch-polnischem Nachbarschaftsvertrag.

Die Rede können Sie hier anschauen oder nachlesen.

23. Juni 2016

Lesung und Gespräch: Frank Hammers "Geschichten aus der Loopingzeit"

Am gestrigen Mittwochabend fand im Kabarettkeller des satirischen Theaters "Die Oderhähne" in Frankfurt (Oder) eine Lesung aus dem Buch des langjährigen Landtagsabgeordneten Frank Hammer statt.

Frank Hammer trat in der Politik nach vorn, als viele aus seiner Partei verschwanden: im Herbst 1989. Kurz darauf wählte ihn die Kreisorganisation der PDS Frankfurt (Oder) zu ihrem Vorsitzenden. Nicht zuletzt seine Art, die Dinge beim Namen zu nennen und Probleme direkt anzugehen, schuf Glaubwürdigkeit – eine Glaubwürdigkeit, die seiner Partei in Frankfurt (Oder) stets deutlich höhere Wahlergebnisse als im Bundesdurchschnitt bescherte. Ab 1992 arbeitete Frank Hammer als Streetworker, vor allem unter politisch ins rechte Lager abgedrifteten Jugendlichen, ehe er 1999 für zehn Jahre in den Brandenburgischen Landtag einzog. Seinen »Geschichten aus der Eisenzeit« (2009), in denen Hammer bis 1989 Erlebtes verarbeitete, folgen nun die »Geschichten aus der Loopingzeit« – gemeint sind die Jahre nach 1989. Dieses Buch blieb Fragment; Frank Hammer konnte es nicht mehr beenden: Drei Schlaganfälle warfen ihn nieder und zwangen ihn in ein Leben als Behinderter, ohne ihn brechen zu können. Tag für Tag kämpft er sich seit 2012 etwas mehr zurück in das Leben.

Einen Artikel der Märkischen Oderzeitung darüber finden Sie hier, einen des Blickpunkt Brandenburg hier

16. Juni 2016

Freifunk und Subbotnik

Am gestrigen Mittwoch sind Thomas Nord und der Landtagsabgeordnete Volkmar Schöneburg unter die Freifunker gegangen. Damit steht nun in ganz Fürstenwalde der erste (und bislang einzige) Freifunk-Router in der "Roten Bank", der Kreisgeschäftsstelle der LINKEN und Wahlkreisbüros der beiden Abgeordneten. Jeder, der sich in der Nähe aufhält, kann das WLAN unkompliziert und barrierefrei nutzen.

Anschließend haben beide in der Begegnungsstätte der Fürstenwalder Volkssolidarität fleißig gemalert und die Räume in neuem Glanz erstrahlen lassen. Unentgeltlich versteht sich. Lediglich zu einer Soljanka als Stärkung konnten beide nicht nein sagen.

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